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Reaktionen auf die Vorwahl : „Gott schütze den großartigen Staat Iowa“

  • Aktualisiert am

Der Evangelikale Ted Cruz konnte die Vorwahlen in Iowa gewinnen. Bild: Reuters

Nach seinem Sieg bei den Vorwahlen in Iowa will Ted Cruz das Wohlwollen Gottes auf den Bundesstaat lenken. Seine Konkurrenten im Rennen um die Präsidentschaft geben sich kämpferisch.

          Der texanische Sentaor Ted Cruz rief seinen Anhänger nach seinem guten Abschneiden bei den Vorwahlen in Iowa zu: „Gott schütze den großartigen Staat Iowa.“ Cruz konnte bei den Republikanern die meisten Stimmen erringen und damit den Angriff von Donald Trump fürs erste parieren. In seiner Siegesrede griff er abermals das „Washingtoner Kartell“ und die „Karrierepolitiker beider Parteien“ an. Iowa habe die klare Nachricht gesendet, dass „der republikanische Kandidat und der nächste Präsident der Vereinigten Staaten nicht von dem Medien gekürt werden“ und auch nicht von den Parteieliten.

          Nach seinem zweiten Platz bei der Vorwahl in Iowa will Donald Trump nun alle Kräfte auf die nächsten Vorwahlen in New Hampshire und South Carolina richten. „Wir werden uns diese Nominierung für die Präsidentschaft holen“, rief er seinen Anhängern in Des Moines zu. „Und wir werden Hillary oder Bernie Sanders oder wen auch immer sie da aufstellen, locker schlagen“, sagte Trump in der Nacht zum Dienstag.

          Trump war mit etwa 24 Prozent Zweiter hinter dem texanischen Senator Ted Cruz geworden. „Ich fühle mich sehr geehrt“, sagte Trump. Zu Beginn des Rennens habe niemand gedacht, dass er in Iowa überhaupt unter die ersten Zehn kommen könne.

          Der republikanische Senator Marco Rubio hat seine überraschend starke Vorstellung in Iowa wie einen Sieg gefeiert. „Wenn ich Kandidat werde, werden wir die Partei und die ganze konservative Bewegung einen“, sagte Rubio.

          Rubio kam mit 23 Prozent der Stimmen nur knapp hinter dem hoch gehandelten Donald Trump auf Platz drei. Die Iowa-Vorwahl hatte der texanische Senator Ted Cruz gewonnen. Rubio, der vielen in der republikanischen Partei als Kompromisskandidat gilt, war von den Meinungsforschern ein schlechtes Ergebnis in Iowa vorausgesagt worden. „New Hampshire, wir sehen uns morgen“, sagte Rubio mit Blick auf die nächste Vorwahl in dem nordöstlichen Bundesstaat, die am 9. Februar bevorsteht.

          Rand Paul, der sich ebenfalls um die Kandidatur bei den Republikanern bewirbt, in Iowa aber unter fünf Prozent blieb, gab sich auf Twitter kämpferisch. „Wir tauschen unsere Freiheit niemals ein. Nicht jetzt, niemals. Zur Hölle nein.“, schrieb er auf dem Kurznachrichtendienst.

          Die demokratische Kandidatin Hillary Clinton, die sich nicht deutlich von ihrem Mitbewerber Bernie Sanders absetzen konnte, versprach auf Twitter, ihren Weg fortzusetzen. „Ich werde weiterhin das machen, was ich mein ganzes Leben getan habe. Ich werde mich weiter für auch einsetzen. Ich werde weiter für euch kämpfen“, rief sie ihren Anhängern in Iowa zu.

          Clintons Rivale um die demokratische Präsidentschaftskandidatur feierte seinen Erfolg. „Wir haben erreicht, was uns das politische Establishment niemals zugetraut hätte. Unterschätzt uns nicht.“ so Sanders in der Nacht in Iowa.


          So funktionieren die Vorwahlen in Amerika

          © AP

            In den Vereinigten Staaten haben die Vorwahlen für die Präsidentenwahl begonnen. Die Bewerber müssen sich den Voten der Wähler in den Bundesstaaten stellen. Doch wie funktionieren die Vorwahlen eigentlich?

            Warum gibt es überhaupt Vorwahlen?

            Die Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten wird zwar erst im November stattfinden, doch schon jetzt beginnt die heiße Phase. Anders als etwa in Deutschland üblich werden die Kandidaten der jeweiligen Partei nicht von der Parteiführung oder einem Parteitag bestimmt, sondern in Vorwahlen. In jedem Bundesstaat finden sogenannte „Caucuses“ und „Primaries“ statt. Die dort gewählten Delegierten fahren dann zum jeweiligen Parteikongress. Die Demokraten veranstalten diesen vom 25. bis zum 28. Juli in Philadelphia, die Republikaner vom 18. bis zum 21. Juli in Cleveland. Erst dort werden die jeweiligen Präsidentschaftskandidaten gekürt.


            Wie funktioniert ein „Caucus“?

            Ein „Caucus“ ist eine Wahlversammlung auf Bundesstaatsebene, deren Teilnehmer über die Kandidaten diskutieren und schließlich abstimmen. „Caucuses“ werden oft als besonders demokratisch gelobt, da es einen direkten Austausch der Wähler über die Kandidaten gibt. Als Nachteil wird genannt, dass die Versammlungen oft an Arbeitstagen stattfinden und lange dauern – und damit in der Regel nur solche Wähler kommen, die ohnehin politisch engagiert sind. In der Vergangenheit war die Beteiligung an den „Caucuses“ deshalb oft geringer als an den „Primaries“. Sowohl die Demokraten als auch die Republikaner veranstalten in diesem Jahr 17 solcher Versammlungen.

            Um in den Vereinigten Staaten wählen zu können – und auch, um an den Vorwahlen teilnehmen zu können – müssen sich die Wahlberechtigten bei den Behörden ihres Bundesstaates registrieren lassen. In einigen Staaten müssen sie dabei ihre Parteipräferenz angeben, werden also als Demokrat, Republikaner oder Unabhängiger geführt. An einem geschlossenen „Caucus“ dürfen nur registrierte Wähler der jeweiligen Partei teilnehmen. An einem offenen „Caucus“ dürfen auch registrierte Wähler der jeweils anderen Partei sowie Unabhängige teilnehmen – allerdings darf jeder Wähler nur zu einem „Caucus“. Welches Prozedere angewendet wird, entscheidet die Partei des jeweiligen Bundesstaates.


            Was ist eine „Primary“?

            Die „Primaries“ sind ähnlich organisiert wie die Präsidentschaftswahlen. Jeder Bundesstaat legt ein Datum fest, an dem die Wähler in ihrem Wahllokal abstimmen können. Der Bundesstaat organisiert auch die Auszählung der Stimmen. Beide Parteien tendierten in den vergangen Jahrzehnten zu „Primaries“, da sie diese im Gegensatz zu den „Caucuses“ nicht selbst organisieren und finanzieren müssen.

            Auch bei den „Primaries“ gibt es mehrere Varianten. Bei geschlossenen „Primaries“ dürfen nur die registrierten Wähler einer Partei abstimmen. Unabhängige Wähler dürfen nicht teilnehmen. Bei halboffenen „Primaries“ können sich Unabhängige bei einer der beiden Parteien beteiligen. In einer offenen „Primary“ darf sich jeder Wähler an der Abstimmung der Partei seiner Wahl beteiligen. Welche Form genutzt wird, entscheidet der Bundesstaa.

            In diesem Jahr finden 40 „Primaries“ statt. Zusammen mit den „Caucuses“, kommt man auf 57 Wahlen, obwohl Amerika nur 50 Bundesstaaten hat. Das kommt daher, dass auch im District of Columbia abgestimmt wird, die Briefstimmen von amerikanischen Bürgern im Ausland als eigene Wahl zählen und auch die Bürger in den Überseeterritorien der Vereinigten Staaten, Amerikanisch Samoa, Guam, Nördliche Marianen, Jungferninseln und Puerto Rico, über die Kandidaten der Parteien abstimmen – obwohl sie nicht an der eigentlichen Präsidentenwahl teilnehmen dürfen.


            Nach welchem Prinzip werden die Delegiertenstimmen verteilt?

            In den Vorwahlen der Demokraten gilt das Verhältnisprinzip, ein Kandidat bekommt für den Parteikongress also die Anzahl an Delegiertenstimmen zuerkannt, die der Prozentzahl seiner Wählerstimmen entspricht. Erhält ein Kandidat 60 Prozent der Wählerstimmen, bekommt er auch 60 Prozent der Delegiertenstimmen des jeweiligen Bundesstaats. In fast allen Staaten gibt es dabei ein Hürde: Ein Kandidat bekommt nur Delegierte zugesprochen, wenn er eine bestimmte Prozentzahl – meist 15 Prozent – der Wählerstimmen erringen konnte.

            Die Republikaner verfahren in vielen Bundesstaaten ebenfalls nach diesem System. In einigen ist es jedoch möglich, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen alle Delegierten erhält. In anderen Staaten bekommt ein Kandidat sämtliche Wahlmänner zugesprochen, wenn er mehr als 50 Prozent der Wählerstimmen erhält.


            Wie viele Delegierte gibt es pro Bundesstaat?

            Die Parteien legen fest, wie viele Delegierte ein Staat zum Nominierungsparteitag entsenden darf. Bei den Demokraten beruht die Anzahl auf zwei Faktoren: Zum einen darauf, wie viele Stimmen der demokratische Präsidentschaftskandidat der vergangenen drei Wahlen aus dem jeweiligen Staat bekommen hat und zum anderen darauf, wie viele Wahlmänner der Staat ins Gremium zur Wahl des Präsidenten schickt.

            Die Republikaner bestimmen je Wahlbezirk drei Delegierte. Hinzu kommen für jeden Staat mindestens zehn weitere – abhängig unter anderem davon, ob der Staat einen republikanischen Gouverneur hat, eine republikanische Mehrheit im Staatsparlament und wie viele republikanische Abgeordnete im Kongress in Washington.

            In Iowa zum Beispiel, dem Staat, in dem die Vorwahlen beginnen, wählen die Demokraten 44 Delegierte, die Republikaner 30. Die wenigsten Delegierten gibt es bei den Demokraten in Amerikanisch Samoa mit vier, bei den Republikanern haben alle Überseeterritorien bis auf Guam neun Delegierte. Die meisten Delegierten bringt in beiden Parteien das bevölkerungsreiche Kalifornien ein. Die Republikaner vergeben dort 172 Stimmen und die Demokraten 476.


            Was wird von den Delegierten erwartet?

            Die in den „Caucuses“ und „Primaries“ bestimmten Delegierten sind beim jeweiligen Parteikongress daran gebunden, für den Kandidaten zu stimmen, für den sie gewählt wurden. Es gibt bei den Parteitagen jedoch auch unabhängige Delegierte, die frei abstimmen dürfen. Das hat strategische Gründe: Bei unklaren Verhältnissen sollen sie für das aus Parteisicht bessere Ergebnis sorgen. Die unabhängigen Delegierten werden von der Partei bestimmt – meist sind es aktuelle oder ehemalige Amtsträger.


            Wie viele Delegiertenstimmen brauchen die Kandidaten?

            Um die Nominierung der Partei zu erringen, braucht ein Kandidat mindestens die Stimmen der Hälfte der Delegierten plus einen. Bei den Demokraten entspricht das in diesem Jahr voraussichtlich 2026 Delegiertenstimmen. Der republikanische Bewerber muss wahrscheinlich 1051 Delegiertenstimmen auf sich vereinen.



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