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Videos aus Trumps Rede : Ein Präsident feiert sich selbst

Donald Trump bei seiner Rede zur Lage der Nation am Dienstag in Washington. Bild: AFP

In seiner Rede zur Lage der Nation zeigt sich Donald Trump begeistert von seiner bisherigen Präsidentschaft – und seine Republikaner feiern ihn. Doch die Demokratin Nancy Pelosi zeigt ihm die kalte Schulter. Die wichtigsten Stellen der Rede im Video.

          3 Min.

          In der Rede zur Lage der Nation, die der amerikanische Präsident in der vergangenen Nacht im Kapitol in Washington hielt, wurde vor allem eines deutlich: Donald Trump ist von seiner eigenen Leistung überzeugt. Die knapp 80 Minuten seiner Rede bestanden hauptsächlich aus einer Aneinanderreihung der Erfolge, die er in seinen ersten drei Jahren im Amt erzielt haben will – das „große amerikanische Comeback“, wie er sagte. Der Wirtschaft gehe es gut, der Arbeitsmarkt boome, die Einkommen stiegen, die Armutsrate falle und die Kriminalität nehme ab, sagte Trump schon in der ersten Minute seiner Rede.

          Oliver Kühn

          Redakteur in der Politik.

          Gesundheitsversorgung und Krankenversicherung sind zwei der Themen, die für viele Amerikaner wahlentscheidend sind. Die progressiven demokratischen Wahlkämpfer Bernie Sanders und Elizabeth Warren haben dabei eine Abschaffung der privaten Krankenversicherungen in Aussicht gestellt. Donald Trump stellte in seiner Rede klar, dass er dieses Vorgehen für falsch hält. Millionen Amerikaner seien mit ihrer Krankenversicherung zufrieden, sagte er. „Wir werden niemals zulassen, dass Sozialismus unser Gesundheitssystem zerstört.“

          Im Zusammenhang mit der Krankenversicherung stehen auch die Bemühungen, Medikamente günstiger zu machen, denn viele Amerikaner leiden unter zu hohen Kosten für ihre Gesundheitsversorgung. Trump forderte den Kongress deshalb auf, „schnell etwas zu tun“ und rief beide Parteien dazu auf, einen entsprechenden Gesetzentwurf zu verabschieden und ihm vorzulegen. Er werde ihn sofort unterschreiben, versprach er. Doch während diese Ankündigung bei seinen Republikanern für Applaus sorgte, protestierten die Demokraten. Lautstark riefen sie immer wieder „HR 3“. Damit nahmen sie Bezug auf einen von Sprecherin Nancy Pelosi ausgearbeiteten Gesetzentwurf, den das Repräsentantenhaus verabschiedet hat, der im Senat aber nicht einmal debattiert werden wird. Trump ging auf die Zwischenrufe nicht ein.

          Ein weiteres wichtiges Thema für Trumps Anhänger ist die Einwanderung. Eines seiner zentralen Versprechen aus dem Wahlkampf vor vier Jahren war der Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko, um die illegale Einwanderung in die Vereinigten Staaten zu stoppen. In seiner Rede vermeldete Trump nun Fortschritte. An der Grenze werde eine „starke Mauer“ errichtet, sagte er; Menschen, die die Grenze illegal überquerten, würden nun zurückgeschickt. Dank der Anstrengungen seiner Regierung sei die Zahl illegaler Grenzübertritte um 75 Prozent gefallen und gehe schon seit acht Monaten in Folge zurück, behauptete Trump.

          Für große Diskussionen sorgt in Amerika auch immer wieder der Vorstoß, das Recht auf das Tragen von Waffen, wie es im zweiten Verfassungszusatz garantiert wird, zu ändern. Nach jedem Amoklauf wird der Ruf laut, dieses müsse restriktiver gehandhabt werden. Einige Aktivisten wollen darüber hinaus auch bestimmte Arten von Waffen, wie beispielsweise Sturmgewehre, generell verbieten. Doch in seiner Rede zur Lage der Nation machte Trump am Dienstag abermals klar, dass er darüber nicht verhandeln will. Der zweite Verfassungszusatz werde „überall in unserem Land“ angegriffen, sagte er. So lange er Präsident sei, werde er das „im zweiten Verfassungszusatz verbriefte Recht, Waffen zu besitzen und zu tragen, immer verteidigen“, versprach Donald Trump seinen Anhängern.

          Der größte Teil von Trumps Rede war innenpolitischen Erfolgen gewidmet. Auf die Außenpolitik ging er nur um letzten Drittel ein – und dort vor allem auf die Sicherheitspolitik. Er wolle die Kriege im Nahen Osten beenden und amerikanische Soldaten „nach Hause holen“, sagte Trump. Ein wichtiger Punkt sei die Bekämpfung des radikalen islamistischen Terrorismus. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ sei quasi besiegt, behauptete der Präsident. Über seinen viel kritisierten Friedensplan für den Nahen Osten sagte Trump, man müsse kreativ genug sein, diesen zu verwirklichen, um „Millionen junger Menschen eine bessere Zukunft zu ermöglichen“.

          Mit besonderem Interesse war das Aufeinandertreffen zwischen Trump und der ranghöchsten Demokratin, der Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi, erwartet worden. Das letzte Mal hatten sich die beiden im Oktober getroffen und waren im Streit auseinandergegangen. Es war deutlich zu sehen, dass das Verhältnis zwischen beiden immer noch sehr unterkühlt ist. Nachdem Trump Pelosi einen Entwurf seiner Rede überreicht hatte, streckte sie ihm die Hand entgegen. Der amerikanische Präsident drehte sich jedoch um, ohne die Hand zu ergreifen. Pelosi revanchierte sich daraufhin, indem sie bei der Ankündigung des Präsidenten auf die übliche Höflichkeitsfloskel verzichtete. Normalerweise heißt es an der Stelle, der Sprecher habe „die hohe Ehre und das ausgesprochene Privileg“, den Präsidenten der Vereinigten Staaten anzukündigen. Pelosi beließ es jedoch bei einem einfachen: „Kongressabgeordnete, der Präsident der Vereinigten Staaten.“

          Während der Rede blätterte Pelosi dann oft im Manuskript hin und her und applaudierte nur an Stellen, an denen es sich kaum vermeiden ließ. Nachdem der Präsident seine Rede beendet hatte, zerriss sie demonstrativ das Manuskript und warf es verächtlich vor sich auf den Tisch. Pelosi rechtfertigte diesen Akt später damit, dass es „ein Manifest der Unwahrheiten“ sei. Außerdem sei das Zerreißen des Manuskripts „angesichts der Alternativen“ noch eine „freundliche Tat“ gewesen.

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