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Bloomberg tritt nicht an : Eine Kandidatur ohne Aussicht auf Erfolg

Michael Bloomberg, Milliardär und ehemaliger Bürgermeister von New York, will nicht am Rennen um die amerikanische Präsidentschaft teilnehmen. Bild: dpa

Michael Bloomberg will nun doch nicht in den Präsidentschaftswahlkampf einsteigen. Der Milliardär sagt, er hätte damit nur die Chancen von Donald Trump erhöht. Doch es gibt noch weitere Gründe.

          Michael Bloomberg, der ehemalige Bürgermeister von New York, hat sich nach wochenlangen Spekulationen nun entschieden, doch nicht ins Rennen um die amerikanische Präsidentschaft einzusteigen. Als Grund dafür gab er an, dass er dem demokratischen Kandidaten bei der Wahl nicht schaden wolle, womit er womöglich Donald Trump den Weg ins Weiße Haus ebnen würde.

          Oliver Kühn

          Redakteur in der Politik.

          Dass diese Überlegung durchaus stichhaltig ist, zeigt die Präsidentenwahl des Jahres 2000. Al Gore fehlten in Florida nur wenige Stimmen, um vor George W. Bush zu landen und die Mehrheit der Wahlmänner für sich zu sichern. Es könnte gut sein, dass der dritte Kandidat im Rennen, Ralph Nader, ihn diese Stimmen gekostet hat, denn es ist anzunehmen, dass viele von Naders Wählern sich eher für Gore als für Bush entschieden hätten. Würde Bloomberg also in diesem Jahr antreten, würde er wahrscheinlich dem demokratischen Kandidaten, Hillary Clinton oder Bernie Sanders, mehr Prozente abspenstig machen, als dem republikanischen, der durchaus Donald Trump heißen könnte.

          Das ist aber nicht der einzige Grund, warum Bloomberg wenig Chancen gehabt hätte, als unabhängiger Kandidat den Platz im Oval Office zu erobern. Er ist zwar in den Bundesstaaten an der Ostküste, wo die großen nationalen Zeitungen sitzen, die auch in Europa rezipiert werden, bekannt, doch lässt sich das wahrscheinlich nicht für Staaten sagen, die weiter im Westen oder Süden der Vereinigten Staaten liegen.

          Darüber hinaus ist das amerikanische politische System stark auf die Existenz zweier großer Parteien ausgerichtet und macht es jedem unabhängigen Kandidaten schwer, im Rennen um die Präsidentschaft zu bestehen. Gegen dieses politische Duopol Stimmen zu sammeln, wäre auch für Bloomberg extrem schwierig geworden. Dazu kommt, dass äußerst wenige Spender Geld für eine Kampagne geben würden, die sehr wenig Aussicht auf Erfolg hätte. Im Falle von Bloomberg wäre das nicht so schwerwiegend, verfügt er laut Forbes doch über ein Vermögen von rund 41 Milliarden Dollar und könnte den Wahlkampf finanziell also, ähnlich wie Donald Trump, alleine tragen.

          In diesem Fall hätten die beiden großen Parteien aber darauf setzen können, den unabhängigen Kandidaten der gewünschten Aufmerksamkeit zu berauben. Die Rededuelle, die im amerikanischen Fernsehen gezeigt werden, sind beispielsweise von den Parteien organisiert und diese bestimmen, wer daran teilnehmen darf. Bloomberg müsste extrem viele Mittel aufwenden, seine Kampagne im Land bekannt zu machen.

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          Hätte Bloomberg es trotz all dieser Schwierigkeiten dann tatsächlich geschafft, die Wahl in den Vereinigten Staaten für sich zu entscheiden, wäre er ein Präsident ohne Basis. Im amerikanischen Parlament hätte er keine Partei, die ihn unterstützt und er wäre immer darauf angewiesen, dass genug Überläufer der anderen beiden Fraktionen seine Vorhaben unterstützen. Jedes Gesetz wäre einem sehr langen Verhandlungsprozess unterworfen, das Land mindestens gelähmt.

          Im Januar war zum ersten Mal bekannt geworden, dass Bloomberg über eine Kandidatur nachdenke. Das lag vor allem an den schrillen Tönen im Wahlkampf. Im Spannungsfeld zwischen Bernie Sanders und Donald Trump hätte er sich als moderater Kandidat Chancen ausrechnen können.

          Bloomberg werden nicht zum ersten Mal Bestrebungen nach dem höchsten Amt im Lande nachgesagt. Schon 2008 gab es Gerüchte, er könne antreten. Er gilt als Kritiker der scharfen Parteien-Auseinandersetzung in Washington und ist selbst nicht Mitglied einer der beiden Parteien. Er war zwar jahrelang in der Demokratischen Partei, wechselte 2000 zu den Republikanern, um dann jedoch 2007 auch dort wieder auszutreten. Sein Vermögen hat Bloomberg mit der nach ihm benannten Finanzdaten-Agentur und einem Fernsehsender gemacht.


          So funktionieren die Vorwahlen in Amerika

          © AP

            In den Vereinigten Staaten haben die Vorwahlen für die Präsidentenwahl begonnen. Die Bewerber müssen sich den Voten der Wähler in den Bundesstaaten stellen. Doch wie funktionieren die Vorwahlen eigentlich?

            Warum gibt es überhaupt Vorwahlen?

            Die Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten wird zwar erst im November stattfinden, doch schon jetzt beginnt die heiße Phase. Anders als etwa in Deutschland üblich werden die Kandidaten der jeweiligen Partei nicht von der Parteiführung oder einem Parteitag bestimmt, sondern in Vorwahlen. In jedem Bundesstaat finden sogenannte „Caucuses“ und „Primaries“ statt. Die dort gewählten Delegierten fahren dann zum jeweiligen Parteikongress. Die Demokraten veranstalten diesen vom 25. bis zum 28. Juli in Philadelphia, die Republikaner vom 18. bis zum 21. Juli in Cleveland. Erst dort werden die jeweiligen Präsidentschaftskandidaten gekürt.


            Wie funktioniert ein „Caucus“?

            Ein „Caucus“ ist eine Wahlversammlung auf Bundesstaatsebene, deren Teilnehmer über die Kandidaten diskutieren und schließlich abstimmen. „Caucuses“ werden oft als besonders demokratisch gelobt, da es einen direkten Austausch der Wähler über die Kandidaten gibt. Als Nachteil wird genannt, dass die Versammlungen oft an Arbeitstagen stattfinden und lange dauern – und damit in der Regel nur solche Wähler kommen, die ohnehin politisch engagiert sind. In der Vergangenheit war die Beteiligung an den „Caucuses“ deshalb oft geringer als an den „Primaries“. Sowohl die Demokraten als auch die Republikaner veranstalten in diesem Jahr 17 solcher Versammlungen.

            Um in den Vereinigten Staaten wählen zu können – und auch, um an den Vorwahlen teilnehmen zu können – müssen sich die Wahlberechtigten bei den Behörden ihres Bundesstaates registrieren lassen. In einigen Staaten müssen sie dabei ihre Parteipräferenz angeben, werden also als Demokrat, Republikaner oder Unabhängiger geführt. An einem geschlossenen „Caucus“ dürfen nur registrierte Wähler der jeweiligen Partei teilnehmen. An einem offenen „Caucus“ dürfen auch registrierte Wähler der jeweils anderen Partei sowie Unabhängige teilnehmen – allerdings darf jeder Wähler nur zu einem „Caucus“. Welches Prozedere angewendet wird, entscheidet die Partei des jeweiligen Bundesstaates.


            Was ist eine „Primary“?

            Die „Primaries“ sind ähnlich organisiert wie die Präsidentschaftswahlen. Jeder Bundesstaat legt ein Datum fest, an dem die Wähler in ihrem Wahllokal abstimmen können. Der Bundesstaat organisiert auch die Auszählung der Stimmen. Beide Parteien tendierten in den vergangen Jahrzehnten zu „Primaries“, da sie diese im Gegensatz zu den „Caucuses“ nicht selbst organisieren und finanzieren müssen.

            Auch bei den „Primaries“ gibt es mehrere Varianten. Bei geschlossenen „Primaries“ dürfen nur die registrierten Wähler einer Partei abstimmen. Unabhängige Wähler dürfen nicht teilnehmen. Bei halboffenen „Primaries“ können sich Unabhängige bei einer der beiden Parteien beteiligen. In einer offenen „Primary“ darf sich jeder Wähler an der Abstimmung der Partei seiner Wahl beteiligen. Welche Form genutzt wird, entscheidet der Bundesstaa.

            In diesem Jahr finden 40 „Primaries“ statt. Zusammen mit den „Caucuses“, kommt man auf 57 Wahlen, obwohl Amerika nur 50 Bundesstaaten hat. Das kommt daher, dass auch im District of Columbia abgestimmt wird, die Briefstimmen von amerikanischen Bürgern im Ausland als eigene Wahl zählen und auch die Bürger in den Überseeterritorien der Vereinigten Staaten, Amerikanisch Samoa, Guam, Nördliche Marianen, Jungferninseln und Puerto Rico, über die Kandidaten der Parteien abstimmen – obwohl sie nicht an der eigentlichen Präsidentenwahl teilnehmen dürfen.


            Nach welchem Prinzip werden die Delegiertenstimmen verteilt?

            In den Vorwahlen der Demokraten gilt das Verhältnisprinzip, ein Kandidat bekommt für den Parteikongress also die Anzahl an Delegiertenstimmen zuerkannt, die der Prozentzahl seiner Wählerstimmen entspricht. Erhält ein Kandidat 60 Prozent der Wählerstimmen, bekommt er auch 60 Prozent der Delegiertenstimmen des jeweiligen Bundesstaats. In fast allen Staaten gibt es dabei ein Hürde: Ein Kandidat bekommt nur Delegierte zugesprochen, wenn er eine bestimmte Prozentzahl – meist 15 Prozent – der Wählerstimmen erringen konnte.

            Die Republikaner verfahren in vielen Bundesstaaten ebenfalls nach diesem System. In einigen ist es jedoch möglich, dass der Kandidat mit den meisten Stimmen alle Delegierten erhält. In anderen Staaten bekommt ein Kandidat sämtliche Wahlmänner zugesprochen, wenn er mehr als 50 Prozent der Wählerstimmen erhält.


            Wie viele Delegierte gibt es pro Bundesstaat?

            Die Parteien legen fest, wie viele Delegierte ein Staat zum Nominierungsparteitag entsenden darf. Bei den Demokraten beruht die Anzahl auf zwei Faktoren: Zum einen darauf, wie viele Stimmen der demokratische Präsidentschaftskandidat der vergangenen drei Wahlen aus dem jeweiligen Staat bekommen hat und zum anderen darauf, wie viele Wahlmänner der Staat ins Gremium zur Wahl des Präsidenten schickt.

            Die Republikaner bestimmen je Wahlbezirk drei Delegierte. Hinzu kommen für jeden Staat mindestens zehn weitere – abhängig unter anderem davon, ob der Staat einen republikanischen Gouverneur hat, eine republikanische Mehrheit im Staatsparlament und wie viele republikanische Abgeordnete im Kongress in Washington.

            In Iowa zum Beispiel, dem Staat, in dem die Vorwahlen beginnen, wählen die Demokraten 44 Delegierte, die Republikaner 30. Die wenigsten Delegierten gibt es bei den Demokraten in Amerikanisch Samoa mit vier, bei den Republikanern haben alle Überseeterritorien bis auf Guam neun Delegierte. Die meisten Delegierten bringt in beiden Parteien das bevölkerungsreiche Kalifornien ein. Die Republikaner vergeben dort 172 Stimmen und die Demokraten 476.


            Was wird von den Delegierten erwartet?

            Die in den „Caucuses“ und „Primaries“ bestimmten Delegierten sind beim jeweiligen Parteikongress daran gebunden, für den Kandidaten zu stimmen, für den sie gewählt wurden. Es gibt bei den Parteitagen jedoch auch unabhängige Delegierte, die frei abstimmen dürfen. Das hat strategische Gründe: Bei unklaren Verhältnissen sollen sie für das aus Parteisicht bessere Ergebnis sorgen. Die unabhängigen Delegierten werden von der Partei bestimmt – meist sind es aktuelle oder ehemalige Amtsträger.


            Wie viele Delegiertenstimmen brauchen die Kandidaten?

            Um die Nominierung der Partei zu erringen, braucht ein Kandidat mindestens die Stimmen der Hälfte der Delegierten plus einen. Bei den Demokraten entspricht das in diesem Jahr voraussichtlich 2026 Delegiertenstimmen. Der republikanische Bewerber muss wahrscheinlich 1051 Delegiertenstimmen auf sich vereinen.



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