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Nach Trumps Ankündigung : Amerikanisches Militär verlegt Soldaten nach Washington

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Viele amerikanische Städten, hier in Minneapolis am 28. Mai, werden seit dem gewaltsamen Tod des Schwarzen George Floyd von heftigen Unruhen erschüttert Bild: dpa

Die amerikanische Armee zieht Soldaten rund um Washington zusammen. Sie sollen die Sicherheitskräfte bei den Ausschreitungen in der Hauptstadt bei Bedarf unterstützen.

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          Das amerikanische Militär hat nach eigenen Angaben rund 1600 Soldaten auf Militärstützpunkte rund um Washington verlegt, um die Sicherheitskräfte in der Hauptstadt angesichts der anhaltenden Proteste bei Bedarf unterstützen zu können. Die Militärpolizisten und Infanteristen stünden bereit, um gegebenenfalls unterstützend einzugreifen, erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Dienstagabend (Ortszeit). Minister Mark Esper habe die Verlegung der Soldaten angeordnet, hieß es weiter.

          Trump hatte am Montag angekündigt, „abertausende“ Soldaten des Militärs einsetzen zu wollen, um Ausschreitungen am Rande der friedlichen Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd einen Riegel vorzuschieben. Ein Einsatz des hochgerüsteten amerikanischen Militärs im Land wäre allerdings sehr ungewöhnlich. Mehrere Bundesstaaten haben zur Unterstützung allerdings Soldaten ihrer Nationalgarde aktiviert. Diese werden in den Vereinigten Staaten häufiger bei Naturkatastrophen und anderen Großlagen eingesetzt.

          Die Nationalgarde der Vereinigten Staaten ist eine Reservisteneinheit mit rund 350.000 Mitgliedern, die sowohl im Inland als auch im Ausland eingesetzt werden können. Sie geht auf im 17. Jahrhundert gebildete Milizen zurück. Die Angehörigen sind keine Berufssoldaten: Sie gehen im Alltag einer anderen Beschäftigung nach, trainieren aber regelmäßig – grundsätzlich ein Wochenende pro Monat sowie ein Mal im Jahr für eine Dauer von zwei Wochen. Es gibt auch einen Luftstreitkräfte-Zweig der Nationalgarde mit rund 100.000 weiteren Angehörigen.

          Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) verurteilte unterdessen scharf Trumps Drohung, notfalls das Militär gegen Demonstranten einzusetzen. „Statt Öl ins Feuer zu gießen, müssen wir versöhnen. Statt uns auseinanderdividieren zu lassen, sollten wir den Schulterschluss suchen gegenüber den radikalen Extremisten“, sagte Maas dem „Spiegel“. Mit Gewalt zu drohen, löse nur weitere Gewalt aus. „Demokraten dürfen nie eskalieren – auch nicht durch Worte“, fügte Maas hinzu.

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