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Trump in Vietnam : Schlechtes Timing

  • -Aktualisiert am

Trump und Kim bei ihrem zweiten Treffen. Bild: dpa

Donald Trump möchte sich in Vietnam als großer außenpolitischer Verhandler inszenieren. Doch interessieren sich seine Anhänger bei den vielen innenpolitischen Entwicklungen überhaupt für diese an sie gerichtete Geste?

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          Donald Trump hat aber ein Pech. Da reist er zu seinem zweiten Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un in Sachen Weltpolitik, und die Innenpolitik macht ihm einen Strich durch die Rechnung. Sicher hatte Trump bei der Bekanntgabe des Gipfeltermins auch gehofft, mit möglicherweise bahnbrechenden Ergebnissen in Vietnam – wird es eine formelle Friedenserklärung geben? - von den Problemen abzulenken, die er zu Hause hat. Der Kongress ist nicht erbaut von seiner Notstandserklärung, um eine Mauer an der Grenze zu Mexiko zu errichten, Robert Muellers Bericht über seine Russland-Untersuchung wird demnächst erwartet, und nun sagt auch noch sein ehemaliger Anwalt Michael Cohen öffentlich im Kongress aus. Damit dürfte die Hoffnung verflogen sein, die Öffentlichkeit könnte ihn in diesen Tagen nur als Weltfriedensstifter wahrnehmen.

          Dass das von den Demokraten kontrollierte Repräsentantenhaus am Dienstagabend in vorhersehbarer Weise eine Resolution gegen „seinen“ Notstand verabschiedet hat, hätte Trump noch hinnehmen können. Denn erstens muss noch der Senat sich mit der Angelegenheit befassen; und selbst wenn einige republikanische Senatoren mit Trumps Schritt nicht einverstanden waren, müssten sie sich erst noch dazu durchringen, gegen ihn zu stimmen. Und selbst dann kann er, der Präsident, die Resolution mit einem Veto blockieren. Dass sich im Kongress dann eine Zweidrittelmehrheit fände, ein Veto zu überstimmen, ist unwahrscheinlich. Zweitens weiß Trump, dass der Mauerbau seinen Anhängern so wichtig ist, dass sie die Obstruktion der Demokraten politisch ahnden werden.

          Die Mueller-Untersuchung wiederum schwebt schon so lange wie ein Damokles-Schwert über ihm, dass er sich wahrscheinlich schon daran gewöhnt hat. Dabei kann er auch darauf bauen, dass seine Strategie, die Integrität der Ermittlungen bei jeder Gelegenheit in Zweifel zu ziehen, bei seinen Anhängern verfängt. Sollte Mueller seinen Bericht demnächst vorlegen und Abträgliches darin enthalten sein, werden seine Wähler dies als Unwahrheit abtun.

          Schmerzen wird Trump dagegen die Aussage seines früheren Anwalts Michael Cohen. Schon die vorab veröffentlichte Eingangserklärung enthält so viele harte Anschuldigungen – etwa die auf Trump gemünzten Worte „Rassist“, „Lügner“, „Betrüger“ –, dass eine große öffentliche Wirkung garantiert ist. Cohen hat außerdem angekündigt, Bankunterlagen Trumps vorzulegen, die beweisen sollen, dass der die Schweigegeldzahlungen an die Pornodarstellerin Stormy Daniels und das frühere Playboy-Model Karen McDougal in Auftrag gegeben hat. Trump würde damit als Lügner dastehen, denn bislang bestreitet er beides: mit den beiden Frauen eine Affäre gehabt und sie für ihr Schweigen bezahlt zu haben.

          Dazu kommt noch der paradoxe Umstand, dass der Präsident, der wahrlich nicht als Liebhaber der Außenpolitik bekannt ist, versucht, diese zu instrumentalisieren gegenüber einer Anhängerschaft, der die Entwicklung auf der koreanischen Halbinsel, gelinde gesagt, nicht besonders nahe liegt. Seine Beliebtheit in der Kernwählerschaft hängt eher am Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko und nicht an einem Friedensnobelpreis für einen koreanischen Frieden.

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