https://www.faz.net/-gpf-9lfsr

Geplante Bohrungen im Ozean : Nächste Niederlage für Trump

  • Aktualisiert am

Rund 52 Millionen Hektar ist das geschütztes Gebiet groß, das Trump für Bohrungen freigegeben will Bild: Picture-Alliance

Abermals schmettert ein Gericht den Versuch ab, große Gebiete im Arktischen Ozean für Öl- und Gasbohrungen freizugeben. Seit Amtsantritt kämpft Donald Trump gegen das von Obama erlassene Verbot.

          2 Min.

          Ein amerikanisches Gericht in Alaska hat Donald Trumps Versuch zunächst gestoppt, riesige Gebiete im Arktischen Ozean sowie im Atlantik für die Ausbeutung von Bodenschätzen wie Öl und Gas freizugeben. Das berichteten mehrere amerikanische Medien, darunter die „New York Times“, am Samstag. Amerikas Präsident hatte am 18. März ein entsprechendes Dekret erlassen und damit die Aufhebung des aus der Obama-Ära stammenden Verbotes erzwingen wollen. Demnach sollten etwa 52 Millionen Hektar geschütztes Gebiet für Bohrungen freigegeben werden.

          Trump hatte damit eine von seinem Vorgänger Barack Obama erlassene Sperre aufgehoben. Bereits zuvor hatten jedoch Richter in den Bundesstaaten Colorado und Wyoming Pläne des Präsidenten blockiert, wie die „Washington Post“ am Samstag berichtete. Auch dieses Mal entschied das Gericht gegen Trump: Die Aufhebung des Bohrverbotes sei rechtswidrig. Die Bohrsperre für die Gebiete vor der Küste Alaskas bleibe „in vollem Umfang wirksam“, teilte Richterin Sharon L. Gleason vom Bundesbezirksgericht für Alaska mit. Die Aufhebung überschreite die Autorität des Präsidenten, begründete sie weiter.

          Ein rechtlich beispielloser Fall

          Trump hat nun immer noch die Möglichkeit, den Instanzenweg zu durchschreiten, um dann im zwar offiziell unabhängigen aber politisch besetzten Supreme Court seine Chance zu suchen. Im höchsten Gericht des Landes etablierte Trump mit der Ernennung der Richter Neil Gorsuch und Brett Kavanaugh eine konservative Mehrheit.

          Sprinter – der politische Newsletter der F.A.Z.
          Sprinter – der Newsletter der F.A.Z. am Morgen

          Starten Sie den Tag mit diesem Überblick über die wichtigsten Themen. Eingeordnet und kommentiert von unseren Autoren.

          Mehr erfahren

          Der Fall ist nur einer von vielen Versuchen Trumps, mit dem Umwelterbe Obamas abzurechnen. Umweltrechtsexperten schätzen, dass die Trump-Administration inzwischen knapp 40 Umweltfälle vor Bundesgerichten verloren hat. Sowohl die Bemühungen Obamas, ein dauerhaftes Verbot von Bohrungen im Arktischen Ozean durch ein Gesetz von 1953 zu stützen, als auch die Versuche Trumps, dieses Verbot aufzuheben, sind rechtlich beispiellos. Das Gesetz, auf das Obama sich bezieht, enthält eine Bestimmung, die es Präsidenten erlaubt, diese Gewässer für Öl- und Gasbohrungen zu sperren.

          Früher nur vorübergehende Sperren

          Bereits die Präsidenten Eisenhower, Nixon und Clinton hatten das Gesetz angewendet, um Teile von Atlantik, Pazifik und Arktischem Ozean zu schützen. Die Sperren waren jedoch zeitlich begrenzt. Obama hingegen erhob 2016 ein dauerhaftes Verbot gegen Bohrungen in großen Teilen des Arktischen Ozeans. Bereits drei Monate nach seinem Amtsantritt 2017 versuchte Trump zum ersten Mal Obamas Bohrsperre aufzuheben.

          Das Gebiet vor der Küste Alaskas, welches Trump für Offshorebohrungen freigeben will, ist eine unberührte Region, in der gefährdete Arten wie Eisbären und Grönlandwale leben.

          Weitere Themen

          Was ist Wahrheit?

          FAZ Plus Artikel: Die Gegenwart : Was ist Wahrheit?

          Wir leben im „postfaktischen Zeitalter“. Je weniger es eine Vorstellung davon gibt, was richtig ist, desto erbitterter wird darüber gestritten. Über den schwierigen Umgang mit Wahrheitsansprüchen in der Demokratie.

          Möglicher Bundeswehr-Einsatz in Libyen Video-Seite öffnen

          Klausurtagung Hamburg : Möglicher Bundeswehr-Einsatz in Libyen

          Zum Auftakt der zweitägigen Klausurtagung standen Themen wie Sicherheit und Verteidigung auf der Tagesordnung. Die CDU-Bundesvorsitzende und Verteidigungsministerin skizziert, welche Gedanken sich die Bundeswehr bei einem anhaltenden Waffenstillstand in Libyen machen muss.

          Außenminister ausgewechselt

          Nordkorea : Außenminister ausgewechselt

          Nordkoreas Außenminister Ri Yong-ho soll abgelöst werden. Dieser Amtswechsel könnte einen größeren Umschwung in Nordkoreas Diplomatie andeuten.

          Topmeldungen

          IBMs Quantencomputer „System Q“ ist auf der Elektronikmesse CES in Las Vegas zu sehen.

          Quantencomputer : Die nächste Revolution

          Quantencomputer können Verschlüsselungen knacken, neue Batterien entdecken und an Finanzmärkten Geld verdienen. Und das sind nur die Möglichkeiten, die bisher bekannt sind.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.