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Konflikt mit Iran : Trumps gefährliches Hin und Her

  • -Aktualisiert am

Mehr Sanktionen: Trump unterzeichnet am Montag neue Strafmaßnahmen gegen Iran. Bild: AP

Nachdem es zunächst nach Deeskalation aussah, droht Donald Trump Iran abermals. Eine Strategie im Umgang mit der Islamischen Republik ist nicht erkennbar. Trumps Reaktionen haben aber auch innenpolitische Gründe.

          „Mein ganzes Leben ist eine Wette.“ Mit diesem Satz charakterisierte sich Präsident Donald Trump jüngst auf dem Cover des Magazins „Time“ selbst. Das könnte auch auf seine Sicherheitspolitik zutreffen – Trumps Vorgehen im Konflikt mit Iran ist zwar vielen Beobachtern ein Rätsel, doch vielleicht „wettet" Trump wieder einmal. Die Frage ist nur, auf was. Erst drohte er Iran nach dem Abschuss einer amerikanischen Drohne und dem mutmaßlichen Angriff auf zwei Tanker, dann sagte Trump in der vergangenen Woche einen eigentlich geplanten Militärschlag ab – nur um diese Woche mit neuen Drohungen gegen das Land zu starten und weitere Sanktionen zu verhängen. Das Hin und Her regte manch einen zu Spekulationen darüber an, ob Trump eigentlich ein Gegner kriegerischer Auseinandersetzungen sei und ob die „Falken“ im Weißen Haus, allen voran Sicherheitsberater John Bolton, an Einfluss verlieren.

          Einige Beobachter meinten auch, in dem Stopp des Militärschlags den Einfluss des Wahlkampfes erkennen zu können. Trumps Begründung für den angeblich in letzter Minute abgesagten Angriff in der vergangenen Woche klang tatsächlich wie gemacht für die umworbenen so genannten „moderaten“ Wähler der Republikaner, die Forscher zwar unterschiedlich demographisch verorten, die aber als entscheidender Faktor für Trumps Wiederwahl gelten. Auf seine Nachfrage nach den wahrscheinlich zu erwartenden Opferzahlen habe der Schlag sich als „unverhältnismäßig“ erwiesen, hieß es in Trumps Tweet am vergangenen Freitag. Ließ sich dahinter gar eine neue, gemäßigtere Linie erkennen, ein Machtverlust der „Falken“ gar?

          Trump milderte seinen Ton gegenüber Iran danach jedoch keineswegs, im Gegenteil. Seine Anhänger können immer noch genug Anhaltspunkte dafür finden, dass ihr Präsident aus einer Position der Stärke argumentiert. Schließlich verhängte er gerade erst neue Sanktionen gegen Iran, unter anderem gegen den religiösen Führer Ajatollah Ali Chamenei. Und als der iranische Präsident Hassan Rohani am Dienstag daraufhin schimpfte, im Weißen Haus sei man wohl „geistig zurückgeblieben“, warf Trump ihm vor, „ignorant“ zu sein – die Iraner verstünden offenbar die Realität nicht, warnte er. Jeglicher iranische Angriff auf „irgendetwas Amerikanisches“ werde die „überwältigende“ Reaktion amerikanischer Schlagkraft zur Folge haben, twitterte Trump am Dienstag. „In manchen Bereichen wird überwältigend Auslöschung bedeuten“, setzte er hinzu.

          Iran tat sein Übriges zur neuen Runde der Eskalation und erklärte, der Weg zu einer diplomatischen Option sei nun „endgültig“ versperrt. Trump hatte erst am Montag im Magazin „The Hill“ behauptet, er brauche für eventuelle Angriffe keine Unterstützung des Kongresses. Die Politiker dort könne man aber durchaus zu Rate ziehen, schließlich hätten viele Ahnung vom Thema. Auf die Frage von Reportern, ob er eine „Exit-Strategie“ für den Fall einer militärischen Eskalation habe, sagte Trump: „Man wird keine Exit-Strategie brauchen. Exit-Strategien sind meine Sache nicht.“

          So ist es vor allem die Unvorhersehbarkeit der Reaktionen Trumps, die Außenpolitik-Fachleuten Sorgen macht. Michael Rubin vom American Enterprise Institute, der früher mit Sicherheitsberater John Bolton zusammenarbeitete, sagte der „Washington Post“: „Im Wahlkampf sprach Trump davon, dass ein Mangel an Berechenbarkeit ein strategischer Vorteil sein kann. Aber das setzt voraus, dass der Mangel an Vorhersehbarkeit Teil einer politischen Linie ist und nicht dazu dienen soll, die Nichtexistenz einer solchen Linie zu verschleiern.“

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