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Kritik an Trumps Rede in Davos : Habeck macht es sich viel zu leicht

Kein diplomatischer Langmut wie die Kanzlerin: Grünen-Vorsitzender Habeck Bild: EPA

Sollte Robert Habeck einmal Außenminister werden, dürfte ihm seine Kritik, Trumps Rede in Davos sei ein „Desaster“ gewesen, noch übel aufstoßen. Der Grüne muss Nachhilfe bei der Kanzlerin in puncto Langmut nehmen.

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          Wie die deutsche Politik mit einem amerikanischen Präsidenten umgehen soll, der in Ton, Stil und Inhalt nicht so ist, wie die allermeisten das gerne hätten, könnte wirklich einmal die Mutter aller Bündnisfragen werden. Und die Antwort darauf, logischerweise, wird nicht ganz leicht fallen. Der Ko-Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, hatte Donald Trump zugehört, als der am Dienstag in Davos eine triumphalistische Rede hielt, vor Weltuntergangspropheten warnte und im Übrigen das Großthema Klima mit keinem Wort erwähnte. Aus Habeck brach es danach heraus: Ein „Desaster“ sei das gewesen; Trump sei „der Gegner, er steht für all die Probleme, die wir haben“.

          Für diesen Ausbruch und diese Übertreibung musste der Obergrüne sich hernach einige böse Kommentare anhören, in denen unter anderem seine Ministertauglichkeit in Zweifel gezogen wurde, von der Berufung zu noch Höherem zu schweigen. Für Habeck steht jedenfalls der Feind im eigenen, im westlichen Lager. Sollte der Mann, sagen wir mal, Außenminister werden und es mit einer Trump-II-Regierung zu tun bekommen, dürfte ihm das noch übel aufstoßen. Ganz unabhängig davon muss er Nachhilfe bei der Kanzlerin in puncto Langmut nehmen.

          Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, die Vorsitzende der CDU und also der Partei, die mit den Grünen demnächst in Berlin die politische Zweckgemeinschaft eingehen könnte, sah denn auch, ebenfalls von Davos aus, Anlass zur Rüge. Nichts habe Habeck mit seiner Äußerung verbessert – nichts im Interesse Deutschlands, nichts im Interesse Europas, nichts im Interesse des Klimaschutzes. Und dann erinnerte sie ihn daran, dass die Vereinigten Staaten ein wichtiger Partner seien; man darf präzisieren, der wichtigste nichteuropäische Partner Europas. Wie also mit ihm umgehen, wenn man bei einem wichtigen Thema wie dem Klimaschutz über Kreuz liegt (es gibt bekanntermaßen weitere Themen, bei denen das der Fall ist)?

          Habeck denkt wohl an so etwas wie Gegenmachtbildung; aber da wird er erst mal viel Macht bilden müssen. Und dann ist immer noch nicht gesagt, dass er ernst genommen wird. Kramp-Karrenbauer, die als Verteidigungsministerin schon „amerikanische Erfahrungen“ gesammelt hat und den Wert des Bündnisses ebenso kennt wie die eigenen Defizite, hält nichts von so einem Antagonismus. Sie plädiert für Selbstbewusstsein und für ein handlungsfähiges Europa, das seine Interessen identifiziert und durchzusetzen in der Lage ist. Mit der Rolle des servilen Juniorpartners will sie sich auch nicht abgeben, warum auch? Am Part des Gegners will sie sich nicht überheben.

          Wenn demnächst tatsächlich die europäisch-amerikanischen Gespräche über ein Handelsabkommen beginnen sollten, werden die Amerikaner erleben, aus welchem harten Holz die europäische Unterhändler sind. Aber das steht nicht im Widerspruch zu einer amerikanisch-europäischen Verbindung, die nach wie vor eng und tief ist. Die bedarf der Pflege, auch wenn es schwerfällt, gerade wenn es Dissens gibt und beide Seiten politisch auseinander zu streben scheinen. Die Frage ist doch: Kann Deutschland eines seiner großen Ziele dadurch erreichen, dass es sich gegen Amerika mit anderen, vielleicht sogar mit Systemrivalen wie China, zusammenschließt? Das zu glauben könnte sich schnell als machtpolitische Selbsttäuschung herausstellen.

          Trump steht zweifellos für Unberechenbarkeit und Disruption. Sein Lieblingssport ist das Verbündeten-Bashing. Das ist frustrierend, sogar niederschmetternd. Aber „all die Probleme, die wir haben“, hat er nicht angerichtet. Supermann ist Donald Trump nicht, selbst wenn er sich für einen solchen hält.

          Vielleicht sollte Habeck, der sich möglicherweise insgeheim nach amerikanischer Führung für die gute Sache sehnt, nach dem Ausflug in die Schweizer Berge das „Land der Freien“ besuchen. Das ist immerhin so frei, dem Präsidenten den Prozess zu machen.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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