https://www.faz.net/-gpf-9lfsr

Geplante Bohrungen im Ozean : Nächste Niederlage für Trump

  • Aktualisiert am

Rund 52 Millionen Hektar ist das geschütztes Gebiet groß, das Trump für Bohrungen freigegeben will Bild: Picture-Alliance

Abermals schmettert ein Gericht den Versuch ab, große Gebiete im Arktischen Ozean für Öl- und Gasbohrungen freizugeben. Seit Amtsantritt kämpft Donald Trump gegen das von Obama erlassene Verbot.

          Ein amerikanisches Gericht in Alaska hat Donald Trumps Versuch zunächst gestoppt, riesige Gebiete im Arktischen Ozean sowie im Atlantik für die Ausbeutung von Bodenschätzen wie Öl und Gas freizugeben. Das berichteten mehrere amerikanische Medien, darunter die „New York Times“, am Samstag. Amerikas Präsident hatte am 18. März ein entsprechendes Dekret erlassen und damit die Aufhebung des aus der Obama-Ära stammenden Verbotes erzwingen wollen. Demnach sollten etwa 52 Millionen Hektar geschütztes Gebiet für Bohrungen freigegeben werden.

          Trump hatte damit eine von seinem Vorgänger Barack Obama erlassene Sperre aufgehoben. Bereits zuvor hatten jedoch Richter in den Bundesstaaten Colorado und Wyoming Pläne des Präsidenten blockiert, wie die „Washington Post“ am Samstag berichtete. Auch dieses Mal entschied das Gericht gegen Trump: Die Aufhebung des Bohrverbotes sei rechtswidrig. Die Bohrsperre für die Gebiete vor der Küste Alaskas bleibe „in vollem Umfang wirksam“, teilte Richterin Sharon L. Gleason vom Bundesbezirksgericht für Alaska mit. Die Aufhebung überschreite die Autorität des Präsidenten, begründete sie weiter.

          Ein rechtlich beispielloser Fall

          Trump hat nun immer noch die Möglichkeit, den Instanzenweg zu durchschreiten, um dann im zwar offiziell unabhängigen aber politisch besetzten Supreme Court seine Chance zu suchen. Im höchsten Gericht des Landes etablierte Trump mit der Ernennung der Richter Neil Gorsuch und Brett Kavanaugh eine konservative Mehrheit.

          Sprinter – der politische Newsletter der F.A.Z.
          Sprinter – der Newsletter der F.A.Z. am Morgen

          Starten Sie den Tag mit diesem Überblick über die wichtigsten Themen. Eingeordnet und kommentiert von unseren Autoren.

          Mehr erfahren

          Der Fall ist nur einer von vielen Versuchen Trumps, mit dem Umwelterbe Obamas abzurechnen. Umweltrechtsexperten schätzen, dass die Trump-Administration inzwischen knapp 40 Umweltfälle vor Bundesgerichten verloren hat. Sowohl die Bemühungen Obamas, ein dauerhaftes Verbot von Bohrungen im Arktischen Ozean durch ein Gesetz von 1953 zu stützen, als auch die Versuche Trumps, dieses Verbot aufzuheben, sind rechtlich beispiellos. Das Gesetz, auf das Obama sich bezieht, enthält eine Bestimmung, die es Präsidenten erlaubt, diese Gewässer für Öl- und Gasbohrungen zu sperren.

          Früher nur vorübergehende Sperren

          Bereits die Präsidenten Eisenhower, Nixon und Clinton hatten das Gesetz angewendet, um Teile von Atlantik, Pazifik und Arktischem Ozean zu schützen. Die Sperren waren jedoch zeitlich begrenzt. Obama hingegen erhob 2016 ein dauerhaftes Verbot gegen Bohrungen in großen Teilen des Arktischen Ozeans. Bereits drei Monate nach seinem Amtsantritt 2017 versuchte Trump zum ersten Mal Obamas Bohrsperre aufzuheben.

          Das Gebiet vor der Küste Alaskas, welches Trump für Offshorebohrungen freigeben will, ist eine unberührte Region, in der gefährdete Arten wie Eisbären und Grönlandwale leben.

          Weitere Themen

          „Ja, es ist bedauerlich“ Video-Seite öffnen

          Scheuer über abgelehnte Maut : „Ja, es ist bedauerlich“

          Das Prinzip der Finanzierung der Straßen durch die Nutzer sei dennoch gerecht und richtig, sagte der CSU-Politiker in München. Deswegen werde sich Scheuer vom Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht entmutigen lassen.

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.