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Trump und Iran : „Er glaubt wohl, er ist ein Genie“

  • -Aktualisiert am

Sieht sich als perfekten „Dealmaker“: Donald Trump Bild: EPA

Wenn Donald Trump sich mit Irans Präsident Rohani treffen würde, wäre das das erste Spitzentreffen beider Länder seit 40 Jahren. Die Beziehungen sind seit langem zerrüttet – entsprechend groß ist die Skepsis.

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          Der Präsident will mal wieder alles anders machen: Nachdem Donald Trump sich schon mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un traf, verkündete er am Montag, er sei bereit, „jederzeit“ persönlich mit Irans Präsident Hassan Rohani zu sprechen. Iranische Offizielle reagierten skeptisch auf Trumps Offerte. Die Amerikaner müssten dem Atom-Abkommen erst einmal wieder beitreten, wenn sie reden wollten, twitterte etwa Rohanis Berater Hamid Aboutalebi. Der reformorientierte Politiker Mostafa Kavakebian sagte laut der „Washington Post“, Verhandlungen mit dem amerikanischen Präsidenten machten zur Zeit keinen Sinn. Dieser sei „nicht vertrauenswürdig“.

          Trump hatte sich im Mai aus dem historischen Atom-Vertrag zurückgezogen und schärfere Sanktionen angekündigt. Sechs Länder, darunter Deutschland, hatten 2015 das Abkommen mit Iran geschlossen. Teheran hatte zugesagt, sein Atomprogramm aufzugeben und sich Kontrollen zu öffnen. Im Gegenzug wurden Wirtschaftssanktionen gelockert. In den Vereinigten Staaten unterstützte die Mehrheit der Bürger diese Strategie: 63 Prozent waren laut einer CNN-Umfrage gegen Trumps Ausstieg.

          Nun würde Trump gern wieder auf die vermeintliche Macht des Einzelgesprächs setzen und sich als der „Dealmaker“ inszenieren wie schon mit Kim Jong-un. „Wenn wir etwas Aussagekräftiges aushandeln und nicht so eine Papierverschwendung wie das andere Abkommen, dann würde ich mich natürlich treffen,“ sagte Trump vor Reportern. Dafür gebe es auch keine Vorbedingungen: „Wenn sie wollen, treffen wir uns jederzeit. Das wäre gut für uns, für sie und die Welt.“

          Außenminister Mike Pompeo präzisierte das allerdings später und nannte durchaus Bedingungen: „Wenn Iran sich dazu bekennt, das eigene Volk fundamental anders zu behandeln, wenn sich das Land bereit erklärt, ein Abkommen zu schließen, das die Entwicklung von Atomwaffen wirklich verhindert, dann ist der Präsident bereit zu verhandeln“, so Pompeo gegenüber dem Sender CNBC.

          Keine diplomatischen Beziehungen

          Eine Zusammenkunft von Trump mit Rohani wäre das erste Spitzentreffen seit 40 Jahren. Offizielle diplomatische Beziehungen gibt es zwischen den beiden Ländern seit 1980 nicht mehr. Das Atomabkommen war ein großer Erfolg der Obama-Präsidentschaft und der anderen Partner. Obama traf dafür nicht mit dem iranischen Präsidenten zusammen, allerdings telefonierte er im September 2013 mit Rohani.

          Der letzte amerikanische Präsident, der sich mit dem Führer Irans, damals Schah Reza Pahlavi, traf, war Jimmy Carter. Während des Kalten Kriegs hatten die Amerikaner mit Iran einen wichtigen Partner im Nahen Osten. 1953 führte die CIA-Operation „Ajax“ zum Sturz des gewählten Regierungschefs Mohammad Mossadegh. Der Schah kehrte als autokratischer Herrscher ins Land zurück. Der Putsch wurde mit dem angeblich drohenden Kommunismus im Land begründet. Es war das erste Mal, dass die Vereinigten Staaten eine Regierung in der Region stürzten. Internationale, meist amerikanische Firmen übernahmen die Rechte an Produktion und Export von iranischem Öl – bislang hatten die Briten hier eine Monopolstellung gehabt. Von 1957 bis 1979 halfen die Amerikaner Iran dann auch, das Atomprogramm aufzubauen.

          Nach der iranischen Revolution wandten sich die Amerikaner ab, das Verhältnis war seit der Geiselnahme Dutzender amerikanischer Diplomaten im November 1979 zerrüttet. Von 1980 bis 1988 unterstützten die Amerikaner Iraks Diktator Saddam Hussein im Krieg gegen die Islamische Republik – Hunderttausende Iraner starben, viele durch irakisches Giftgas. 2002 erklärte Präsident George Bush dann Iran, Irak und Nordkorea zur „Achse des Bösen“. Amerika wirft Iran gegenwärtig vor, dass es die Houthi-Milizen im Jemen unterstütze, Israel bedrohe und Terrorgruppen finanziere. In Iran ist der Antiamerikanismus wiederum noch immer stark und wird weiter politisch gefördert. „Wenn wir vom Feind sprechen, denken alle Iraner an die USA. Die US-Politiker sollten dieser Tatsache ins Auge schauen und sie begreifen,“ sagte etwa Revolutionsführer Ajatollah Ali Khamenei laut Medienberichten.

          Trump drohte Iran

          Nach seinem unerwarteten Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un, dessen Effekte freilich noch unklar sind, wäre Donald Trump nun gern der Präsident, der mit Iran persönlich ein besseres Verhältnis auf die Beine stellt. Die Offerte kam überraschend: In der vergangenen Woche hatten die Spannungen zwischen beiden Ländern einen neuen Höhepunkt erreicht, als Trump sich provoziert fühlte und in Großbuchstaben twitterte: „Bedrohen Sie niemals wieder die Vereinigten Staaten oder Sie werden Konsequenzen erleben, wie sie wenige in der Geschichte je erlebt haben. Wir sind nicht länger ein Land, dass sich Ihre verwirrten Worte von Tod und Gewalt einfach anhört, seien Sie vorsichtig!“ Seine jüngste Kehrtwende entspricht wohl dem auch gegenüber Nordkorea gezeigten Verhandlungsstil: Demonstrative Härte soll die Optionen Amerikas aufzeigen, gleichzeitig gibt Trump das Signal der Gesprächsbereitschaft.

          Die neuen amerikanischen Sanktionen treten in dieser Woche in Kraft. Irans Wirtschaft leidet bereits darunter und der Kurs der Landeswährung Rial stürzte am Montag ab. Dass ein Treffen zwischen Trump und Rohani zustande kommt, gilt als eher unwahrscheinlich, wenn beide Seiten auf ihren Bedingungen beharren – auch ist nicht klar, was durch eine solche Zusammenkunft konkret erreicht werden könnte, solange die Amerikaner dem Atomabkommen nicht wieder beitreten.

          Viele Politiker im Kongress sind dementsprechend skeptisch. John Garamendi, demokratischer Abgeordneter aus Kalifornien, fasste die Zweifel an Trump gegenüber dem Sender CNN zusammen: „Er will mit dem Land ohne Bedingungen persönlich reden. Er glaubt wohl, er sei ein Genie. Wenn er denkt, er kann so ein Treffen durchziehen, ohne vorher zu verhandeln – viel Glück.“

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