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Amerikanische Reaktionen : Skepsis nach Trumps Nordkorea-Show

  • -Aktualisiert am

Auftakt zur großen Show: Der erste Händedruck zwischen Kim und Trump. Bild: AP

Viele Republikaner im Kongress lassen sich nach dem Treffen in Singapur nicht vom Optimismus ihres Präsidenten anstecken. Vertreter beider Parteien beklagen die vage Schlusserklärung und die Menschenrechtslage in Nordkorea. Kann Trump innenpolitisch dennoch profitieren?

          „Das Schicksal präsentiert eine Geschichte der Chancen, eine neue Story, einen neuen Anfang“, sagt eine Männerstimme aus dem Off. „Eine Geschichte des Friedens. Zwei Männer, zwei Führer, ein Schicksal.“ Donald Trump und Kim Jong-un sind zu sehen, die beiden retten die Welt – der amerikanische Präsident ließ den grotesken Pseudo-Filmtrailer produzieren und spielte ihn Kim in Singapur vor. Laut der „Washington Post“ hielten einige Journalisten den Clip später für ein nordkoreanisches Propagandavideo.

          Die Trump’sche Inszenierung rund um den Gipfel konnte nicht darüber hinweg täuschen, dass viele Beobachter vom Ergebnis enttäuscht, wenn auch nicht überrascht waren. Politiker beider Parteien reagierten skeptisch: Trumps euphorische Ankündigung, Kim und er hätten die Vergangenheit hinter sich gelassen und die Welt werde bald eine große Veränderung sehen, traf bei manch einem Kongressabgeordneten auf Zweifel.

          Vage Schlusserklärung

          Republikaner im Kongress, die dem Präsidenten sehr nahe stehen, sprachen zwar von einem potentiellen Durchbruch. Aber auch sie räumten ein, dass die Schlussvereinbarung, die nur die Absicht Nordkoreas zur Denuklearisierung und dafür eine amerikanische Sicherheitsgarantie für das Land enthält, denkbar vage sei. Bob Corker, Senator aus Tennessee und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, sagte: „Ich bin zwar froh, dass der Präsident und Kim Jong-un sich getroffen haben, aber es ist schwierig, auszumachen, was an Konkretem passiert ist.“ Sein Parteifreund Lindsey Graham aus South Carolina gab ihm Recht: das Treffen sei ein guter erster Schritt, aber wenig mehr. Über die Nordkoreaner sagte Graham: „Sie haben schon zweimal zuvor versprochen, ihre Atomwaffen aufzugeben.“ Damit spielte der Senator auf die letztlich erfolglosen Verhandlungen unter den Präsidenten Bill Clinton und George W. Bush an.

          Viele republikanische Senatoren erinnerten ebenso wie die Demokraten daran, dass jeglicher Vertrag, zum Beispiel ein offizieller Friedensschluss oder ein Fahrplan zur Denuklearisierung, ihre Zustimmung benötige. Senats-Mehrheitsführer Mitch McConnell aus Kentucky sagte: „Wenn der Präsident eine substantielle Einigung mit Nordkorea erreicht, dann hoffe ich, dass diese in Vertragsform gegossen wird. So wollten es die Gründungsväter unseres Landes.“

          Trump hatte sich zuvor persönlich bemüht, die Republikaner mit seinem Enthusiasmus anzustecken. Auf dem Weg zurück nach Hause rief er aus der Air Force One an, als die versammelten Volksvertreter bei ihrem üblichen politischen Mittagessen saßen. In bester Laune berichtete er ihnen persönlich von seiner Zusammenkunft mit Kim und seinen Eindrücken. Einige Senatoren sagten danach laut Medienberichten, sie hätten nichts Neues erfahren.

          Gipfelgewinner Kim Jong-un?

          Ähnlich wie in Europa meinen auch in Amerika viele Beobachter, dass vor allem Kim der Sieger des Gipfels sei. Schließlich legitimierte Trump ihn nicht nur durch den historischen Händedruck und gab Nordkorea Sicherheitsgarantien. Anschließend lobte er den nordkoreanischen Machthaber unerwartet deutlich: Kim Jong-un sei ein „sehr talentierter Mann“, eine „große Persönlichkeit“, ein „sehr geschickter Verhandler“ und ein „sehr mächtiger Mann“, der „sein Land sehr liebt“, sagte der amerikanische Präsident bei einer Pressekonferenz.

          Der demokratische Minderheitsführer im Senat, Chuck Schumer aus New York, sagte über die Nordkoreaner: „Angesichts der Tatsache, dass sie vieles bekommen haben, was sie wollten, ist unsere sehr realistische Sorge, dass sie sich einfach wieder rausziehen. Sie könnten ihre Geschenketüte mit nach Hause nehmen und unseren Präsidenten und uns mit leeren Händen zurücklassen,“ sagte Schumer.

          Auf beiden Seiten gab es Kritik an der vermeintlich mangelhaften Vorbereitung des Gipfels. Und Demokraten wie Republikaner sahen die Inszenierung von Nordkorea als gleichwertigem Staat während der Zusammenkunft auch aufgrund der dortigen Menschenrechtslage als Problem an. Der republikanische Senator Marco Rubio aus Florida verlinkte bei Twitter einen Bericht der „New York Times“ über Menschenrechtsverletzungen in nordkoreanischen Straflagern und schrieb: „Jeglicher Deal, der diese Grausamkeiten nicht endlich beendet, ist kein guter Deal.“

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