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Vereinigte Staaten : Trump ruft „amerikanischen Augenblick“ aus

  • Aktualisiert am

Präsident Donald Trump bei seiner jährlichen Ansprache an die Nation. Bild: EPA

In seiner ersten Rede zur Lage der Nation fordert der Präsident mehr Zusammenhalt und verspricht eine große Infrastruktur-Initiative. „Es hat nie eine bessere Zeit gegeben, um damit zu beginnen, den Amerikanischen Traum zu leben“, sagte er.

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          Der amerikanische Präsident Donald Trump hat in seiner Rede zur Lage der Nation eine neue Aufbruchstimmung in den Vereinigten Staaten eingefordert. „Dies ist unser neuer amerikanischer Augenblick“, sagte Trump im Dienstagabend im Kapitol. „Es hat nie eine bessere Zeit gegeben, um damit zu beginnen, den Amerikanischen Traum zu leben.“

          In seiner erste „State-of-the-Union“-Rede rief der Präsident außerdem zu überparteilicher Zusammenarbeit auf. Republikaner und Demokraten sollten ihre Differenzen beiseite legen“ und nach Konsens streben, sagte Trump. Konkret geht es dem Präsidenten vor allem um die Einwanderungsreform und sein Mammutvorhaben einer Modernisierung der Infrastruktur.

          M mindestens 1,5 Billionen Dollar sollen in entsprechende Projekte gesteckt werden. Trump nannte  zwar keine Details des Vorhabens. Er rief aber dazu auf, dass „jeder einzelne Dollar der Regierung“ durch Ausgaben der Bundesstaaten und lokaler Behörden unterstützt werden solle. Auch die Privatwirtschaft solle sich an den Projekt beteiligen. Um bei dem Thema voranzukommen, müssten zudem die gesetzliche Vorschriften gelockert werden. Diese würden bislang den Bau etwa von Brücken und Autobahnen verzögern.

          „Starkes und stolzes Amerika“

          Der Präsident appellierte an alle Bürger des Landes, wie eine „Familie“ zusammenzustehen. Sie alle seien „ein Team, ein Volk, eine amerikanische Familie“. Alle sollten zusammen an dem Ziel arbeiten, ein „sicheres, starkes und stolzes Amerika“ zu bauen.

          Um sich Sicherheit zu gewährleisten, will er das umstrittene Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba offen lassen. Er habe einen entsprechenden Erlass unterzeichnet, sagte Trump in seiner Rede.

          Er macht damit eine Entscheidung seines Vorgängers Barack Obama rückgängig, der das Lager schließen wollte und das unmittelbar nach seinem Amtsantritt im Januar 2009 per Erlass angeordnet hatte. Trump hatte während des Wahlkampfes immer wieder versprochen, das Gefangenenlager beizubehalten. Das Dekret Obamas ließ er aber über ein Jahr lang unangetastet.

          Die 80-minütige Rede war gespickt mit Pathos und viel Nationalstolz. Immer wieder wies der Präsident auf die Taten von im Publikum sitzenden Amerikanern hin, die dem amerikanischen Bild von Heldentum entsprächen. Viele derzeit in den Vereinigten Staaten heiß diskutierte Streitpunkte, darunter die Russland-Affäre oder das Freihandelsabkommen Nafta mit Mexiko und Kanada, erwähnte Trump nicht.

          Die Rede kontrastierte mit der polarisierenden Rhetorik vieler früherer Trump-Ansprachen und seiner Botschaften im Internetdienst Twitter. Der Präsident verzeichnet ein Jahr nach Amtsantritt weiter historisch niedrige Umfragewerte. Fast zwei Drittel der Befragten sagten in einer vergangenen Woche veröffentlichten Erhebung der Quinnipiac-Universität, dass Trump die Nation spalte und nicht eine.

          Mehrere Parlamentarier der Demokraten waren aus Protest gegen die Politik und das Auftreten des Präsidenten ferngeblieben, einige trugen demonstrativ Schwarz.

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