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Protest im Senat : Künftiger Justizminister Sessions wehrt sich gegen Vorwürfe

  • Aktualisiert am

Bild: AFP

Begleitet von Protesten haben die Senats-Anhörungen der Kandidaten für Kabinettsposten unter dem künftigen Präsidenten Trump begonnen. Der Anfang machte der erzkonservative Senator Jeff Sessions.

          Der künftige Justizminister der Vereinigten Staaten, Jeff Sessions, hat sich gegen Rassismusvorwürfe verwahrt. Am ersten Tag einer Senatsanhörung sagte der Senator Alabamas, er sichere allen Amerikanern gleiche Rechte zu. Sessions ist ein konservativer Hardliner, der 1986 nicht Richter werden durfte, weil ein Senatskomitee ihn für zu rassistisch hielt. Die Anhörung wurde am Dienstag wiederholt von Protesten unterbrochen.

          Jeff Sessions bei der Anhörung im Senat

          Demokraten und Bürgerrechtler bezweifeln, dass der 70 Jahre alte Sessions Minderheiten ausreichend schützen wird. „Wir müssen herausfinden, ob Senator Sessions Justizminister für alle Menschen gleichermaßen werden kann“, sagte Senatorin Dianne Feinstein.

          Vor dem Senatskomitee bezeichnete Sessions das Bild, das es von ihm gebe, als völlig verzerrt. Er werde sich an die Verfassung halten, an Recht und Gesetz und für Fairness und Gleichheit eintreten.

          Sessions sagte, er glaube nicht an eine Anklage gegen Hillary Clinton wegen der Nutzung eines privaten E-Mail-Servers als Außenministerin. Der Wahlkampf sei sehr aufgeladen gewesen. Er selbst werde jede Teilnahme an einem Verfahren wegen Befangenheit ablehnen.

          Sessions’ ist die erste Anhörung aus dem Kabinett Donald Trumps. Am Mittwoch ist der künftige Außenminister Rex Tillerson geladen. Zwei weitere für Mittwoch geplante Anhörungen wurden verschoben. Es gibt viel Kritik daran, dass nötige Unterlagen von Kandidaten fehlen. Die künftigen Minister werden intensiv befragt werden, sie müssen wegen der Senatsmehrheit der Republikaner aber keine ernsten Probleme erwarten.

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