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Romney gegen Obama : Schlacht um Amerika

Republikaner bauen das Parteitags-Zeichen der Wisconsin-Delegation ab Bild: AFP

Die Präsidentenwahl 2012 ist Referendum und Richtungswahlkampf zugleich. Doch weder Mitt Romney noch Barack Obama werden in den kommenden vier Jahren immer und überall Amerikas Willen durchsetzen können.

          Haben die amerikanischen Wähler nun ein klareres Bild von dem Mann, der Barack Obama aus dem Weißen Haus vertreiben und nächster Präsident der Vereinigten Staaten werden möchte? Ist er ihnen jetzt sympathischer geworden nach all den Reden, Beglaubigungen und Lobhudeleien? Überzeugt er sie? Was sie erfahren haben, ist vor allem eines: Auch Mitt Romney, der nach einer langen, brutalen innerparteilichen Auslese der Präsidentschaftskandidat der Republikaner ist, will Wunder wirken. Darin ist er dem Amtsinhaber gar nicht so unähnlich, der vor vier Jahren mit einer ans Wunderbare grenzenden Botschaft von Hoffen, Heilen und Versöhnen siebzig Millionen Wähler für sich eingenommen, ja begeistert hatte. Der Republikaner Romney will eine beispiellose Beschäftigungsdynamik in Gang setzen. Damit ist das Feld abgesteckt, auf dem diese Wahl entschieden wird, - und der Hauptgrund benannt, warum eine Wiederwahl Obamas alles andere als sicher ist.

          Denn selbst amerikanische Präsidenten wirken keine Wunder; sie sind nicht die Heilsbringer und Allmächtigen, als die sie verehrt und politfolkloristisch dargestellt werden. Sie agieren in einem innen- und weltpolitischen Umfeld, in dem sie relativ rasch an Grenzen - manche sind von der Verfassung so gewollt - und auf Blockadekonstellationen stoßen. Das gilt zumal für die Lage im 21. Jahrhundert: Nach außen hin kann Amerika offensichtlich nicht mehr immer und überall seinen Willen durchsetzen. Im Innern ist das politische System durch Polarisierung und ideologische Feindseligkeit gelähmt.

          Die Enttäuschung vieler Wähler über die Regierung Obama erklärt die Chancen des Republikaners Romney; sie macht aus der Wahl im November auch ein Referendum über die vergangenen Jahre. Wie viele Wähler werden den Reagan-Klassiker „Geht es Ihnen heute besser als vor vier Jahren?“ mit Nein beantworten? Und entsprechend wählen? Romneys Strategie ist einfach: Er wird die Enttäuschten umgarnen und die Wechselwähler umwerben. Er wird diejenigen auf seine Seite zu ziehen versuchen, die zwischen der hochfliegenden Rhetorik Obamas und ihrer eigenen wirtschaftlichen Lage (und der des Landes) eine große Lücke sehen; denen die hohe Staatsverschuldung angst macht; die der Auffassung sind, die Politik habe den Kompass verloren; die resigniert feststellen, dass Amerika heute mindestens so gespalten ist wie ehedem. Romneys Erkennungsmelodie im Wahlkampf wird die von einem gescheiterten Präsidenten Obama sein.

          Der Antistaatsfuror hat Früchte getragen

          Dass Obama, obschon noch immer mit guten Sympathiewerten ausgestattet, nicht der strahlende Wiederwahlkämpfer ist, liegt auch an den Umständen. Und selbstredend liegt es an einer in großen Teilen fundamentalistischen Opposition, die es oft nur auf Obstruktion im Kongress angelegt hatte und darauf, die Regierung Obama auflaufen zu lassen, wann und wo das möglich war. (Bundes-)Regierung und Staat wurden so weiter diskreditiert. Der Antistaatsfuror hat Früchte getragen; der alte amerikanische Optimismus soll wieder an die Stelle von vermeintlicher oder tatsächlicher Staatsgläubigkeit treten.

          Insofern ist die Präsidentenwahl im November auch eine Richtungswahl, wie sie eindeutiger nicht sein könnte. Holzschnittartig formuliert, wird der demokratische Amtsinhaber seinen zentralisierenden Etatismus mit einer starken Dosis Linksliberalismus auf dem Feld der sogenannten Wertefragen verteidigen, während der republikanische Herausforderer für einen Rückbau des Staates, einen harten Sparkurs - außer bei den Verteidigungsausgaben - und für Entregulierung trommeln wird, bei einer entschieden konservativen Haltung zur Abtreibung und zur gleichgeschlechtlichen Ehe. Klarer geht es nicht. Wie die Wechselwähler auf so viel ideologische Schärfe und auf die immer schrilleren wechselseitigen Extremismusvorwürfe reagieren werden, ist eine gute Frage.

          Mit Romney und seine Frau Ann verlassen die Bühne des Parteitags

          Immerhin scheint Romney sein Defizit bei den Wählerinnen erkannt zu haben. In seine Rede auf dem Nominierungsparteitag vor großem Publikum streute er auffallend viel Milde. Denn es wird vermutlich nicht genügen, alles nur auf eine Karte zu setzen: weiße männliche Wähler, nicht zuletzt aus unteren Einkommensgruppen. Die sind in der Mehrheit Stammwähler der Republikanischen Partei; sie haben selbst im Jahr 2008 treu republikanisch gewählt, als die Umstände für die Partei nicht ungünstiger sein konnten. Die hat Romney sozusagen im Sack; aber für einen Machtwechsel dürfte dieser Sack vermutlich allein nicht groß genug sein.

          Obama wiederum muss zweierlei versuchen: Zum einen muss er jene sozialen Gruppen wieder mobilisieren, die ihn vor vier Jahren ins Weiße Haus getragen haben, die zum harten Kern der demokratischen Wählerkoalition gehören, zwischenzeitlich hin und wieder unzufrieden waren: Junge, Schwarze, Latinos, Frauen, gutausgebildete Weiße. Dann wird er mit allen Mitteln zu verhindern suchen, dass die Zahl der enttäuschten Überläufer gefährlich groß wird. Immerhin hat er einen richtigen Riecher gehabt: Schon zu Beginn der Wahlsaison war er sicher, dass Mitt Romney ihn herausfordern werde in der Schlacht um Amerika.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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