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In einem „Drittstaat“ : Trump und Putin verabreden Gipfel über Syrien und Abrüstung

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Trump und Putin beim Asien-Pazifik-Gipfel in Vietnam im November 2017 Bild: AFP

Die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland sind so schlecht wie lange nicht. Trotzdem wird Präsident Trump mit Kremlchef Putin reden. Nur bei Ort und Zeit machen beide Seiten es spannend.

          Trotz des gespannten Verhältnisses zwischen Russland und den Vereinigten Staaten werden die Präsidenten Wladimir Putin und Donald Trump bald zu einem ersten Gipfeltreffen zusammenkommen. Es werde in einem Drittland stattfinden. Ort und Zeit sollten am Donnerstag bekanntgegeben werden, teilte der Kreml nach einem Gespräch Putins mit dem amerikanischen Sicherheitsberater John Bolton am Mittwoch in Moskau mit.

          Der Gipfel könnte während Trumps Europareise Mitte Juli stattfinden. Der amerikanische Präsident nimmt am 11./12. Juli am Nato-Gipfel in Brüssel teil und besucht am 13. Juli Großbritannien. Als Ort waren nach Medienberichten Wien oder Helsinki im Gespräch.

          Im Mittelpunkt sollten die bilateralen Beziehungen, Syrien und Fragen der Rüstungskontrolle stehen, sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow. Das Treffen werde mittags beginnen. Zum Abschluss sei eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Es könnte sein, dass die Präsidenten eine gemeinsame Erklärung verabschieden, wie sie die Beziehungen verbessern wollten, sagte Uschakow.

          Viele Widersprüche, keine Linie

          Bolton kam als erster ranghoher amerikanischer Vertreter seit Monaten nach Moskau. Putin sagte nach Angaben des Kremls, um das russisch-amerikanische Verhältnis sei es leider nicht gut bestellt: „Ihr Besuch in Moskau erfüllt uns mit Hoffnung, dass wir wenigstens erste Schritte zur Wiederherstellung umfassender Beziehungen zwischen unseren Staaten tun können.“ Bolton entgegnete, dass Washington und Moskau auch schon früher in schwierigen Zeiten Kontakt gehalten hätten. Trump wolle an dieser Tradition festhalten, sagte er.

          Trump und Putin hatten sich erstmals zu einem längeren Gespräch beim G-20-Gipfel im vergangenen Juli in Hamburg getroffen. Danach gab es eine kurze Begegnung beim Asien-Pazifik-Gipfel (Asean) im November 2017 in Vietnam. Trump sagte aber nach seiner Begegnung mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un in Singapur Anfang Juni, er wolle nun auch Putin treffen.

          Das Verhältnis der beiden größten Atommächte ist so schlecht wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die amerikanische Justiz ermittelt wegen der vermuteten russischen Einmischung in den Wahlkampf 2016, ebenso wegen der Kontakte von Trumps Wahlkampfteam zu Vertretern Moskaus. Putin habe Bolton abermals versichert, dass Moskau sich nicht die amerikanische Wahl eingemischt habe, sagte Uschakow.

          Derzeit ist die Russland-Politik Washingtons von vielen Widersprüchen geprägt, eine einheitliche Linie gibt es nicht. Die Regierung hat in den vergangenen Monaten mehrfach Sanktionen gegen Moskau verhängt. Als Reaktion auf das Attentat auf den ehemaligen russischen Agenten Sergej Skripal wurden 60 russische Diplomaten des Landes verwiesen. Das Außenministerium übte immer wieder scharfe Kritik am Kreml. Aber Trump ist keine treibende Kraft hinter all diesen Schritten.

          Von deutlichen Worten gegen Putin sieht Trump ab. Für einen Eklat unter verbündeten Staaten sorgte er, als er kurz vor dem G-7-Gipfel dafür plädierte, Russland wieder in die Gruppe aufzunehmen. Das Land war 2014 nach zwölfjähriger Vollmitgliedschaft wegen der Annexion der ukrainischen Krim aus der damaligen G8 ausgeschlossen worden. Die oppositionellen Demokraten werfen Trump eine zu große Nähe zu Putin vor.

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