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Regierungsbildung in Amerika : Spannung vor Trumps Treffen mit Romney

  • Aktualisiert am

War 2012 selbst einmal Präsidentschaftskandidat der Republikaner: Mitt Romney Bild: dpa

Im Wahlkampf waren zwischen Donald Trump und Mitt Romney die Fetzen geflogen. Jetzt trifft der künftige Präsident seinen früheren Kritiker. Geht es nur um Aussöhnung, oder bekommt Romney einen wichtigen Posten in der Regierung?

          Mit einem Marathon von Treffen hat der künftige amerikanische Präsident Donald Trump am Samstag seine Auswahl von wichtigen Regierungsmitgliedern vorangetrieben. Mit besonderer Spannung wurde ein Gespräch mit Mitt Romney erwartet, bisher einer seiner schärfsten innerparteilichen Kritiker. Amerikanische Medien handelten den gemäßigten früheren Gouverneur von Massachusetts in den vergangenen Tagen als einen von mehreren Anwärtern auf den Außenministerposten. Als möglich galt aber auch, dass sich Trump lediglich um eine Versöhnung mit ihm bemüht.

          Eine Nominierung Romneys für das Amt des Chefdiplomaten würde sich stark von Trumps bisherigen Personalentscheidungen abheben. So will der gewählte neue Präsident Senator Jeff Sessions zu seinem Justizminister machen, den ehemalige General Michael Flynn zum nationalen Sicherheitsberater und den Abgeordneten Mike Pompeo zum CIA-Direktor. Alle sind äußerst konservative Hardliner.

          Romney: “Betrüger“ – Trump: “Versager“

          So reagierten denn auch Demokraten und Bürgerrechtler mit Entsetzen auf Trumps bisherige Entscheidungen. Die „New York Times“ sprach von einem Team, das den Status Quo wie ein Bulldozer niederwalzen werde. Die Entscheidung für Session sei eine „Beleidigung für die Justiz“, Flynns Nominierung „alarmierend“.

          Vor diesem Hintergrund wurde spekuliert, dass sich Trump als Geste gegenüber moderateren Kreisen für den früheren Präsidentschaftskandidaten Romney als Außenminister entscheiden könnte. Er wirkt auch staatsmännischer als der ebenfalls für den Posten gehandelte New Yorker Ex-Bürgermeister Rudy Giuliani – ebenfalls ein Hardliner – und verfügt als ehemaliger Chef des Olympischen Komitees der Vereinigten Staaten internationale Erfahrungen.

          Trump und Romney im Februar in Las Vegas

          Allerdings hätten der künftige Präsident und Romney bei dem Treffen in Trumps Golfclub in New Jersey starke Missstimmungen auszuräumen. Im Wahlkampf waren beide massiv übereinander hergefallen. So kritisierte Romney Trump als „Betrüger“, „unehrlich“, „raffgierig“, „schikanös“ und als „drittklassigen Showmann“. Der Multimilliardär seinerseits nannte Romney unter anderem einen „Versager“.

          Sessions, Flynn und Pompeo akzeptierten ihre Nominierung. Der demokratische Abgeordnete Luis Gutierrez erklärte dazu: „Wer sich nach den Zeiten sehnt, in denen Schwarze still waren, Schwule sich nicht offenbarten, Einwanderer unsichtbar (blieben) und Frauen in der Küche, für den ist Sessions der richtige Mann.“

          Bürgerrechtler wie die Schwarzen-Vereinigung NAACP erklärten, niemand habe härter gegen Einwanderung, gegen Latinos und gegen Farbige gekämpft als Sessions. Tatsächlich hat sich der Senator aus Alabama mehr als zwei Jahrzehnte lang dafür eingesetzt, Einwanderung möglichst auf Null herunterzufahren. Wiederholt wurde ihm Rassismus vorgehalten, wogegen er sich stets wehrte.

          Der künftige CIA-Direktor Pompeo kritisierte als Abgeordneter aus Kansas die Entscheidung von Präsident Barack Obama, illegale CIA-Gefängnisse zu schließen. Auch wandte er sich gegen die Vorschrift, wonach alle Verhöre strikt nach Anti-Folter-Gesetzen ablaufen müssen. Wiederholt setzte sich Pompeo auch für eine Ausweitung der Überwachungspraktiken der Regierung ein.

          Flynn wird den Präsidenten bei allen Fragen der nationalen und internationalen Sicherheit beraten. Da Trump auf den Gebieten Außen- und Sicherheitspolitik keine Erfahrung hat, kommt dem Drei-Sterne-General enormer Einfluss zu.

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