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Eskalation im Tankerstreit : Washington verhängt Sanktionen gegen Irans Außenminister

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Mohammed Dschawad Sarif, iranischer Außenminister, spricht am letzten Tag der 55. Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2019. Bild: dpa

Der iranische Außenminister Zarif gilt als moderate Stimme in Teheran. Der frühere amerikanische Außenminister John Kerry nannte ihn einst einen „Patrioten“. Die Regierung von Donald Trump hat kein gutes Wort für ihn.

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          Die Regierung von Präsident Donald Trump setzt den iranischen Außenminister Muhammad Dschawad Zarif auf die Sanktionsliste. Das verlautete am Mittwoch aus Regierungskreisen in Washington. Zur Begründung hieß es: „Zarif ist das internationale Gesicht dieses Regimes, der die Propaganda und die Desinformationskampagnen zur Unterstützung von Teherans Nuklearprogramm, ballistischen Raketen und Terrornetzwerken anführt.“ Die neuen Sanktionen gegen den als moderat geltenden Außenminister dürfte die Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter verschärfen.

          Im Juni hatten die Vereinigten Staaten Sanktionen gegen Irans obersten Anführer, Ajatollah Ali Chamenei, und gegen mehrere ranghohe Angehörige der Revolutionsgarden verhängt. Die Regierung hatte zugleich angekündigt, auch Zarif auf die Sanktionsliste setzen zu wollen. „Genug ist genug, hat Präsident Trump heute entschieden“, hieß es am Mittwoch. „Zarifs Büro funktioniert als eine Verlängerung des Büros des Obersten Anführers.“ Die amerikanische Regierung werde ihre Strategie des maximalen Drucks gegen Iran fortsetzen.

          Weiter hieß es aus Regierungskreisen in Washington, ins Hauptquartier der Vereinten Nationen könne Zarif weiterhin reisen. Die Vereinigten Staaten würden sich weiter an ihre Verpflichtungen unter den entsprechenden UN-Vereinbarungen halten.

          Die Vereinigten Staaten waren im Mai 2018 einseitig aus dem Atomdeal ausgestiegen. Mit harten Sanktionen gegen den iranischen Öl- und Bankensektor wollen sie die Führung in Teheran seitdem dazu zwingen, einem neuen Atomabkommen mit härteren Auflagen zuzustimmen. Der Ölsektor ist die Haupteinnahmequelle des Landes. Das Atomabkommen soll die Islamische Republik davon abhalten, Nuklearwaffen zu entwickeln.

          Beste Voraussetzungen für Durchbruch

          Zarif gilt als einer der Architekten der Vereinbarung. Der in Teheran geborene Diplomat hatte beste Voraussetzungen für einen Durchbruch bei den Verhandlungen: Der 59 Jahre alte Politiker hat in San Francisco studiert, besitzt einen Doktortitel in Politikwissenschaft von der Universität Denver und spricht perfekt Englisch. Außerdem war er von 2002 bis 2007 Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York, wo er schon damals mehrere inoffizielle Treffen mit amerikanischen Politikern hatte.

          Bei den Verhandlungen für das Abkommen entwickelten Zarif und sein damaliger Kollege John Kerry eine gut funktionierende Arbeitsbeziehung, was angesichts der jahrzehntelangen Feindschaft zwischen den beiden Ländern bemerkenswert war. Der Demokrat Kerry nannte Zarif einen „Patrioten“.

          Trumps Regierung hingegen hat kein gutes Wort für den Diplomaten übrig. So bezeichnete Außenminister Mike Pompeo Zarif und den iranischen Präsidenten Hassan Ruhani im Februar auf Twitter als „Frontmänner einer korrupten religiösen Mafia“.

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