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Nach Besuch in Afghanistan : Donald Trump und die Frage der Bedingungen

Donald Trump in Afghanistan: Besuche bei den Truppen zu wichtigen Feiertagen gehören zum Pflichtprogramm amerikanischer Präsidenten. Bild: AFP

Bei seinem Thanksgiving-Besuch in Afghanistan gibt sich Donald Trump siegessicher. Beobachter sehen das jedoch anders. Unter welchen Bedingungen wird Amerikas Präsident wieder mit den Taliban verhandeln?

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          Truppenbesuche zu Thanksgiving gehören zum Pflichtprogramm amerikanischer Präsidenten. Donald Trump hatte in seinen ersten beiden Amtsjahren immer wieder Kritik und Spott auf sich gezogen, weil er an dem für viele Amerikaner wichtigsten Feiertag keine Soldaten in Kampfeinsätzen besucht hatte. Durch seinen unangekündigten Besuch in Afghanistan dürfte Trump jedenfalls diese Kritik zum Verstummen gebracht haben. Auf Twitter veröffentlichte er ein kurzes Video des Besuchs auf der Bagram Air Base, dem Hauptquartier der amerikanischen Truppen in Afghanistan. Es zeigte den Präsidenten beim Ausgeben von Essen und bei einer Ansprache, in der er den Soldaten für ihren Einsatz dankte. „Wir siegen gerade, wie wir seit langer Zeit nicht gesiegt haben“, sagte Trump – eine Behauptung, die sich nicht unbedingt mit den Einschätzungen von Beobachtern zur militärischen Lage in dem Bürgerkriegsland deckt.

          Christian Meier

          Redakteur in der Politik.

          Der Satz passt jedoch ins Bild von Trumps Äußerungen zum Stand der Gespräche mit den Taliban. Die Verhandlungen mit den Rebellen über einen Rückzug der Amerikaner aus Afghanistan hatten im Sommer kurz vor dem Abschluss gestanden. Nach einem Anschlag der Taliban in Kabul, bei dem neben elf Zivilisten auch ein amerikanischer Soldat getötet wurde, waren sie Anfang September jedoch von Trump abrupt für gescheitert erklärt worden.

          Seit kurzem gibt es allerdings wieder inoffizielle Kontakte zwischen beiden Seiten. Übereinstimmenden Berichten zufolge sprach der amerikanische Afghanistan-Sonderbeauftragte, Zalmay Khalilzad, am vergangenen Wochenende in Qatar mit Taliban-Vertretern darüber, wie die Verhandlungen wiederaufgenommen werden könnten. Der Vorsitzende der Vereinigten Stabschefs, General Mark Milley, gab sich kurz darauf optimistisch. Die Chancen auf ein positives Verhandlungsergebnis seien „höher, als ich bislang gesehen habe“, sagte der ranghöchste amerikanische Militär am Mittwoch bei einem Besuch in Afghanistan. Zuvor war nach wochenlanger Verzögerung ein Gefangenenaustausch vollzogen worden, der als Zeichen der Annäherung interpretiert wurde: Die Taliban hatten Mitte November zehn afghanische Soldaten freigelassen sowie zwei Professoren aus den Vereinigten Staaten und Australien, die 2016 entführt worden waren. Im Gegenzug kamen drei Taliban-Führer aus afghanischer Haft frei.

          Dringen auf Rückgang der Gewalt bislang vergeblich

          Dass Gespräche wiederaufgenommen worden seien, bestätigte auch Trump noch einmal. „Die Taliban wollen einen Deal machen“, sagte er am Donnerstagabend in Afghanistan. Von Bedeutung ist dabei allerdings die Frage, unter welchen Bedingungen wieder verhandelt wird. Die Amerikaner und die afghanische Regierung versuchen seit langem, bei den Islamisten eine Waffenruhe durchsetzen. Im vergangenen Jahr hatte der Bürgerkrieg in Afghanistan laut Angaben der Vereinten Nationen unter Zivilisten 3800 Todesopfer und knapp 7200 Verletzte gefordert; im ersten Halbjahr 2019 waren es rund 1300 Tote und mehr als 2400 Verletzte. Fast 40 Prozent der Opfer wurden Attacken der Taliban zugerechnet.

          Bislang war das Dringen auf einen Rückgang der Gewalt vergeblich gewesen. Trump sagte dazu nun: „Wir sagen, es muss eine Waffenruhe geben, und sie wollten keine Waffenruhe eingehen, und jetzt wollen sie eine Waffenruhe eingehen.“ Die Islamisten selbst äußerten sich nicht direkt zu dieser Frage. Ihr Sprecher Zabihullah Mudschahid teilte am Freitag mit, die Taliban seien „bereit, die Verhandlungen wiederaufzunehmen“. Neue Friedensverhandlungen müssten an dem Punkt ansetzen, an dem sie Anfang September gestanden hatten, fügte er hinzu.

          Das kann ein Verweis auf die Versuche der – von den Taliban nicht anerkannten – afghanischen Regierung sein, sich stärker als zuvor in den Prozess einzubringen. Trump traf während seines gut dreistündigen Besuchs auch die politische Führung des Landes: Präsident Aschraf Ghani. Der teilte danach mit, beide Seiten seien einer Meinung gewesen, dass die Taliban eine Waffenruhe akzeptieren müssten, wenn sie wirklich ein Friedensabkommen erreichen wollten. Das läuft der bisherigen Position der Aufständischen zuwider: Nach ihrer Ansicht soll ein Abkommen über den Abzug der ausländischen Truppen einer Waffenruhe vorausgehen. Trump sagte am Donnerstag, Amerika würde so lange in Afghanistan bleiben, bis ein Abkommen mit den Taliban erzielt sei – „oder wir einen totalen Sieg haben“. Allerdings wolle er die Truppenstärke von derzeit etwa 12.000 Soldaten auf 8600 reduzieren.

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