https://www.faz.net/-gpf-91a9v

Nordkorea-Konflikt : Die Trump-Bremse

  • -Aktualisiert am

Der amerikanische Präsident Donald Trump mit Verteidigungsminister James Mattis Bild: Reuters

Der amerikanische Verteidigungsminister James Mattis wird zum mäßigenden Faktor in der Nordkorea-Krise. Beobachter befürchten unterdessen, dass Trump mit Kim Jong-un persönlich über Atombomben verhandeln will.

          „Ich glaube, er fängt an, uns zu respektieren“, sagte ein zufriedener Donald Trump vorige Woche in Phoenix über den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un. „Vielleicht kommt am Ende sogar etwas Positives dabei heraus. Die Medien sagen euch das nicht, aber es könnte sein“, mutmaßte er vor seinen Anhängern. Trumps Drohungen mit „Feuer und Zorn“ gegen Nordkorea schienen Wirkung zu zeigen.

          Doch die Genugtuung des amerikanischen Präsidenten war verfrüht, wie der neuerliche Raketentest vom Dienstag zeigte. Die nordkoreanische Rakete, die über Japan flog und anschließend ins Meer stürzte, sollte eine klare Botschaft an den Westen senden. Machthaber Kim Jong-un kündigte weitere Tests an.

          Die wütende Reaktion ließ nicht lange auf sich warten. „Gespräche sind nicht die Antwort“, twitterte Donald Trump am Mittwoch an die Adresse von Nordkoreas Machthaber. Amerika habe 25 Jahre lang auf Verhandlungen gesetzt und „Erpressungsgeld“ gezahlt, schrieb der Präsident. Auf welche Zahlungen Trump konkret anspielte, blieb unklar.

          Der Tweet des Präsidenten bekräftigte eine Stellungnahme des Weißen Hauses, wonach im Konflikt mit Nordkorea weiterhin alle Optionen auf dem Tisch lägen. Verteidigungsminister James Mattis traf sich kurz danach mit dem südkoreanischen Verteidiungsminister Song Young-moo im Pentagon. Anschließend sagte er Reportern: „Die diplomatischen Lösungen gehen uns niemals aus.“

          James Mattis widersprach Trump also umgehend – die Möglichkeit zu Gesprächen mit Nordkorea bestehe immer noch. Der Verteidigungsminister wird von vielen Beobachtern zunehmend als mäßigendes Gegengewicht zum Präsidenten angesehen. Der pensionierte General der Marines widersprach Trump nicht zum ersten Mal. Er hatte dessen Politik kurz zuvor bereits beim Thema Transgender im Militär abgeschwächt.

          Der Minister sei eine Kraft der Ordnung und Ruhe in der Regierung, kommentierte die „Washington Post“. Dabei ist Mattis keineswegs zögerlich, wenn es um militärische Lösungen geht. Als General versuchte er, die Obama-Regierung von einem härteren Vorgehen gegen die Aktionen Irans im Jemen, im Irak und in Syrien zu überzeugen.

          Amerika verunsichert Verbündete

          Die Trump-Regierung riskiert unterdessen mit ihren widersprüchlichen Stellungnahmen zu Nordkorea, die Verbündeten Südkorea und Japan zu verunsichern. Bei vielen Kritikern entsteht der Eindruck, die Regierung verfolge keine klare Strategie. Das Problem wird dadurch verstärkt, dass es eigentlich nicht die hauptsächliche Aufgabe des Verteidigungsministers James Mattis ist, den diplomatischen Weg voranzutreiben. Die Führung müsste dabei das Außenministerium übernehmen.

          Das ist allerdings von Trump und seinen Vertrauten in den vergangenen Monaten systematisch geschwächt worden und Außenminister Rex Tillerson selbst hat dem wenig entgegengesetzt. Schlüsselpositionen, die im Hinblick auf die Nordkorea-Krise besonders wichtig wären, hat er immer noch nicht neu besetzt. Wichtige Experten- und Abteilungsleiterpositionen für Ostasien sind nach wie vor verwaist – und es gibt immer noch keinen amerikanischen Botschafter in Südkorea.

          In dieser Situation befürchten manche Beobachter, dass Donald Trump trotz seines verbalen Säbelrasselns immer noch glaubt, dass er sich persönlich mit Kim Jong-un an einen Tisch setzen und verhandeln könnte. „Die Nordkoreaner versuchen die Spannung und die Gefahr immer weiter anzuheizen, um dann eine Art Friedensvorschlag zu machen. All das dient dazu, die Vereinigten Staaten unter Druck zu setzen, damit sie direkte Gespräche mit Kim aufnehmen, zu seinen Bedingungen. Das ist die große Falle“, sagte Daniel R. Russel, bis März im Außenministerium zuständig für Ostasien, der „New York Times“. Tatsächlich hatte Trump, der sich für einen großen Dealmaker hält, im Wahlkampf gesagt, er könne sich vorstellen, mit Nordkoreas Machthaber direkt zu sprechen – das wäre gar eine Ehre für ihn.

          „Er wird seine Waffen nie aufgeben“

          Auch Michael Auslin, Asien-Experte an der Stanford Universität, hält es für einen Fehler, mit Nordkorea verhandeln zu wollen. Kim Jong-un sei kurz davor, das Ziel seines Großvaters und Vaters, eine Nuklearmacht zu werden, zu erreichen. „Er wird seine Waffen nie aufgeben“, schrieb Auslin im Magazin „Politico“. Gespräche mit den Amerikanern könnten daran nichts ändern. Sie würden stattdessen die Allianz der Amerikaner mit ihren Verbündeten schwächen und China stärken.

          Auch Trumps Vorgänger hätten schon geglaubt, Nordkorea an den Verhandlungstisch bringen zu können. Wenn Trump sich soweit überschätze, dass er glaube, in Stil eines Geschäftsmannes mit Kim Jong-un verhandeln zu können, werde er durch ein unvermeidliches Scheitern das Vertrauen der anderen Länder in die Vereinigten Staaten weiter erschüttern, so Auslin.

          Stattdessen sollte die amerikanische Regierung etwas anderes tun, glaubt der Wissenschaftler: Nordkorea als Nuklearmacht akzeptieren und auf gegenseitige Abschreckung setzen. Dann könne man anfangen, einen realistischen Plan aus wirtschaftlicher Isolation, „roten Linien“ und definierten Schritten für mögliche Eskalationen zu erarbeiten. Sanktionen wären dann Strafmaßnahmen, keine Druckmittel für eine ohnehin nicht erreichbare Entwaffnung. „Das wäre dann ein kalter Krieg, aber nicht der neue Kalte Krieg“, schreibt Auslin. Wenn man Nordkorea als Atommacht anerkenne, gebe es eine Möglichkeit, die Bedrohung einzudämmen – schließlich versuche das Land nicht, anderen Ländern seine Ideologie durch militärische Expansion aufzuzwingen.

          Eine streitbare Position, mit der sich die offizielle Regierungspolitik in Amerika nicht anfreunden will. Erst vor kurzem definierten Verteidigungsminister James Mattis und Außenminister Rex Tillerson ihre Strategie im „Wall Street Journal“ abermals: Eine Kombination aus Diplomatie und wirtschaftlichem Druck solle die vollständige und nachprüfbare Zerstörung aller atomwaffenfähigen Systeme in Nordkorea bringen.

          Damit dieses Ziel Aussicht auf Erfolg hätte, müsste man allerdings zunächst China stärker unter Druck setzen, sagen Kritiker. Das Land ist immer noch der wichtigste Handelspartner Nordkoreas. Kim Jong-un jedenfalls hat diese Woche abermals gezeigt, dass ihn die Bemühungen der Amerikaner nicht so beeindrucken, wie Donald Trump zunächst geglaubt hatte.

          Weitere Themen

          Der Krieg, in den Trump nicht ziehen will

          Attacken auf Ölanlagen : Der Krieg, in den Trump nicht ziehen will

          Der amerikanische Präsident bleibt nach den Attacken auf saudische Erdölanlagen zögerlich. Einen Schlag gegen Iran scheut Trump – und überlässt die Entscheidung über das weitere Vorgehen Riad.

          Topmeldungen

          Die Talkrunde zum Thema Klimapolitik bei Frank Plasberg

          TV-Kritik: Hart aber fair : Die Realität der Zwickmühle

          Die Klimapolitik ist so verzwickt, dass es den üblichen Verdächtigen kaum noch gelingt, Einsicht in das Notwendige oder gar Verhaltensänderungen zu erreichen. Tatsächlich sehen einige das Format der Talkshow als Pranger für üble Phantasien.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.