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Russland-Untersuchung : Wer rettet Robert Mueller?

Eine Mehrheit der Amerikaner steht der Arbeit von Sonderermittler Robert Mueller skeptisch gegenüber. Bild: AP

Donald Trump hat kein Geheimnis daraus gemacht, dass er Justizminister Sessions rauswarf, um Sonderstaatsanwalt Mueller schnell loszuwerden. Der Präsident nutzt aus, dass ihm die eigene Partei nach der Kongresswahl aus der Hand frisst.

          Nach der faktischen Entlassung von Justizministers Jeff Sessions durch Präsident Donald Trump kam der Satz, der alles sagte, vom republikanischen Senator Lindsey Graham. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Präsident Trump, um einen bestätigungsfähigen, würdigen Nachfolger zu finden, damit wir im Justizministerium ein neues Kapitel aufschlagen können.“ Das hatte vor gut einem Jahr noch ganz anders geklungen. Damals hatte Trump gerade begonnen, verbal auf den Minister einzudreschen – und Lindsey Graham riet dem Präsidenten in aller Deutlichkeit, die Finger von Sessions zu lassen, denn sonst werde er das teuer zu bezahlen haben. „There will be holy hell to pay“, sagte Graham in seiner unnachahmlichen, manchmal unübersetzbaren Art. Und Trump gehorchte. Er ließ zwar nie davon ab, auf Twitter oder in Interviews den „schwächlichen“ Minister zu demütigen, den er wenige Monate vorher noch als „Superstar“ bezeichnet hatte. Doch erst nach den Kongresswahlen wagte Trump es, von dem einst engen Verbündeten den sofortigen Rücktritt zu verlangen.

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          Graham hatte sich damals nicht wie viele andere Trump-Anhänger schützend vor Sessions geworfen, weil er dessen extreme Hartleibigkeit in der Einwanderungspolitik gutgeheißen hätte. Ihm ging es darum, die Untersuchung des Sonderstaatsanwalts Robert Mueller zu schützen. Der geht den Vorwürfen nach, dass Trump im Wahlkampf von 2015 und 2016 Unterstützung aus Russland erhalten und später, als Präsident, die Justiz behindert habe. Das Gesetz billigt einem solchen Sonderermittler große Eigenständigkeit zu, aber größere Maßnahmen muss er mit dem Justizminister abstimmen. Sessions allerdings hatte sich für alle den Wahlkampf betreffenden Fragen für befangen erklärt – unter öffentlichem Druck, nachdem herausgekommen war, dass er in seinen Senatsanhörungen Begegnungen mit dem russischen Botschafter verschwiegen hatte.

          Daher war es Sessions’ Stellvertreter Rod Rosenstein gewesen, der den früheren FBI-Direktor Mueller im Mai 2017 ernannt hatte und seither beaufsichtigt. Dass Sessions ihn nicht davor beschützte, hat Trump ihm nie verziehen – auch wenn der Konservative aus Alabama der erste Senator gewesen war,  der Trumps Präsidentschaftsambitionen offen und lautstark unterstützt hatte. Jetzt hat Trump Sessions‘ Stabschef Matthew Whitaker zum kommissarischen Justizminister ernannt. Rosenstein bleibt zunächst in seinem Amt – aber da sich Whitaker nie für befangen erklärt hat, ist er künftig für Mueller zuständig.

          Jedem, dem die Unabhängigkeit des Sonderstaatsanwalts wichtig ist, muss das Sorgen machen. Denn der einstige Football-Spieler Whitaker aus Iowa pflegt nicht nur einen engen Draht zu Trump und galt schon seit Wochen als möglicher neuer Rechtsberater des Weißen Hauses. Er hat noch im vorigen Jahr, bevor das Weiße Haus ihn als eine Art Aufpasser für Sessions ins Justizminister schickte, als CNN-Kommentator Zweifel an Muellers Arbeit ventiliert.

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