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Trump und Nordsyrien : Im Rückzug steckt eine Botschaft

  • -Aktualisiert am

Gratuliert sich selbst zu einem „großen Tag der Zivilisation“: Donald Trump. Bild: EPA

Was Mike Pence in Ankara ausgehandelt hat, dient vor allem dem Zweck, das Thema aus den amerikanischen Nachrichten zu bekommen. In Trumps Rückzugspolitik steckt aber eine Botschaft, die weit über den Nahen Osten hinausreicht.

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          Bei einer Waffenruhe stellt sich immer die Frage, ob sie hält. In Syrien war das in den vergangenen Jahren oft nicht der Fall. Deshalb ist es leider keine Überraschung, dass schon am Freitag wieder Gefechte gemeldet wurden. Und es ist natürlich problematisch, dass die Kurden den Geltungsbereich der Übereinkunft offenbar anders interpretieren als Türken und Amerikaner. Sich selbst zu einem „großen Tag der Zivilisation“ zu gratulieren, wie das der amerikanische Präsident in seiner üblichen Egomanie tut, ist sicher verfrüht. Was sein Vizepräsident in Ankara ausgehandelt hat, dient vor allem dem Zweck, das Thema aus den amerikanischen Nachrichten zu bekommen. Eine dauerhafte Lösung für die schwierigen militärischen und politischen Fragen, die sich in den Kurdengebieten stellen, enthält die Absprache mit Erdogan nicht. So bleibt das Schicksal der Menschen, die in den Grenzgebieten zur Türkei leben, weiter ungewiss.

          Kein Zweifel kann dagegen an den strategischen Folgen dieser Woche bestehen. Schon unter Obama haben sich die Vereinigten Staaten nur widerwillig und letztlich unzureichend in Syrien engagiert. Trump überlässt den Bürgerkrieg, dessen Ausgang für die regionale Ordnung von überragender Bedeutung ist, nun endgültig anderen interessierten Parteien: der Türkei, Russland, Iran und dem Machthaber in Damaskus. Wenn die Kurden wirklich abziehen, dann muss Erdogan für seine Sicherheitszone nicht einmal mehr richtig kämpfen. Ein Umsiedlungsprojekt, wie er es in dieser Zone plant, dürfte nur mit Vertreibungen und Menschenrechtsverletzungen durchsetzbar sein. Dass ein amerikanischen Präsident dafür bereitwillig die Voraussetzungen schafft, konnte man sich vor Trump nicht recht vorstellen.

          Europa schaut alldem zu und debattiert über Nebenfragen wie Waffenexporte. Dabei steckt in Trumps Rückzugspolitik eine Botschaft, die weit über den Nahen Osten hinausreicht: Amerika reagiert nicht mehr, wenn es direkt angegriffen wird (Iran). Es übt keine Vergeltung, wenn Verbündete angegriffen werden (Saudi-Arabien). Und es lässt treue Verbündete im Stich, selbst wenn die gerade erst unter hohen Verlusten für die gemeinsame Sache gekämpft haben (Kurden). Auf dieses Amerika stützt Europa über die Nato noch immer seine Sicherheit.

          Nikolas Busse

          Verantwortlicher Redakteur für Politik der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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