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Trump und macron : „Ehrenhafter“ Kim, Unklare Iran-Strategie

  • Aktualisiert am

Trotz „Meinungsverschiedenheit“ – bei seinem Besuch in Washington pflegen Emmanuel Macron und Donald Trump ihr freundschaftliches Verhältnis. Bild: AFP

Am Rande des Treffens mit Frankreichs Präsident Macron überrascht Trump mit ungewöhnlich milden Tönen in Richtung Pjöngjang. Ein anderer Deal steht hingegen weiterhin vor dem möglichen Aus.

          Das Tauwetter zwischen den Vereinigten Staaten und Nordkorea hält weiter an. Wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet, sagte Trump am Rande des Treffens mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vor Reportern im Weißen Haus, er halte Kim Jong-un für „sehr ehrenhaft“ und hoffe, dass es „sehr bald“ zu einem Treffen mit dem nordkoreanischen Diktator komme.

          „Ich denke in Bezug auf Nordkorea, haben wir die Chance etwas Außergewöhnliches zu schaffen – gut für sie, gut für uns, gut für alle“, sagte der amerikanische Präsident. Sollten Trump und Kim allerdings keine faire und vernünftige Übereinkunft erzielen, werde er „anders als die Vorgängerregierungen, den Verhandlungstisch sofort verlassen“.

          Nach Monaten der verbalen Eskalation hatte Nordkorea im März die Vereinigten Staaten zu Gesprächen eingeladen. In der vergangenen Woche bestätigte Trump via Twitter ein Treffen zwischen CIA-Direktor Mike Pompeo und der nordkoreanischen Führung Anfang April, das wohl dazu diente den Austausch zwischen Trump und Kim Ende Mai oder Anfang Juni vorzubereiten. Im Vorfeld der Gespräche mit Amerika und einem Gipfeltreffen mit Südkoreas Staatschef Moon Jae-in Ende kommender Woche kündigte Nordkorea am Wochenende an bis auf Weiteres auf Atom- und Raketentest zu verzichten und eine nukleare Testanlage zu schließen. Im Gegenzug forderte Kim die Anerkennung der Macht Nordkoreas „auf der Ebene, die verlangt“.

          „Meinungsverschiedenheit“ zwischen Trump und Macron

          Während sich das amerikanische Verhältnis zu Nordkorea entspannt, droht die iranisch-amerikanische Beziehung neue Risse zu bekommen. In Richtung Teheran sagte Trump bei dem Treffen mit Macron: „Wenn der Iran uns bedroht, dann wird er einen Preis zahlen, den wenige Länder gezahlt haben.“ Zwar halte er sich technisch an das Atomabkommen, verstoße aber unter anderem mit seinem Raketenprogramm und der Förderung von Terror in der Region gegen dessen Geist.

          Auch Macron forderte auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Trump ein neues Konzept, das den Einfluss Irans im Nahen Osten, die Begrenzung des iranischen Raketenprogramms und den langfristigen Verzicht auf Atomwaffen regelt. Dennoch haben sich die beiden Staatschefs bezüglich des Atomabkommens nicht auf eine gemeinsame Linie einigen können. Macron und Trump haben in diesem Punkt „eine Meinungsverschiedenheit“, so der französische Präsident.

          „Wir brauchen einen fairen Deal“, forderte Macron. Dieser müsse es den Staaten in der Region ermöglichen, friedlich zusammenzuleben. Dies schließe die Situation in Syrien ein. Die Führung in Damaskus wird unter anderem vom Iran unterstützt.

          Trump bekräftigte zwar seine Absicht, die amerikanischen Soldaten möglichst bald aus Syrien abziehen zu wollen. Er fügte aber hinzu, dass man zunächst den Einsatz gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) beenden müsse. Man wolle eine „starke und nachhaltige Fußspur“ in Syrien hinterlassen, sagte Trump.

          Bis zum 12. Mai muss Trump entscheiden, ob die Vereinigten Staaten weiterhin Sanktionen gegen das Land aussetzen. Dies wird de facto auch als Entscheidung über den Verbleib Amerikas im internationalen Atomdeal mit dem Iran angesehen.

          Merkel reist am Freitag nach Washington

          Trump hatte Macron am Vormittag mit militärischen Ehren zu dem ersten Staatsbesuch seiner Amtszeit vor dem Weißen Haus begrüßt. Anschließend zogen sich die Präsidenten und ihre Delegationen zu politischen Gesprächen ins Weiße Haus zurück.

          Beim Welthandel hatte Frankreich zuletzt deutlich gemacht, dass die EU-Länder nicht einerseits mit amerikanischen Strafzöllen belegt werden dürften, andererseits aber als Partner der Vereinigten Staaten im Kampf gegen unredliche Praktiken in China auftreten sollten.

          Am Freitag wird Bundeskanzlerin Angela Merkel als nächste ranghohe Politikerin aus einem EU-Land zu einem Arbeitsbesuch in Washington erwartet.

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