https://www.faz.net/-gpf-9v6kt

Nach Raketenangriff : Trump: Iran scheint klein beizugeben

  • Aktualisiert am

Bei der Pressekonferenz lobte Donald Trump die amerikanischen Soldaten. Bild: AFP

Niemand getötet, kaum Sachschaden – Trump sagt, die Amerikaner könnten nach der iranischen Vergeltung „dankbar und froh“ sein. Zurückschlagen will er vorerst nur mit weiteren Sanktionen.

          2 Min.

          Der amerikanische Präsident Donald Trump hat neue Wirtschaftssanktionen gegen Iran angekündigt. Zwar sagte Trump in einer Ansprache im Weißen Haus, dass sich die Vereinigten Staaten weitere Reaktionen vorbehielten, nachdem Iran in der Nacht auf Mittwoch zwei irakische Stützpunkte angegriffen hatte, auf denen amerikanische Truppen stationiert sind. Jedoch versicherte Trump, dass bei den nächtlichen Vergeltungsschlägen für die Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani weder amerikanische Soldaten noch andere Menschen getötet worden seien. Auch der Sachschaden an den militärischen Einrichtungen der Amerikaner sei „minimal“. Iran „scheint klein beizugeben“, so Trump. Die Amerikaner sollten daher „extrem dankbar und froh“ sein.

          Trump gab seinem Vorgänger Barack Obama die Schuld an den iranischen Angriffen. Die Raketen seien von Iran „mit Geldern bezahlt worden, die ihm von der vorigen (amerikanischen) Regierung zur Verfügung gestellt wurden“, sagte Trump. Er bekräftigte, dass Amerika es Iran unter seiner Führung niemals erlauben würde, eine Atomwaffe zu besitzen. Auch Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die anderen Signatarstaaten des zu Obamas Amtszeit mit Teheran ausgehandelten Nuklearabkommens müssten dieses nun endlich verlassen.

          Als Ziel nannte Trump ein neues, umfassenderes Abkommen mit Iran. Ohne Einzelheiten zu nennen kündigte er an, die Nato noch am Mittwoch aufzufordern, sich stärker im Mittleren Osten zu engagieren. Die Welt sei ein sicherer Ort, seit Amerika vorige Woche Qassem Soleimani „eliminiert“ habe, den laut Trump „führenden Terroristen der Welt“. Dem iranischen Volk und seinen politischen Anführern versicherte Trump, dass er ihnen „die großartige Zukunft wünsche, die Sie verdienen“. Mit allen, die den Frieden suchten, wolle Amerika in Frieden leben.

          Zuvor hatte der republikanische Senator Lindsey Graham sich nach den iranischen Raketenangriffen gegen einen direkten Vergeltungsschlag Amerikas ausgesprochen. „Meines Erachtens ist Vergeltung um der Vergeltung willen zu diesem Zeitpunkt nicht notwendig“, schrieb Graham am Mittwoch auf Twitter. Es sei notwendig, die strategischen Ziele Amerikas in Bezug auf Iran „auf einfache und entschiedene Weise“ darzulegen.

          Die Reaktionen aus Iran waren nicht eindeutig. Während ein Kommandeur der Revolutionswächter noch in der Nacht zum Mittwoch sagte, die Angriffe seien erst der Anfang der Vergeltung, äußerte Revolutionsführer Ali Chamenei am Mittwochmorgen lediglich, es sei ein Schlag in das Gesicht Amerikas erfolgt. Er forderte die amerikanischen Truppen auf, die Region zu verlassen. Verteidigungsminister Amir Hatami zufolge hatten Irans Revolutionswächter Kurzstreckenraketen eingesetzt. Sollte es zu einer amerikanischen Vergeltung kommen, würde Irans Antwort dem entsprechen, was Amerika unternehme, sagte Hatami.

          Irans Außenminister Dschawad Zarif sagte, Irans Vergeltungsmaßnahmen seien „verhältnismäßig“ und ein „rechtmäßiger“ Akt der Selbstverteidigung gewesen. Iran strebe nicht nach Aggression oder Krieg, verteidige sich aber gegen jede Aggression. Iran achte die Souveränität des Iraks und habe daher die irakische Regierung vorab über die beiden Militärschläge in Kenntnis gesetzt. Er widersprach damit dem irakischen Staatspräsidenten Barham Salih, der Iran vorgeworfen hatte, die Souveränität des Iraks verletzt zu haben.

          Wegen dieses Vorwurfs bestellte das Außenministerium in Bagdad den Botschafter Irans ein. In Mitteilungen auf Twitter rief es alle Seiten auf, sich zurückzuhalten. Der Irak sei ein unabhängiges Land und werde nicht zulassen, zum Schauplatz für Konflikte zu werden. Das Büro des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Adel Abdul Mahdi hatte in einer Erklärung allerdings „jegliche Verletzung irakischer Souveränität“ zurückgewiesen.

          In Berlin verurteilte Regierungssprecher Steffen Seibert den iranischen Raketenangriff „aufs Schärfste“. Nötig sei nun, dass sich alle Seiten um Deeskalation bemühten. Die Bundesregierung prüft, ob aus Sicherheitsgründen deutsche Soldaten im Norden des Iraks vorübergehend verlegt werden müssen. Rund neunzig deutsche Soldaten sind derzeit in Arbil stationiert. „Wir sind mit unseren Verbündeten in ständigen Gesprächen und werden die Verantwortung unseren Frauen und Männern gegenüber wahrnehmen“, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums. 

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Schüler einer vierten Klasse sitzen zu Beginn des Unterrichts in Dresden auf ihren Plätzen.

          Im neuen Schuljahr : Welcher Lernstoff ist verzichtbar?

          Auch nach den Sommerferien wird der Unterricht anders sein als gewohnt. Drei Szenarien sind denkbar. Die Friedrich Ebert Stiftung schlägt nun vor, Prüfungs- und Lehrinhalte zu reduzieren. Streit ist programmiert.
          Streit mit der Bild-Zeitung: Virologe Christian Drosten

          „Bild“ gegen Drosten : Wahrheit im Corona-Style

          Die Kampagne gegen den Virologen Drosten ist sachlich unbegründet, niveaulos und niederträchtig. Sie richtet sich gegen die Wissenschaft. Und damit ist weder der Gesellschaft noch der Politik gedient.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.