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Militärausgaben : Trump will mit Russland und China über Abrüstung verhandeln

  • Aktualisiert am

Der amerikanische Präsident Donald Trump (links) und Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping Bild: AFP

Mit der Ankündigung zum Ausstieg aus dem INF-Vertrag, der die Abschaffung von Atomwaffen regelt, löste Trump noch die Sorge nach einem neuen Wettrüsten aus. Nun sind ganz andere Töne aus dem Weißen Haus zu hören.

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          Der amerikanische Präsident Donald Trump strebt Abrüstungsverhandlungen mit China und Russland an. In einer Twitter-Botschaft warnte Trump am Montag vor einem „unkontrollierbaren Wettrüsten“. Die Vereinigten Staaten hätten in diesem Jahr 716 Milliarden Dollar (630 Milliarden Euro) für Verteidigung ausgegeben, schrieb Trump – und fügte hinzu: „Verrückt!“

          Nach seiner Ankündigung vom Oktober, das INF-Abrüstungsabkommen mit Russland zu beenden, verkündete Trump nun seine Bereitschaft zu Abrüstungsgesprächen mit den Präsidenten Russlands und Chinas: „Ich bin mir sicher, dass (Chinas) Präsident Xi (Jinping) und ich eines Tages mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über ein sinnvolles Ende dessen sprechen werden, was ein größeres und unkontrollierbares Wettrüsten geworden ist“, schrieb er.

          Sorge vor neuem Wettrüsten

          Seine Botschaft folgte auf den G-20-Gipfel vom Wochenende in Buenos Aires, auf dem Trump und Xi im Handelsstreit aufeinander zugegangen waren. Putin und Trump hatten wegen des Ukraine-Konflikts lediglich ein informelles Treffen am Rande des Gipfels.

          Trump hatte im Oktober den Ausstieg aus dem INF-Vertrag angekündigt, der die Abschaffung von atomwaffenfähigen Mittelstreckenraketen regelte. Dies löste Sorge vor einem neuen Wettrüsten aus. Washington wirft Russland seit zwei Jahren vor, mit seinem Raketensystem 9M729 gegen den aus der Zeit des Kalten Krieges stammenden INF-Vertrag zu verstoßen.

          Ein Datum für den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Vertrag wurde noch nicht mitgeteilt. Somit bliebe noch die Möglichkeit, die Atommacht China mit einzubinden, die am INF-Vertrag nicht beteiligt war.

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