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Russland und Amerika : Putin hat Trump nichts zu bieten

Bislang kein Bruderkuss: Graffiti in Vilnius zeigt Trump und Putin bei Zärtlichkeiten. Bild: dpa

Vor und direkt nach der Präsidentschaftswahl in Amerika zeigte sich der Kreml euphorisch. Doch Donald Trump zeigt wenig Interesse an der Zusammenarbeit mit Russland. Wieso? Eine Analyse.

          Seit Wochen ist Russland Topthema in den Vereinigten Staaten. Allerdings nur in der Innenpolitik. Es geht um die Einflussnahme Moskaus auf den amerikanischen Wahlkampf. Die Fragen lauten: Waren Trump oder sein Wahlkampf-Team über das Vorgehen der russischen Hacker informiert, die mutmaßlich E-Mails aus dem Lager von Hillary Clinton erbeuteten und an die Internetplattform Wikileaks weiterleiteten? Gab es gar Absprachen der Russen mit dem Trump-Lager darüber?

          Markus Wehner

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Beweise dafür gibt es bisher nicht, Hinweise schon. Die Bundespolizei FBI ermittelt in der Sache, der Geheimdienstausschuss des amerikanische Senats wird wohl in den nächsten Tagen eine Untersuchung dazu beginnen. Das alles wird sich über Monate hinziehen. Und die Abgeordneten der Demokratischen Partei tun alles, um die Sache am Kochen zu halten. Unterstützung erhalten sie von russlandkritischen Republikanern. Das Thema Russland ist so für Trump zum Minenfeld geworden. Wie immer er es jetzt auch anpackt, er kann dabei eigentlich nur verlieren.

          Der Hype um Trump weicht der Ernüchterung

          Was aber bedeutet das für Moskau? Die vage Hoffnung, Putin und Trump könnten einen Neuanfang in den Beziehungen einläuten, ist erloschen. Moskau ist ernüchtert über den neuen Mann in Washington. Zwar waren die Fachleute in der Moskauer Außenpolitik von Anfang an skeptisch, dass mit einem kaum berechenbaren Präsidenten in Washington alles besser werden würde. Doch Trump war für den Kreml während des amerikanischen Wahlkampfs eine ideale Projektionsfläche: Russlands Propagandabild vom schwachen, verrotteten Westen fand in seinen Reden die denkbar größte Bestätigung.

          Der Kandidat der Republikaner galt den Russen als Bruder im Geiste. Dass Trump die Wahl tatsächlich gewann, überraschte den Kreml. In der Duma wurde der Sieg mit rauschendem Beifall aufgenommen. Die Medien berichteten wochenlang ausführlich über den neuen Mann. Er wurde sogar öfter erwähnt als Putin, der sonst die Nachrichten dominiert. Der Kreml stoppte den Hype. Er will nun abwarten.

          Russland will eigenen Einfluss in Europa sichern

          Auf welchen Deal mit Trump hatte die russische Führung überhaupt gehofft? Der Hauptgewinn wäre gewesen: Trump hebt die Sanktionen auf, die Obama wegen der Krim-Annexion und des Kriegs in der Ostukraine gegen Russland verhängt hatte. Ein solcher Schritt hätte auch die EU getroffen. Dort will eine Reihe von Mitgliedstaaten – beispielsweise Italien – schon lange die Sanktionen schleifen; das zu verhindern wäre für Deutschland, Frankreich und andere EU-Länder nach einer Aufhebung durch Washington kaum mehr möglich.

          Moskau hoffte zudem, dass der neue amerikanische Präsident sich aus der internationalen Politik weitgehend zurückziehen werde. Das Konzept gesicherter russischer Einflusssphären in Europa wäre dann aufgegangen. Trumps Aussagen über eine Nato, die obsolet geworden sei, nährten solche Erwartungen. In Bezug auf Syrien spekulierte Moskau darauf, mit dem neuen Präsidenten besser ins Geschäft zu kommen, als es mit Barack Obama möglich gewesen war. Vor Trumps Amtsantritt hatte Moskau mit der rücksichtslosen Eroberung von Aleppo die Ausgangslage für Verhandlungen noch verbessert.

          Moskau verärgert über Trumps Ansätze

          Geblieben ist von all diesen Möglichkeiten nichts. Dass er zur Nato steht, hat Trump mittlerweile mehrfach versichert. Er wird Ende Mai am Gipfel der Allianz in Brüssel teilnehmen. Dass Trump die Europäer in der Nato dazu drängt, mehr Geld für Verteidigung auszugeben, kann Moskau nicht freuen. Trump hat darüber hinaus eine Reihe von Signalen gesendet, die der Kreml als bedrohlich empfinden muss. Als Putin im ersten Telefonat mit Trump eine Verlängerung des „New Start“-Vertrags anbot, war Trump erst über die Sache nicht informiert und lehnte das Angebot nach einer Pause ab, weil der Vertrag „einer von mehreren schlechten Deals“ der Obama-Regierung gewesen sei.

          Nach dem Vertrag, der 2021 ausläuft, verringern Russland und Amerika die Abschussvorrichtungen für Nuklearraketen um die Hälfte. Noch gravierender für Putin war Trumps Aussage, die Vereinigten Staaten würden ihre Nuklearwaffen modernisieren. Das heißt auch, dass Trump an der amerikanischen Raketenabwehr in Europa festhält. Die aber schmerzt die Russen besonders, weil sie dadurch das strategische Gleichgewicht in Frage gestellt sehen. Denn das besteht nur, wenn die nuklearen Supermächte die Möglichkeit zu einem erfolgreichen Zweitschlag haben. Die Forderung Washingtons, Russland müsse die Krim zurückgeben, hat Moskau ebenso verärgert.

          Trumps Politik nach der Wahl hat Russland verärgert. Und auch sein Regierungspersonal ist weniger russlandfreundlich als gedacht.

          Keine Priorität für dem amerikanischen Präsidenten

          Hinzu kommt: Trumps Regierungspersonal ist weniger russlandfreundlich, als es zunächst schien. Zwar machte Außenminister Rex Tillerson als Präsident des Energiekonzerns Exxon-Mobil Geschäfte in Russland, kritisierte die Sanktionen und erhielt von Wladimir Putin 2013 einen Freundschaftsorden. Doch das heißt nicht, dass der Politiker Tillerson nun prorussisch handeln wird. Er weiß, wie die Russen ticken und wieweit er ihnen trauen kann. In Verhandlungen wird er den harten Hund geben. Den ersten Beweis hat er am Freitag beim Treffen der Nato-Außenminister in Brüssel geliefert. Die Allianz müsse über die Antwort auf „Russlands Aggression in der Ukraine und anderswo“ und ihre Aufstellung in Osteuropa diskutieren.

          Welchen Deal könnte Putin dem amerikanischen Präsidenten überhaupt anbieten? Reizvoll für Trump wäre eine russisch-amerikanische Front gegen Peking, schließlich sieht er in China die Hauptgefahr für die amerikanische Wirtschaft. Doch Putin braucht Peking als Gegengewicht zum Westen, selbst dann, wenn das Zusammenspiel mit dem Nachbarn nicht immer Moskauer Wünschen entspricht. Deal ausgeschlossen. Auch auf wirtschaftlichem Gebiet hat Russland wenig anzubieten: Öl und Gas hat Amerika durch Fracking selbst in reichem Maße, es besteht kein Druck, in die Gewinnung russischer Energie zu investieren. Kurzum: Russland hat für Trump derzeit keine außenpolitische Priorität.

          Putin muss auf neue Erfolge warten

          Dabei hatte Moskau seit 2014 mit relativ wenig Einsatz viel erreicht, um Obamas leichtfertiges Wort von der Regionalmacht Russland Lügen zu strafen. Mit dem kleinen, siegreichen Krieg auf der Krim und in der Ostukraine hat Putin die Beziehung zum Westen verdorben, die Nation aber wieder hinter sich gebracht. Im kommenden Jahr will er noch einmal als Präsident antreten. Der Kreml zielt auf eine hohe Wahlbeteiligung von siebzig Prozent und ein ebenso hohes Ergebnis für Putin.

          Der hohe Mobilisierungseffekt, den die Krim-Annexion erzeugte, ist allerdings aufgebraucht. In Syrien mehren sich die Verluste. In der Ukraine gibt es weder ein Vor noch ein Zurück. Ob die Wahlen in Frankreich und Deutschland so ausgehen, dass sich die Position des Kremls verbessert, ist ungewiss. Mit der wirtschaftlichen Lage wird Putin die Russen kaum begeistern können. Ein Szenario für einen neuen Höhenflug in der Popularität war das neue Miteinander mit Amerika – als Bestätigung der globalen Bedeutung Russlands. Vorbei.

          Putin wirkt dieser Tage wie ein Spieler im Casino, der mit einem schlechten Blatt gut geblufft und eine große Menge Chips gewonnen hat. Im Rausch des Sieges geht er an die Bar, um einen zu heben. Die Rechnung ist hoch. Doch als er zurückkommt, ist der Schalter geschlossen, an dem die Chips in realen Gewinn eingelöst werden. Nun sitzt er da und wartet.

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