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Trump beleidigt Pelosi : „Sie ist sehr krank“

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Die Demokraten Steny Hoyer, Nancy Pelosi und Chuck Schumer verlassen am Mittwoch das Weiße Haus. Bild: Reuters

Die Demokraten haben ein Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten abgebrochen, weil Donald Trump die „Sprecherin“ des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi beleidigt haben soll. Der Präsident legte auf Twitter noch nach.

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          Der heftige Streit in Washington um die Syrien-Politik hat zu einem Eklat bei einem Treffen zwischen Präsident Donald Trump und den Oppositionschefs geführt. Die Spitzenvertreter der Demokraten brachen am Mittwoch das Gespräch abrupt ab und verließen das Weiße Haus, nachdem Trump die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, persönlich attackiert hatte.

          Trump habe eine „üble Tirade“ losgelassen und Pelosi als „drittklassige Politikerin“ beschimpft, sagte der Anführer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer. Pelosi selbst sprach von einem „Ausraster“ des Präsidenten.

          Trump legte anschließend im Kurzbotschaftendienst Twitter nach: „Nancy Pelosi braucht schnell Hilfe!“, schrieb der amerikanische Präsident. „Entweder ist mit ihr ,da oben‘ etwas nicht in Ordnung, oder sie mag einfach unser großartiges Land nicht.“ Pelosi habe bei dem Treffen im Weißen Haus eine „totalen Zusammenbruch“ erlitten. „Es war sehr traurig anzusehen. Betet für sie, sie ist sehr krank.“

          Der Präsident steht zudem wegen des parteiübergreifenden Widerstands gegen den Truppenabzug aus Nordsyrien unter massivem Druck. Trump hatte mit der Entscheidung den Weg für die türkische Großoffensive gegen die kurdischen Kämpfer freigemacht, die zusammen mit den Amerikanern gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) gekämpft hatten.

          Kurz vor dem Treffen im Weißen Haus hatte das Repräsentantenhaus in einer parteiübergreifenden Resolution den Truppenabzug als Fehler gegeißelt. Die Kongresskammer lehne die Entscheidung ab, „bestimmte Anstrengungen der Vereinigten Staaten zu beenden, türkische Militäroperationen gegen syrisch-kurdische Kräfte in Nordostsyrien zu verhindern“, hieß es in der mit 354 gegen 60 Stimmen verabschiedeten Entschließung. Diese hat allerdings lediglich den Charakter einer Stellungnahme und für Trump keine verbindliche Wirkung.

          Pelosi sagte gleichwohl, der Präsident habe in dem Treffen „sehr aufgewühlt“ wegen der Resolution gewirkt. Schumer teilte mit, er habe den Präsidenten nach seinem Plan zur Bekämpfung der IS-Dschihadisten gefragt: „Er hatte tatsächlich keinen.“

          Der demokratische Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus wählte gar einen historischen Superlativ: „Das heutige Treffen mit dem Präsidenten ist zu einer Schmähtirade ausgeartet. Nie zuvor habe ich gesehen, dass ein Präsident ein gleichgestelltes Regierungsorgan so respektlos behandelt“, twitterte Steny Hoyer, der seit 1981 für die Demokraten im Kongress sitzt.

          Der Eklat zeigt, wie dramatisch sich das Verhältnis zwischen dem Präsidenten und der Opposition zuletzt weiter verschlechtert hat. Hintergrund ist auch die von den Demokraten im Repräsentantenhaus geführte Untersuchung zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Darin geht es um die Versuche Trumps, sich aus der Ukraine möglicherweise kompromittierendes Material über den früheren Vizepräsidenten Joe Biden zu beschaffen, der Trumps Herausforderer bei der Wahl im November 2020 werden könnte.

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