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Säbelrasseln gegenüber Iran : Widersteht Trump den Falken?

  • -Aktualisiert am

Hört Trump auf die Falken Bolton und Pompeo oder kann er sie zähmen? Bild: AP

Die jüngste Eskalation geht auf das Konto der Hardliner in Trumps Regierung um den Nationalen Sicherheitsberater John Bolton. Manche fürchten, dass dieser seinen Krieg bekommt. Andere glauben, dass er seinen Job bald los sein wird.

          Donald Trump sollte eigentlich darüber reden, wie die Republikaner die explodierenden Kosten für Patienten im Gesundheitssystem bekämpfen wollen. Doch die wachsenden Spannungen mit Iran drängten das Thema nach einer Veranstaltung am Donnerstag schnell in den Hintergrund. Von Reportern nach einer möglichen militärischen Konfrontation mit der Islamischen Republik gefragt, sagte Trump: „Ich will nicht nein sagen, aber das wird hoffentlich nicht passieren.“ Er sei offen für neue Verhandlungen mit dem Land über dessen Raketenprogramme und die jüngsten „böswilligen Aktivitäten“.

          Am vergangenen Sonntag hatte Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton angekündigt, man verlege einen Flugzeugträger, mehrere Schiffe und Bomber in den Persischen Golf. Zuvor hatte es Geheimdienstberichte über mögliche iranische Aggressionen gegen Amerikaner oder Verbündete in der Region gegeben. Um was für eine Art von Angriffen es ging, blieb zunächst unklar. Das Magazin „The Hill“ berichtete unter Berufung auf nicht genannte Regierungsvertreter, es gebe Hinweise, dass die iranische Regierung Attacken ihrer Verbündeten auf Amerikaner gebilligt habe. Dabei gehe es möglicherweise um schiitische Milizen in Irak und die Houthi-Rebellen im Jemen. Das Pentagon kommentierte die Berichte nicht.

          Zuvor war bekannt geworden, dass Bolton in der vergangenen Woche an einem Treffen im CIA-Hauptquartier teilgenommen hatte, bei dem es um Iran ging. Laut dem Fernsehsender NBC waren auch die CIA-Chefin Gina Haspel, Verteidigungsminister Patrick Shanahan und Außenminister Mike Pompeo anwesend, außerdem der Nationale Geheimdienstdirektor Dan Coats und General John Dunford, Vorsitzender des Vereinigten Generalstabs der Streitkräfte. Laut „The Hill“ sei es ungewöhnlich gewesen, dass ein solches Treffen im CIA-Hauptgebäude statt im „Situation Room“ des Weißen Hauses stattfand. Normalerweise nehmen auch keine Kabinettsmitglieder an Geheimdienst-Treffen teil. Was genau besprochen wurde, drang nicht nach außen. „Die Vereinigten Staaten streben keinen Krieg mit dem iranischen Regime an, aber wir sind umfassend darauf vorbereitet, auf jegliche Attacken zu reagieren, sei es durch Verbündete, die Revolutionsgarden oder die iranische Armee“, erklärte Bolton zu der Verlegung amerikanischer Militäreinheiten.

          Iran hatte am Mittwoch verkündet, dass es aufhören werde, bestimmte Vorschriften aus dem Atomabkommen zu befolgen. Trump hatte den Vertrag vor einem Jahr aufgekündigt, die übrigen Partner sind aber nach wie vor daran gebunden. Die iranische Regierung erklärte, dass sie in 60 Tagen wieder mit der Uran-Anreicherung beginnen könnte, wenn es nicht neue wirtschaftliche Angebote seitens der Vertragspartner gebe. Das 2015 geschlossene Abkommen war einer der großen Erfolge von Trumps Vorgänger Barack Obama. Die Vereinbarung, die die amerikanischen Wirtschaftssanktionen lockerte und im Gegenzug eine Begrenzung des iranischen Atomprogramms festschrieb, bezeichnete Trump stets als „schlechten Deal“. Während sich die anderen Unterzeichnerstaaten bislang weitgehend an die Abmachungen hielten, verhängte Trump neue Sanktionen gegen Irans Banken und Rohstoff-Exporteure. Kürzlich deklarierten die Amerikaner die Revolutionären Garden (IRGC) des Iran erstmals als „terroristische Organisation“. Iran reagierte prompt und deklarierte die amerikanischen Streitkräfte ebenso.

          Trump sagte am Donnerstag, er sei immer noch bereit, einen „Deal“ mit den Iranern zu machen. „Wir wollen nur nicht, dass sie Atomwaffen haben. Es ist nicht zu viel verlangt.“ Ähnlich wie gegenüber Nordkorea stellte der Präsident wirtschaftliche Vorteile in Aussicht: „Und wir würden ihnen helfen, wieder auf die Beine zu kommen. Ich freue mich tatsächlich auf den Tag, an dem wir Iran wirklich helfen können. Wir wollen Iran nicht schaden. Ich will, dass sie stark sind, und großartig, und dass sie eine großartige Wirtschaft haben.“ Dazu müssten die Iraner sich nur auf Verhandlungen einlassen und sich bei Trump melden: „Aber sie sollten anrufen, und wenn sie das tun, dann sind wir offen für Gespräche“, sagte er.

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