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Nach Entlassung durch Trump : Gefeuerter FBI-Chef Comey meldet sich zu Wort

  • Aktualisiert am

Hat einen Brief an seine ehemaligen Mitarbeiter geschrieben: der gefeuerte FBI-Chef James Comey Bild: AP

Wer von James Comey offene Kritik an Donald Trump erwartet, muss sich gedulden: In einem Brief an seine Mitarbeiter erlaubt sich der entlassene FBI-Chef nur einen kleinen Seitenhieb in Richtung des amerikanischen Präsidenten.

          Nach der Entlassung von FBI-Chef James Comey durch Amerikas Präsidenten Donald Trump gerät das Weiße Haus immer mehr in Erklärungsnot. Trump sieht sich massiven Vorwürfen ausgesetzt, er habe mit dem Schritt die Ermittlungen zu einer russischen Beeinflussung der Wahl 2016 begraben wollen. Der Präsident wies das zurück und begründete die Entlassung damit, dass Comey keinen „guten Job“ gemacht habe. In dessen erster öffentlich gewordener Äußerung bedankte der Geschasste sich in einem Brief bei seinen Mitarbeitern.

          Trump hatte den 56 Jahre alten FBI-Chef am Dienstagabend überraschend gefeuert. Comeys Behörde ermittelt wegen möglicher Kontakte zwischen Mitgliedern von Trumps Wahlkampfteam und Vertretern Russlands - eine Affäre, die Trumps Präsidentschaft schwer belastet. Comey galt wegen der Untersuchung eigentlich als unantastbar, hat sich in Washington aber auch viele Gegner auf beiden Seiten geschaffen. Er war erst drei Jahre im Amt. Die Amtszeit eines FBI-Chefs beträgt üblicherweise zehn Jahre.

          Comey: Ich werde damit klarkommen

          Comey schrieb an seine Mitarbeiter, er sei sich immer bewusst gewesen, dass ein Präsident einen FBI-Direktor aus jeglichem Grund feuern könne. „Ich werde keine Zeit damit verbringen, über die Entscheidung oder die Art, wie sie ausgeführt wurde, nachzudenken“, heißt es in dem Brief weiter, den Medien am Mittwochabend veröffentlichten. „Ich hoffe, Ihr werdet das auch nicht tun. Es ist passiert und ich werde damit klarkommen.“

          Das Weiße Haus begründete die Entlassung vor allem mit Comeys Verhalten in der E-Mail-Affäre Hillary Clintons. Von dieser hatte der Wahlkämpfer Trump 2016 allerdings sehr profitiert. Trumps Sprecherin Sanders sagte am Mittwoch, Comey habe im Fall von Clintons E-Mails die Befehlskette des Justizministeriums umgangen und eigenhändig gehandelt. Niemand dürfe das. Die entsprechende Pressekonferenz Comeys, auf die Sanders sich bezieht, liegt zehn Monate zurück.

          Comey hatte rund um die Präsidentenwahl 2016 eine herausragende Rolle gespielt. Erst vor wenigen Tagen verteidigte er seine umstrittene Entscheidung, kurz vor der Wahl im November 2016 neue Entwicklungen in der E-Mail-Affäre um Hillary Clinton öffentlich gemacht zu haben. Trump hatte ihn wiederholt gelobt. Allerdings stieß sich der Präsident sehr an Comeys öffentlicher Weigerung, seine Abhörvorwürfe an die Adresse Barack Obamas zu unterstützen. Das Verhältnis galt seither als belastet.

          Nach Informationen verschiedener Medien bat Comey wenige Tage vor seiner Entlassung in einem Treffen mit Vize-Justizminister Rod Rosenstein um deutlich mehr Geld und Personal für die Russland-Ermittlungen. Eine Sprecherin des Justizministeriums wies das bei „Politico“ als unwahr zurück.

          Die Entlassung stieß auf heftige Kritik der oppositionellen Demokraten, aber auch einiger republikanischer Politiker. Demokratische Abgeordnete und Senatoren sehen die Russland-Ermittlung des FBI als wahren Grund hinter der Maßnahme. Fraktionschef Charles Schumer und andere erneuerten ihre Forderung nach einem unabhängigen Sonderermittler zu Russland. Die Republikaner im Senat lehnten das ab.

          Bei seinen Russland-Ermittlungen verschärfte der Geheimdienstausschuss des Senats die Gangart. Er forderte am Mittwoch den entlassenen ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn per Vorladung auf, alle relevanten Dokumente zu überreichen. Der republikanische Vorsitzende Richard Burr und der ranghöchste Demokrat des Gremiums, Mark Warner, erklärten gemeinsam, Flynn habe eine entsprechende informelle Bitte des Ausschusses Ende April abgelehnt. Warner hatte am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters gesagt, einige Personen seien unkooperativ. „Daher leiten wir die nächsten Schritte ein.“

          Flynn wurde entlassen, nachdem er eingeräumt hatte, falsche Informationen über Kontakte zum russischen Botschafter geliefert zu haben. Anfang der Woche wurden neue Einzelheiten in dem Fall bekannt. Demnach soll die Trump-Regierung früher als bislang bekannt darüber informiert worden sein, dass Flynn ein Sicherheitsrisiko darstellen könnte. Die Ermittlungen erhielten durch die plötzliche Entlassung von FBI-Chef Comey neue Brisanz.

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