https://www.faz.net/-gpf-9in3l

Trump und Russland : Repräsentantenhaus prüft Bericht über FBI-Ermittlungen 

  • Aktualisiert am

Ein Treffen zwischen Donald Trump und Wladimir Putin im Juli 2018 in Helsinki Bild: AP

Nach einem Bericht der „New York Times“ schaut sich das Repräsentantenhaus Trumps Umgang mit Russland genauer an. Die „Washington Post“ deckt einen etwas zu vertraulichen Austausch zwischen Putin und Trump auf.

          2 Min.

          Das amerikanische Repräsentantenhaus geht einem Bericht der „New York Times“ nach, aus dem hervorgeht, dass das FBI 2017 Ermittlungen gegen Präsident Donald Trump wegen möglicher Einflussnahme zugunsten Russlands eingeleitet haben soll. Der demokratische Vorsitzende des Justizausschusses in der Kongresskammer, Jerrold Nadler, kündigte an, er werde Maßnahmen ergreifen, „um sowohl die Handlungen des Präsidenten als auch die Reaktion des FBI auf dieses Verhalten besser zu verstehen“. Er verwies auf „die ernste Natur dieser Anschuldigungen“.

          Es müsse sichergestellt werden, dass die Ermittler „vor den zunehmend verwirrten Attacken von Präsident Trump geschützt“ würden, erklärte Nadler. Es gebe „keinen Grund, die Seriosität oder Professionalität des FBI anzuzweifeln“. Die oppositionellen Demokraten haben seit den Zwischenwahlen Anfang November die Mehrheit im Repräsentantenhaus.

          Bericht über Ermittlungen zur Spionageabwehr

          Die „New York Times“ hatte unter Berufung auf anonyme Quellen über Ermittlungen der amerikanischen Bundespolizei FBI gegen den amerikanischen Präsidenten berichtet, die nach Trumps Entlassung von FBI-Chef James Comey im Mai 2017 eingeleitet worden seien. Dem Bericht zufolge zielten die Ermittlungen zugleich auf Spionageabwehr und auf mögliche strafrechtlich relevante Sachverhalte ab.

          Bei der Spionageabwehr sei es darum gegangen, zu klären, ob Trump bewusst oder unbewusst für Moskau arbeite und ob er eine Bedrohung für die nationale Sicherheit sei, hieß es in dem Bericht. Strafrechtlich sei es um Comeys Entlassung gegangen. Zu den Ergebnissen der Ermittlungen machte die Zeitung keine Angaben. Für geheime Kontakte Trumps mit russischen Regierungsvertretern seien keine Beweise öffentlich gemacht worden.

          Neue Vorwürfe in der „Washington Post“

          Am späten Samstagabend (Ortszeit) veröffentlichte die „Washington Post“ einen Artikel, wonach Präsident Trump gezielt Informationen aus seinen bilateralen Gesprächen mit Russlands Staatschef Wladimir Putin vor ranghohen Mitarbeitern seiner Regierung geheimgehalten habe. Bei mindestens einer Gelegenheit soll Trump seinem Dolmetscher die Gesprächsnotizen abgenommen und ihn angewiesen haben, Stillschweigen über das Gesagte zu bewahren.

          Dieses Verhalten stufen Regierungsvertreter in dem Artikel der „Washington Post“ als ungewöhnlich ein. Trumps Amtsvorgänger wären eher darauf bedacht gewesen, dass ranghohe Mitarbeiter und Berater an den Treffen teilnahmen und entsprechende Notizen machten. Folglich gebe es laut des Berichts keine detaillierten Aufzeichnungen – auch keine als geheim eingestuften – von den fünf persönlichen Treffen, die in den vergangenen zwei Jahren zwischen Trump und Putin stattgefunden haben.

          Trump hatte am Samstag auf den Bericht in der New York Times mit einer wütenden Twitter-Tirade reagiert. Er habe eben in der „New York Times“ gelesen, dass die „korrupten ehemaligen Leiter des FBI“ eine Ermittlung gegen ihn eingeleitet hätten, schrieb Trump am Samstag. Dies sei „grundlos und ohne Beweise“ geschehen.

          Als der Bericht der Washington Post bereits veröffentlicht war, äußerte sich Trump am Samstagabend (Ortszeit) in einem Interview mit dem amerikanischen Fernsehsender Fox News. Er wurde von der bekannten Moderatorin Jeanine Pirro gefragt, ob er jemals für Russland gearbeitet habe. „Ich glaube, das ist das Beleidigendste, was ich je gefragt worden bin“, antwortete der Präsident. Beim Lesen des „NYT“-Artikels werde klar, „dass sie absolut nichts gefunden haben“.

          Trump hat immer wieder jegliche Zusammenarbeit mit Russland während des Präsidentschaftswahlkampfes 2016 bestritten. Die Untersuchung von Sonderermittler Robert Mueller zu dieser Frage bezeichnete der Präsident wiederholt als „Hexenjagd“.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.