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Trumps China-Politik : Ein Sieg des Pragmatismus?

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Erst waren die anderen dran: Nach Gesprächen mit zwanzig Staats- und Regierungschefs rief Donald Trump beim chinesischen Präsidenten an. Bild: AP

Donald Trump hat die Ein-China-Politik bisher offen in Frage gestellt. Auch auf einen Anruf des Präsidenten musste Peking lange warten. Jetzt stimmte Trump im Gespräch mit Xi Jinping versöhnliche Töne an.

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          Die Überraschung war groß. Gerade noch hatte man in Peking darüber gerätselt, warum Präsident Trump China in seinen ersten Amtstagen links liegen ließ und zwar mit zwanzig Staatsoberhäuptern und Regierungschefs telefonierte, aber nicht mit dem Präsidenten der zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt. Jetzt hat Trump doch noch zum Telefon gegriffen und dem chinesischen Präsidenten sogar noch ein Geschenk gemacht. Trump versicherte Präsident Xi Jinping, dass ihm die Bedeutung des Ein-China-Prinzips wohl bewusst sei und dass seine Regierung sich daran halten werde.

          Das war in den vergangenen Wochen alles andere als sicher gewesen. Denn kurz nach seiner Wahl hatte Trump mit Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen telefoniert und danach per Twitter erklärt, dass er die Ein-China-Politik nur beibehalten werde, wenn die Volksrepublik Zugeständnisse in Wirtschaftsfragen machen würde. Ein erbostes China hatte darauf hingewiesen, dass die Ein-China-Politik nicht verhandelbar sei. Auch in Amerika hatten Politiker und Wirtschaftsberater gewarnt, dass ein Infragestellen der Ein-China-Politik die Beziehungen zu Peking in eine Krise stürzen könnte.

          Was Trump zum Einlenken bewogen hat, bleibt vorerst offen. Chinesische Kommentatoren glauben, dass Pekings klare aber unaufgeregte Reaktion auf Trumps Provokationen Früchte getragen hat. Andere halten es für wahrscheinlich, dass auch beim Geschäftsmann Trump der Pragmatismus obsiegt hat und er eingesehen hat, dass das Verhältnis zu China zu wichtig ist, als dass man es mit prinzipiellen Änderungen der Politik gefährden sollte. Denn schließlich hat der Präsident auch schon bei zwei anderen Brennpunkten, die China betreffen, zurückgerudert.

          So hat sein Verteidigungsminister James Mattis erklärt, dass es derzeit keine Notwendigkeit für ein Eingreifen der Vereinigten Staaten im Südchinesischen Meer gebe und dieses Problem den Diplomaten überlassen werden sollte. Und auch in der Nordkorea-Politik scheint die Regierung Trump trotz martialischer Äußerungen zuvor sich jetzt an die Politik des Amtsvorgängers Barack Obama zu halten, der gemeinsam mit China das Nuklearprogramm des kommunistischen Staates beenden wollte.

          Offen bleibt allerdings noch, was aus der dritten Drohung werden wird, die Trump in Richtung China ausgestoßen hat. Im Wahlkampf hatte Trump angedroht, dass er auf chinesische Importe Einfuhrzölle in Höhe von 45 Prozent erheben würde. Man sieht auch in Peking die Unwägbarkeiten Trumps, und man weiß: Es könnte trotz aller Äußerungen des guten Willens in Handelsfragen immer noch zu scharfen Auseinandersetzungen kommen.

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