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Michael Flynn : Lässt Trump seinen Sicherheitsberater fallen?

  • Aktualisiert am

Sicherheitsberater Michael Flynn Bild: Reuters

Sicherheitsberater Michael Flynn soll mit dem russischen Botschafter über Sanktionen gegen Moskau gesprochen – und die Regierung Trump darüber getäuscht haben. Im Weißen Haus findet sich niemand, der ihn verteidigt.

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          Der Nationale Sicherheitsberater der amerikanischen Regierung, Michael Flynn, gerät wegen eines Telefongesprächs mit dem russischen Botschafter in Washington immer stärker unter Druck. Es geht um den Vorwurf, dass er mit dem Diplomaten Sergei Iwanowitsch Kisljak im Dezember über Sanktionen gegen Moskau gesprochen und der Regierung darüber später falsche Angaben gemacht haben soll. Nun verteidigen weder Trump noch dessen Berater oder Sprecher Flynn öffentlich gegen die Kritik demokratischer Politiker, die seinen Rücktritt fordern.

          Als Regierungsberater Stephen Miller am Sonntag (Ortszeit) gefragt wurde, ob Flynn noch das Vertrauen des Präsidenten genieße, wollte er keine Antwort geben. Diese Frage müsse man Trump oder dessen Stabschef Reince Priebus stellen, sagte Miller dem Sender „NBC News“. „Es ist nicht meine Aufgabe zu sagen, was im Kopf des Präsidenten vorgeht.“ Miller ging anschließend dazu über, Flynns Verdienste für die Vereinigten Staaten zu würdigen. Trump selbst äußerte sich bislang nicht öffentlich über die Angelegenheit.

          Flynn hatte Ende Dezember, kurz vor dem Machtwechsel im Weißen Haus, mit dem Botschafter telefoniert, etwa zur gleichen Zeit als der scheidende Präsident Barack Obama neue Sanktionen gegen Russland verhängte. Zum Zeitpunkt des Telefonats hatte Flynn noch kein Amt in der Regierung inne. Ein Gesetz verbietet es jedoch Privatbürgern, Staatsangelegenheiten mit ausländischen Regierungen auszuhandeln.

          Das Weiße Haus bestätigte den Kontakt. Trumps Sprecher Sean Spicer sagte jedoch, dabei sei es nicht um die Sanktionen gegangen. Diese Aussage wurde später auch von Vize-Präsident Mike Pence wiederholt.

          Die „Washington Post“ berichtete unter Berufung auf neun ehemalige und aktuelle Regierungsvertreter, dass es in dem Gespräch sehr wohl um die Sanktionen gegangen sei. Ein Sprecher Flynns sagte der Zeitung am Donnerstag, dass dieser sich zwar nicht an eine Erwähnung der Sanktionen erinnern könne, aber auch nicht gänzlich ausschließen könne, dass es um das Thema gegangen sei.

          Flynn trat wiederholt dafür ein, die Beziehungen mit Russland zu verbessern und gemeinsam die Terrormiliz „Islamischer Staat“ zu bekämpfen. Trump hatte ihn im Februar 2016 zu seinem Berater für Sicherheitsfragen gemacht. Er entwickelte sich zu einem der loyalsten Köpfe. Schon während des Wahlkampfes sorgten seine Verbindungen nach Russland für Irritationen. Ende 2015 hatte er an einem Jubiläum des staatlichen Senders „RT“ (Russia Today) teilgenommen und saß dort neben Kremlchef Wladimir Putin.

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