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„Präsident auf Lebenszeit“ : Trump zeigt viel Respekt für Xi Jinping

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Chinas Staatschef Xi Jinping (r.) empfängt Donald Trump vergangenen November in Peking. Bild: AFP

Lockerer Spruch oder echte Bewunderung? Donald Trump lobt Chinas Machthaber dafür, dass er seine Amtszeit-Begrenzung abschaffen lässt. Er selbst unterliegt strengeren Regeln.

          Amerikas Präsident Donald Trump findet es anscheinend großartig, dass sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping künftig unbeschränkt an der Macht bleiben kann – anders als etwa ein Staatsoberhaupt der Vereinigten Staaten. Das geht nach einem Bericht des Senders CNN jedenfalls aus einer Rede hervor, die er vergangenen Samstagabend in Florida vor Geldgebern für die republikanische Partei hielt.

          „Er ist jetzt Präsident auf Lebenszeit. Präsident auf Lebenszeit. Und er ist großartig“, sagte er dem Sender zufolge, dem nach eigenen Angaben eine Tonbandaufnahme der mit viel Beifall und Gelächter quittierten Rede hinter verschlossenen Türen vorliegt. „Und seht mal, er hat es geschafft, das zu tun. Ich glaube, das ist großartig. Vielleicht sollten wir das eines Tages auch mal versuchen.“

          Das Weiße Haus reagierte auf eine Anfrage für eine Stellungnahme am Samstagabend nicht. Der demokratische Abgeordnete Ro Khanna kritisierte die Äußerungen. Es sei das unamerikanischste, was er je von einem amerikanischen Präsidenten gehört habe – egal ob es ein Scherz gewesen sei oder nicht, twitterte Khanna. „George Washington würde sich im Grab umdrehen.“

          Vor der Wahl von Franklin D. Roosevelt 1932 standen amerikanische Präsidenten traditionell maximal für zwei jeweils vierjährige Amtszeiten zur Verfügung. Roosevelt wurde viermal gewählt. Seit 1951 ist die Begrenzung in einem Zusatz in der Verfassung festgeschrieben.

          Änderung in China

          Chinas Kommunistische Partei hatte im vergangenen Monat vorgeschlagen, seit 1982 geltende Regeln abzuschaffen, nach der die Amtszeit des Präsidenten auf zwei Amtsperioden begrenzt ist. Es gilt als sicher, dass das Parlament dem Vorstoß auf seiner am Montag beginnenden Jahrestagung zustimmen wird.

          In seiner Rede habe Trump außerdem Xi als „großartigen Gentleman“ gelobt. Xi sei Chinas „mächtigster Präsident seit hundert Jahren“ und habe ihn bei seinem Chinabesuch vergangenen November extrem gut behandelt, soll Trump gesagt haben.

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