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Umweltschutz : Richter stoppen Trump bei Methan-Emissionen

  • Aktualisiert am

Donald Trump und Umweltminister Scott Pruitt scheitern vor Gericht. Bild: AP

Der amerikanische Präsident erlebt vor Gericht die nächste Niederlage. Die Abkehr von Obamas Umweltpolitik dürfte nun schwerer fallen.

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          Ein amerikanisches Berufungsgericht hat der Umweltschutzbehörde EPA untersagt, Vorschriften aus der Obama-Ära zur Beschränkung von Methan-Emissionen auszusetzen. Die Entscheidung vom Montag ist eine Niederlage für Präsident Donald Trump und seinen Umweltminister Scott Pruitt, der versucht, zahlreiche Umweltschutzauflagen rückgängig zu machen, die von der Vorgänger-Regierung beschlossen worden waren.

          Der Richterspruch könne auch Auswirkungen auf zahlreiche andere Behörden haben, die Regulierungen aus der Zeit von Präsident Barack Obama ausgesetzt haben, schrieb die „Washington Post“ am Dienstag. Er untermauere die Entschlossenheit der Aktivisten, Trumps geplante radikale Kursänderungen gerichtlich zu stoppen.

          Pruitt hatte nach Medienberichten das Inkrafttreten der unter Obama beschlossenen Restriktionen für Methan-Emissionen aus neuen Öl- und Gasbohrlöchern zunächst für 90 Tage ausgesetzt und will das Moratorium auf zwei Jahre ausdehnen. Das Bundesberufungsgericht in Washington befand, dass es dem Umweltminister zwar zustehe, die Methan-Restriktionen rückgängig zu machen. Er müsse dazu aber das vorgesehene Verfahren einhalten und könne nicht einfach das geplante Inkrafttreten der Beschränkungen blockieren, so die Richter. Ansonsten würde eine Aufhebung der Regeln vorweggenommen und das sei nicht rechtens.

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