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Amerikanischer Präsident : Will Trump Republikaner oder Populist sein?

  • -Aktualisiert am

Trumps Wahlspruch auf einem Plakat Bild: Dermot Tatlow/laif

Donald Trump muss sich jetzt entscheiden, wie er regieren will. Es geht um sein Programm, zuerst aber um seine engsten Mitarbeiter im Weißen Haus. Mit der Entscheidung über die Besetzung stellt er die Weichen.

          Im September hatte die konservative „Claremont Review of Books“ die amerikanische Präsidentenwahl mit einer infamen Metapher beschrieben: als „Flight 93 Election“. United-Airlines-Flug 93 war am 11. September 2001 in Pennsylvania zerschellt. An Bord hatten sich dramatische Szenen abgespielt, die Passagiere versuchten die Entführer zu überwältigen. Amerika, meinte das konservative Magazin, stehe nun vor einer ähnlichen Wahl: „Das Cockpit stürmen oder sterben. Kann sein, dass du so oder so umkommst. Der Anführer deiner Partei schafft es vielleicht ins Cockpit, weiß aber nicht, wie man die Maschine fliegt oder landet. Nichts ist sicher.“

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          Das war die ultimative Zuspitzung der Floskel vom geringeren Übel. Hillary Clinton erschien in dieser zynischen Sicht als Terroristin von Al Qaida, der unstete Donald Trump als letzte Rettung. Wollte man die Parabel nach dem Sieg des Populisten weiterspinnen, dann ginge das so: Obwohl viele Passagiere gegen den Angriff waren, hat Trump es im tollkühnen Kampf mit ein paar verwegenen Verbündeten auf den Sitz des Piloten geschafft. Erst dort wird ihm bewusst, dass er die nächsten Schritte nicht geplant und keine Erfahrung am Steuer hat. Unter den Zweiflern in der Kabine bieten sich plötzlich erfahrene Kopiloten an. Doch sie haben eigene Ideen, wohin die Reise gehen soll. Der Überraschungssieger muss entscheiden: Soll er allein mit seinen Getreuen vollenden, was so glorreich begonnen hatte? Oder soll er sich doch in die Hände der Skeptiker begeben, die sich aber immerhin im Cockpit auskennen?

          In 68 Tagen soll Donald Trump als 45. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt werden. Bis dahin muss er die wichtigsten Beraterposten im Weißen Haus besetzt, fünfzehn Minister benannt und die ersten Kandidaten für rund viertausend Regierungsposten auserkoren haben, von denen etwa tausend der Senat bestätigen muss. Dafür muss Trump aber zuerst entscheiden, was für ein Präsident er sein will. Bis Mittwoch hatte er darüber offenbar kaum nachgedacht. Die Mitarbeiter, die seit Monaten die Zeit nach einem Wahlsieg vorbereiten, hielt er auf Abstand. „Erst gewinnen wir mal“, beschied er ihnen, wenn sie Fragen hatten.

          Trump muss abwägen

          Nun hat nicht nur Trump gewonnen, die Republikaner haben sogar ihre Mehrheiten im Kongress gehalten. Konservative Trump-Kritiker wie Paul Ryan, der führende Mann im Repräsentantenhaus, drehten sofort bei. Sie rühmen nun den designierten Präsidenten und malen ihm die Potentiale des Durchregierens aus. Den Demokraten bleibt zwar eine Sperrminorität im Senat, aber die kann auch umgangen werden. Wenn Trump nun einen einfachen Weg sucht, rasch eine Reihe konservativer Projekte durchzusetzen, muss er nur Ryan verzeihen – oder mit der Fraktion einen neuen „Speaker of the House“ küren. Für einen solchen, eher geschmeidigen Auftakt sollte er sich im Weißen Haus mit Leuten umgeben, die gute Drähte in den Kongress haben.

          Das wäre dann allerdings die Establishment-Lösung – nicht gerade das, was Trump seinen Wählern versprochen hatte. Sein vorletzter Wahlkampfchef Paul Manafort hat kürzlich bekräftigt, dass Trump Ryan „zum Teil des Problems in Washington“ zähle. Der Präsident ohne jede Regierungserfahrung laufe nun Gefahr, von deren Kongressfraktionen vereinnahmt, gar instrumentalisiert zu werden. Um sich davor zu wappnen, dürfte er sich also auch loyale Mitstreiter in die engste Umgebung holen. Trump muss abwägen, was ihm wichtiger ist. Will er die skeptische Mehrheit im Land eines Besseren belehren, indem er auf eher konventionelle Weise konservative Gesetze durch den Kongress paukt? Oder will er dem harten Kern seiner „Bewegung“ gefallen, indem er sich weiter als Populist aufführt und den republikanisch dominierten Kongress herausfordert?

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