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Stephen Bannon : Darth Vaders Karriereknick

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Entmachtet oder alles wie geplant? Trumps Chefstratege Steve Bannon einige Wochen nach der Wahl vor dem Trump-Tower in New York. Bild: Reuters

Donald Trumps umstrittener Chefstratege Stephen Bannon verliert seinen ständigen Sitz im Nationalen Sicherheitsrat. Entmachtung oder alles nach Plan? Was steckt hinter der Entscheidung des Präsidenten?

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          Verliert jemand an Einfluss und Zuständigkeiten, gewinnen Andere an Einfluss und Zuständigkeiten hinzu. Was in jeder Partei oder Firma zu beobachten ist, trifft selbstverständlich auch auf das komplexe Machtgefüge in Washington zu. Und weil Einfluss und Zuständigkeiten rund um den amerikanischen Präsidenten von besonderer Bedeutung sind, werden aus vermeintlich kleinen Personalentscheidungen große Schlagzeilen.

          An einem Tag, an dem die politische Öffentlichkeit in Amerika ansonsten vor allem auf die Krisen in Syrien oder Nordkorea blickte, wurde daher aufmerksam zur Kenntnis genommen, dass Stephen Bannon, der in der Regierung von Donald Trump offiziell als Chefstratege fungiert, in Zukunft nicht mehr automatisch zu allen Sitzungen des Nationalen Sicherheitsrates eingeladen wird. So hat es Präsident Trump entschieden.

          Jener Nationale Sicherheitsrat, der in der Regel im abhörsicheren „Situation Room“ im Keller des Weißen Hauses tagt und den Präsidenten in zentralen außen- und sicherheitspolitischen Fragen berät, ist eines der wichtigsten Gremien der amerikanischen Exekutive. Häufig geht es in den Entscheidungen um Leben und Tod, etwa wenn das Für und Wider von Kriegseinsätzen gewogen wird. Neben Präsident und Vizepräsident nehmen unter anderen Außen- und Verteidigungsminister, führende Militärs und Geheimdienstler sowie natürlich der Nationale Sicherheitsberater an den Treffen teil.

          Was bedeutet Trumps Entscheidung?

          Dass Stephen Bannon in dieser Runde nun keinen gesicherten Platz mehr haben soll, ist insofern bemerkenswert, als dass Trump dem 63-Jährigen erst Ende Januar einen ständigen Sitz verschafft hatte. Für seine per Dekret getroffene Entscheidung kurz nach seiner Amtseinführung hatte der Präsident viel Kritik einstecken müssen, gar von einem „Tabubruch“ war die Rede. Bannon, der umstrittene Ideologe und ehemalige Chef der rechten Medienplattform „Breitbart News“ als sicherheitspolitischer Strippenzieher – das war selbst vielen Trump-Sympathisanten zu viel.

          Nun also ruderte der Präsident zurück, und in Washington wird heiß diskutiert, was die überraschende Abberufung Bannons über mögliche Machtkämpfe in Trumps Team aussagt. Bereits unmittelbar nachdem die Nachricht über den neu aufgestellten Sicherheitsrat die Runde machte, meldeten sich zahlreiche anonyme Informanten aus dem Weißen Haus bei verschiedenen amerikanischen Medien, um ihre Sicht auf mögliche Hintergründe preiszugeben.

          Eine Version, die besonders häufig erzählt wird, ist die, dass die Niederlage Bannons vor allem ein Sieg von Trump-Schwiegersohn Jared Kushner sei. Kushner, der als politischer Berater im Weißen Haus sitzt und in den vergangenen Wochen vom Präsidenten mit immer mehr Verantwortung bedacht wurde, gilt als Gegner der nationalistischen Politik Bannons. Punktsieg des Youngsters: Während Kushner das am Donnerstag beginnende Treffen zwischen Trump und Chinas Staatspräsident Xi Jinping in Florida maßgeblich vorbereitete, soll Bannon nun offenbar nicht einmal mehr daran teilnehmen.

          Auch Bannons Vision einer „Dekonstruktion des administrativen Staates“ soll der politisch eher moderate Kushner, früher einmal sogar Unterstützer der Demokraten, zuletzt vehement kritisiert haben. Im Weißen Haus tobe ein „großer Kampf zwischen Nationalisten und West-Wing-Demokraten“, zitiert das Magazin „Politico“ einen führenden Regierungsbeamten. Zu den „West-Wing-Demokraten“ wird auch Trumps Tochter Ivanka gezählt, die wie ihr Ehemann vergleichsweise liberale Positionen vertreten soll und seit kurzem über ein eigenes Büro im Weißen Haus verfügt.

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