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Primary im Nordosten : Trump und Sanders in New Hampshire vorn

  • Aktualisiert am

Hat seine erste Vorwahl gewonnen: Donald Trump in New Hampshire Bild: AP

Erstmals triumphieren bei den amerikanischen Vorwahlen die beiden großen Rebellen: Der Sozialdemokrat Bernie Sanders und der populistische Milliardär Donald Trump kommen im äußersten Nordosten des Landes am besten an.

          Es war noch deutlicher als erwartet: Mit großem Abstand haben Donald Trump und Bernie Sanders die Vorwahlen ihrer Parteien im Bundesstaat New Hampshire für sich entschieden. Hillary Clinton fuhr bei den Demokraten eine schmerzhafte Niederlage ein. Die Republikaner haben nach zwei Wahlen keinen klaren Sieger.

          Für den New Yorker Milliardär Trump entschieden sich nach mehr als 70 Prozent der ausgezählten Stimmen laut übereinstimmender Angaben mehrerer Fernsehsender rund 34 Prozent der republikanischen Wähler. Das sind mehr als doppelt so viele wie für den Zweitplatzierten John Kasich, der Gouverneur von Ohio (16 Prozent).

          „Menschen von New Hampshire, vergesst das niemals: Mit Euch hat es angefangen!“, rief Trump seinen Anhängern zu.

          Der bei den Demokraten siegreiche „demokratische Sozialist“ Bernie Sanders streckt die Faust in den Himmel

          Hinter Trump und Kasich gab es ein enges Rennen um Platz drei zwischen dem texanischen Senator Ted Cruz, Floridas früherem Gouverneur Jeb Bush und Floridas Senator Marco Rubio. Die weitere Reihenfolge bei den Republikanern: Chris Christie auf Platz sechs, dahinter abgeschlagen Carly Fiorina (frühere CEO von Hewlett Packard) und der ehemalige Neurochirurg Ben Carson.

          Christie, Gouverneur von New Jersey, deutete am Abend an, einen Verbleib im Wahlkampf überdenken zu wollen.

          Bei den Demokraten wird nun interessant, ob Sanders im Zweikampf mit Clinton seine großen Erfolge aus dem Nordosten hinaus auch in andere Teile des Landes wird tragen können. Aktuelle Umfragen in den nächsten wichtigen Vorwahlstaaten nähren daran starke Zweifel.

          Sanders rief: „Wir haben eine Botschaft gesandt, deren Echo von Washington bis zur Wall Street zu hören sein wird, von Maine bis nach Kalifornien. Und sie heißt: Die Regierung unseres Landes gehört allen Menschen, und nicht nur einer Handvoll Superreichen.“ Clinton zeigte sich nach ihrer Niederlage zuversichtlich und kämpferisch. „Wir werden jetzt für jede Stimme in jedem Staat kämpfen“, sagte sie. „Ich werde härter als jeder andere dafür arbeiten, tatsächlichen Wandel herbeizuführen und Euer Leben besser zu machen“, rief sie ihren Anhängern zu. „Ich weiß, dass ich einige Hausaufgaben zu erledigen habe, vor allem bei jungen Menschen. Aber auch, wenn sie mich nicht unterstützen: Ich unterstütze sie.“

          New Hampshire war der zweite Bundesstaat, in dem die Parteien ihre Kandidaten für das Rennen ums Weiße Haus wählen. Die erste Wahl in Iowa hatte bei den Demokraten hauchdünn Clinton vor Sanders für sich entschieden. Bei den Republikanern hatte Cruz vor Trump und Rubio gewonnen.


          So funktionieren die Vorwahlen in Amerika

          © AP

            In den Vereinigten Staaten haben die Vorwahlen für die Präsidentenwahl begonnen. Die Bewerber müssen sich den Voten der Wähler in den Bundesstaaten stellen. Doch wie funktionieren die Vorwahlen eigentlich?

            Warum gibt es überhaupt Vorwahlen?

            Die Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten wird zwar erst im November stattfinden, doch schon jetzt beginnt die heiße Phase. Anders als etwa in Deutschland üblich werden die Kandidaten der jeweiligen Partei nicht von der Parteiführung oder einem Parteitag bestimmt, sondern in Vorwahlen. In jedem Bundesstaat finden sogenannte „Caucuses“ und „Primaries“ statt. Die dort gewählten Delegierten fahren dann zum jeweiligen Parteikongress. Die Demokraten veranstalten diesen vom 25. bis zum 28. Juli in Philadelphia, die Republikaner vom 18. bis zum 21. Juli in Cleveland. Erst dort werden die jeweiligen Präsidentschaftskandidaten gekürt.


            Wie funktioniert ein „Caucus“?

            Ein „Caucus“ ist eine Wahlversammlung auf Bundesstaatsebene, deren Teilnehmer über die Kandidaten diskutieren und schließlich abstimmen. „Caucuses“ werden oft als besonders demokratisch gelobt, da es einen direkten Austausch der Wähler über die Kandidaten gibt. Als Nachteil wird genannt, dass die Versammlungen oft an Arbeitstagen stattfinden und lange dauern – und damit in der Regel nur solche Wähler kommen, die ohnehin politisch engagiert sind. In der Vergangenheit war die Beteiligung an den „Caucuses“ deshalb oft geringer als an den „Primaries“. Sowohl die Demokraten als auch die Republikaner veranstalten in diesem Jahr 17 solcher Versammlungen.

            Um in den Vereinigten Staaten wählen zu können – und auch, um an den Vorwahlen teilnehmen zu können – müssen sich die Wahlberechtigten bei den Behörden ihres Bundesstaates registrieren lassen. In einigen Staaten müssen sie dabei ihre Parteipräferenz angeben, werden also als Demokrat, Republikaner oder Unabhängiger geführt. An einem geschlossenen „Caucus“ dürfen nur registrierte Wähler der jeweiligen Partei teilnehmen. An einem offenen „Caucus“ dürfen auch registrierte Wähler der jeweils anderen Partei sowie Unabhängige teilnehmen – allerdings darf jeder Wähler nur zu einem „Caucus“. Welches Prozedere angewendet wird, entscheidet die Partei des jeweiligen Bundesstaates.


            Was ist eine „Primary“?

            Die „Primaries“ sind ähnlich organisiert wie die Präsidentschaftswahlen. Jeder Bundesstaat legt ein Datum fest, an dem die Wähler in ihrem Wahllokal abstimmen können. Der Bundesstaat organisiert auch die Auszählung der Stimmen. Beide Parteien tendierten in den vergangen Jahrzehnten zu „Primaries“, da sie diese im Gegensatz zu den „Caucuses“ nicht selbst organisieren und finanzieren müssen.

            Auch bei den „Primaries“ gibt es mehrere Varianten. Bei geschlossenen „Primaries“ dürfen nur die registrierten Wähler einer Partei abstimmen. Unabhängige Wähler dürfen nicht teilnehmen. Bei halboffenen „Primaries“ können sich Unabhängige bei einer der beiden Parteien beteiligen. In einer offenen „Primary“ darf sich jeder Wähler an der Abstimmung der Partei seiner Wahl beteiligen. Welche Form genutzt wird, entscheidet der Bundesstaa.

            In diesem Jahr finden 40 „Primaries“ statt. Zusammen mit den „Caucuses“, kommt man auf 57 Wahlen, obwohl Amerika nur 50 Bundesstaaten hat. Das kommt daher, dass auch im District of Columbia abgestimmt wird, die Briefstimmen von amerikanischen Bürgern im Ausland als eigene Wahl zählen und auch die Bürger in den Überseeterritorien der Vereinigten Staaten, Amerikanisch Samoa, Guam, Nördliche Marianen, Jungferninseln und Puerto Rico, über die Kandidaten der Parteien abstimmen – obwohl sie nicht an der eigentlichen Präsidentenwahl teilnehmen dürfen.


            Nach welchem Prinzip werden die Delegiertenstimmen verteilt?

            In den Vorwahlen der Demokraten gilt das Verhältnisprinzip, ein Kandidat bekommt für den Parteikongress also die Anzahl an Delegiertenstimmen zuerkannt, die der Prozentzahl seiner Wählerstimmen entspricht. Erhält ein Kandidat 60 Prozent der Wählerstimmen, bekommt er auch 60 Prozent der Delegiertenstimmen des jeweiligen Bundesstaats. In fast allen Staaten gibt es dabei ein Hürde: Ein Kandidat bekommt nur Delegierte zugesprochen, wenn er eine bestimmte Prozentzahl – meist 15 Prozent – der Wählerstimmen erringen konnte.

            Die Republikaner verfahren in vielen Bundesstaaten ebenfalls nach diesem System. In einigen ist es jedoch möglich, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen alle Delegierten erhält. In anderen Staaten bekommt ein Kandidat sämtliche Wahlmänner zugesprochen, wenn er mehr als 50 Prozent der Wählerstimmen erhält.


            Wie viele Delegierte gibt es pro Bundesstaat?

            Die Parteien legen fest, wie viele Delegierte ein Staat zum Nominierungsparteitag entsenden darf. Bei den Demokraten beruht die Anzahl auf zwei Faktoren: Zum einen darauf, wie viele Stimmen der demokratische Präsidentschaftskandidat der vergangenen drei Wahlen aus dem jeweiligen Staat bekommen hat und zum anderen darauf, wie viele Wahlmänner der Staat ins Gremium zur Wahl des Präsidenten schickt.

            Die Republikaner bestimmen je Wahlbezirk drei Delegierte. Hinzu kommen für jeden Staat mindestens zehn weitere – abhängig unter anderem davon, ob der Staat einen republikanischen Gouverneur hat, eine republikanische Mehrheit im Staatsparlament und wie viele republikanische Abgeordnete im Kongress in Washington.

            In Iowa zum Beispiel, dem Staat, in dem die Vorwahlen beginnen, wählen die Demokraten 44 Delegierte, die Republikaner 30. Die wenigsten Delegierten gibt es bei den Demokraten in Amerikanisch Samoa mit vier, bei den Republikanern haben alle Überseeterritorien bis auf Guam neun Delegierte. Die meisten Delegierten bringt in beiden Parteien das bevölkerungsreiche Kalifornien ein. Die Republikaner vergeben dort 172 Stimmen und die Demokraten 476.


            Was wird von den Delegierten erwartet?

            Die in den „Caucuses“ und „Primaries“ bestimmten Delegierten sind beim jeweiligen Parteikongress daran gebunden, für den Kandidaten zu stimmen, für den sie gewählt wurden. Es gibt bei den Parteitagen jedoch auch unabhängige Delegierte, die frei abstimmen dürfen. Das hat strategische Gründe: Bei unklaren Verhältnissen sollen sie für das aus Parteisicht bessere Ergebnis sorgen. Die unabhängigen Delegierten werden von der Partei bestimmt – meist sind es aktuelle oder ehemalige Amtsträger.


            Wie viele Delegiertenstimmen brauchen die Kandidaten?

            Um die Nominierung der Partei zu erringen, braucht ein Kandidat mindestens die Stimmen der Hälfte der Delegierten plus einen. Bei den Demokraten entspricht das in diesem Jahr voraussichtlich 2026 Delegiertenstimmen. Der republikanische Bewerber muss wahrscheinlich 1051 Delegiertenstimmen auf sich vereinen.



          Die Wahlkämpfer konzentrieren sich nun auf die nächste Vorwahl in South Carolina (Republikaner) und Nevada (Demokraten) am 20. Februar: South Carolina ist der erste südliche Staat und der erste Bundesstaat mit einem starkem Anteil afro-amerikanischer Wähler.

          Bei den Republikanern ist das Rennen nach New Hampshire offener als zuvor, es gibt neben Trump derzeit keinen klaren Favoriten. Marco Rubio sagte zu seinem Abschneiden: „Ich bin nicht von Euch enttäuscht, sondern von mir selbst.“ Er führte seine Niederlage auf einen verunglückten Auftritt bei der jüngsten Fernsehdebatte mit seinen Mitbewerbern zurück. „Das wird mir nicht noch einmal passieren“, sagte er.

          Am 1. März folgt mit dem „Super Tuesday“ das erste echte Highlight im Vorwahlkampf: In 14 Bundesstaaten und einem Außenterritorium wird rund ein Drittel aller Delegierten vergeben.

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