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Trumps Präsidentschaft : Bleiben Sie dran!

Vom Fernsehen ins Weiße Haus: das Titelbild von Trumps Fernsehshow „The Apprentice“ Bild: Wiese/face to face

Donald Trump feuert einen Mitarbeiter nach dem anderen. Und er wechselt seine Überzeugungen rasend schnell. Ist das schon Politik – oder noch Reality TV?

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          Vor genau einer Woche traf es David Shulkin. Der für Veteranen zuständige Minister wurde vergangenen  Donnerstag von Präsident Trump gefeuert. Wie inzwischen üblich, tat Trump seine Entscheidung auf Twitter kund und nominierte auf diesem Weg seinen Leibarzt als Nachfolger. Shulkin, noch von Obama eingesetzt, hatte schon länger auf der Abschussliste gestanden. Eine interne Untersuchung seiner Behörde ergab, dass eine Europa-Reise des Ministers im vergangenen Sommer zum größten Teil ein luxuriöser Urlaub mit seiner Frau gewesen war, sie besuchten Königsschlösser und das Wimbledon-Finale. Die Kosten für den amerikanischen Steuerzahler beliefen sich auf rund 100.000 Euro. Der Mann wäre damit für jeden Präsidenten zur Belastung geworden.

          Thomas Gutschker

          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Anders ist es bei den Mitarbeitern, die Trump schon zuvor entlassen hat. Sicherheitsberater McMaster muss wegen seiner „schroffen und herablassenden Art“ gehen, wie aus dem Weißen Haus kolportiert wird; seine Briefings kamen dem Präsidenten „belehrend“ und „langweilig“ vor. Das darf schon als eher originelle Begründung durchgehen für den wichtigsten Berater in Fragen von Krieg und Frieden. Berichte über McMasters Entlassung kursierten schon Wochen vorher. Der Präsident wolle den ranghohen General bei nächster Gelegenheit „wegbefördern“, streuten ungenannte Mitarbeiter des Weißen Hauses; er wolle so zeigen, dass ein „ehrenhafter“ Wechsel möglich sei. Daraus wurde nichts, McMaster tritt demnächst in den Ruhestand. Für den General, der sich als unabhängiger Kopf und militärischer Planer hohes Ansehen erworben hat, war das Hin und Her um seine Person am Ende reichlich entwürdigend.

          „Es gibt kein Chaos, nur großartige Energie!“

          Das darf man erst recht über Rex Tillerson behaupten. Der Außenminister wurde von einer Afrika-Reise zurückbeordert und hatte gerade noch Zeit, sein Büro auszuräumen, bevor Trump eine seiner gefürchteten Twitterbotschaften absetzte. Zu einem persönlichen Gespräch kam es nicht. Der Sprecher des State Department behauptete sogar, Tillerson wisse gar nicht, warum er entlassen werde. Der Sprecher wurde daraufhin auch gefeuert. Im Weißen Haus hieß es, der Präsident sei in wichtigen Fragen anderer Meinung. Das war auch schon in der Handelspolitik so. Trumps Wirtschaftsberater Gary Cohn war deshalb in der Vorwoche von sich aus gegangen. Der liberale Investmentbanker lehnte Strafzölle auf Stahl ab.

          Vier Mitarbeiter in vier Wochen, darunter Schlüsselpositionen der Regierung – das hat es in Washington so noch nicht gegeben. Bei Trump ist es sogar schon die zweite Entlassungsserie, nachdem er im Sommer 2017 in kurzer Folge seinen Regierungssprecher, seinen Stabschef und seinen Chefstrategen ausgetauscht hatte. Zwar sind Wechsel auf solchen Posten durchaus üblich, aber sie werden in der Regel lange vorbereitet, im Paket vollzogen und der Öffentlichkeit als notwendige „Umbildung“ präsentiert.

          Präsidenten wollten stets den Eindruck vermeiden, dass sich ihre Regierung aufribbelt wie ein alter Pullover. Konflikte zwischen Mitarbeitern oder mit dem Präsidenten wurden so lange kontrolliert, bis sie ohne Schaden für das Ansehen der Betroffenen beigelegt werden konnten. Man erinnere sich nur an Colin Powell, der unter George W. Bush in Sachen Irak-Krieg komplett isoliert war und dennoch erst nach Bushs Wiederwahl seinen Hut nahm.

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