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E-Mail-Affäre : Clintons sorgloser Umgang mit Drohnenangriffs-Infos

  • Aktualisiert am

Die damalige Amerikanische Außenministerin Hillary Clinton schaut 2012 im UN-Sicherheitsrat auf ihr Smartphone. Bild: AP

Das FBI gibt Einblick in seine Befragung von Hillary Clinton. Von Problemen mit ihren Mails will sie entweder nichts gewusst haben oder fand alles nicht so schlimm. Dabei war sie frühzeitig gewarnt worden.

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          Die amerikanische Bundespolizei FBI hat am Freitag einen Bericht über ihre Ermittlungen zur E-Mail-Affäre um die frühere Außenministerin Hillary Clinton veröffentlicht. Das 58-seitige Papier, aus dem über weite Passagen vertrauliche Informationen getilgt wurden, dokumentiert vor allem die Befragung Clintons zu der Affäre.

          Die Veröffentlichung liefert neue Munition gegen die demokratische Präsidentschaftskandidatin im amerikanischen Wahlkampf, obwohl das Justizministerium Anfang Juli auf die Aufnahme offizieller Ermittlungen gegen Clinton verzichtet hatte. Justizministerin Loretta Lynch folgte damit einer Empfehlung des FBI.

          Wie die New York Times berichtet, hat Clinton sich in der Befragung unter anderem sorglos über Mails zu geplanten Drohnenangriffen geäußert. Das FBI habe sie mit zahlreichen Nachrichten konfrontiert, in denen die Regierung Informationen zu geplanten Angriffen auf Terrorverdächtige teilte. Obwohl diese Mails als vertraulich eingestuft gewesen seien, habe die damalige Außenministerin sie über ihr persönliches Konto laufen lassen. Das habe sie nicht problematisch gefunden, soll Clinton zu Protokoll gegeben haben.

          Warnungen in den Wind geschlagen

          Vorgewarnt war sie offenbar: Laut FBI war Clinton bereits kurz nach ihrem Amtsantritt 2009 von einem ihrer Vorgänger, Colin Powell, über den Umgang mit E-Mails gewarnt worden. Powell habe explizit zur Vorsicht geraten, nachdem Clinton ihn via Mail zur Verwendung eines privaten Kontos und eines Blackberry-Smartphones gefragt habe. „Ich bin darum herum gekommen, indem ich nicht viel gesagt habe und keine Systeme nutzte, die Daten speichern“, habe er geantwortet. Clinton sagte dem FBI, sie wisse nicht mehr genau, worum es in dieser Nachricht gegangen sein.

          Wenige Wochen, nachdem der Kongress 2012 den Erhalt sämtlicher Clinton-Mails angeordnet hatte, soll zudem ein Techniker Kopien vernichtet haben. Mit einem Spezialprogramm habe er ein altes Nachrichtenarchiv überschrieben, das ursprünglich ein Jahr zuvor bereits hätte gelöscht werden sollen. Clinton sagte den Ermittlern, von diesem Vorgang sei ihr nichts bekannt.

          Viele Mails bleiben verschwunden

          Clinton hatte während ihrer Zeit als Außenministerin private Server für ihren dienstlichen E-Mail-Verkehr genutzt. Damit verstieß sie gegen die geltenden Sicherheitsregeln. Clinton übergab zwar nachträglich einen Großteil ihres Mailverkehrs an das Außenministerium, darunter waren laut FBI 110 E-Mails mit als vertraulich eingestuftem Inhalt. Mehr als 30.000 E-Mails, die ihren Angaben zufolge persönlichen Inhalts waren, löschte Clinton. Geheiminformationen enthielten sie ihren Angaben nach nicht.

          FBI-Chef James Comey erklärte Anfang Juli, Clinton sei kein vorsätzlicher Gesetzesverstoß nachzuweisen. Er kritisierte allerdings einen „extrem sorglosen“ Umgang der Ex-Außenministerin mit ihren beruflichen E-Mails.

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