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Erzkonservative Republikaner : Trump sagt „Freedom Caucus“ den Kampf an

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„Wir müssen sie und die Demokraten 2018 bekämpfen!“, schreibt Trump auf seinem Twitter-Account. Bild: AFP

Nicht erst seit dem Scheitern der Gesundheitsreform ist die Gruppierung „Freedom Caucus“ ein Dorn im Auge des amerikanischen Präsidenten. Jetzt spricht er eine Drohung gegen die ultrakonservativen Republikaner aus.

          Der amerikanische Präsident Donald Trump hat dem „Freedom Caucus“, einer Gruppe erzkonservativer republikanischer Abgeordneter, offen den Kampf angesagt. Diese Gruppe werde die gesamte republikanische Agenda beeinträchtigen, wenn sie nicht einschwenke, schrieb Trump am Donnerstag auf Twitter. „Wir müssen sie und die Demokraten 2018 bekämpfen!“, schrieb Trump.

          Der 2015 gegründete „Freedom Caucus“ ist bei den Republikanern im Repräsentantenhaus eine beinharte innerparteiliche Opposition zu den Moderaten. Er umfasst rund 30 Abgeordnete, die genaue Zahl wird absichtlich nicht bekanntgegeben.

          Sie waren maßgeblich für das Scheitern des alternativen Gesetzentwurfes verantwortlich, mit dem die Republikaner die Gesundheitsversicherung „Obamacare“ ersetzen wollten. Für Präsident Trump war das die bisher schwerste Niederlage. Die konservative Gruppe gibt allerdings vor, dem Präsidenten generell nicht zur Gänze widersprechen zu wollen. „Wir wollen nicht gegen den Präsidenten ankämpfen.“, sagt einer der Mitglieder, Ted Yoho, „wir wollen nur das in Ehren halten, was wir bis heute erreicht haben.“

          Der „Freedom Caucus“ droht gegenwärtig auch einen Kompromiss im Kongress zu blockieren, der die Finanzierung der amerikanischen Regierung sichert. Ohne Kompromiss kommt es am 29. April zum „Government Shutdown“, einem fast vollständigen Herunterfahren der Regierung.

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