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Kommentar : Trump first

  • -Aktualisiert am

Donald Trumps Doktrin lautet: „America First!“ Das ist aber nicht wahr. Der amerikanische Präsident denkt nicht an das Wohl seines Landes, sondern in erster Linie an eines: sich selbst.

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          Was wollte Donald Trump eigentlich wissen? Der entlassene FBI-Direktor James Comey berichtete vergangenen Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss des Senats, dass der Präsident ihn immer wieder gedrängt habe, die Untersuchung zur Russland-Affäre einzustellen. Erst wollte Trump, dass Comey Nachforschungen über die Moskau-Verbindungen von Michael Flynn stoppt – Trumps ehemaligem Nationalen Sicherheitsberater. Dann bearbeitete er Comey, die gesamte „Wolke“ der Ermittlungen zu Russlands Einmischung in den Wahlkampf verschwinden zu lassen. Was Trump ihn während der acht Kontakte, die beide miteinander hatten, jedoch nie gefragt hat: Wie groß ist die Bedrohung durch die russische Einmischung? Und was können wir dagegen tun? Trump interessierte sich nur für die Wolke über seinem Kopf. Die Wolke, die über Amerika schwebt, war ihm egal.

          Amerikas Geheimdienste sind sich einig, dass Russland die Präsidentenwahl beeinflusst hat. Zum Beispiel, indem es Computer der Demokratischen Partei hackte und die Inhalte Wikileaks zuspielte. Comey wiederholte diese Einschätzung auch am Donnerstag. Selbst Präsident Wladimir Putin gab zuletzt zu, dass Russen mit „patriotischen Neigungen“ Hackerangriffe auf Amerika verübt haben könnten. Der Kreml habe damit freilich nichts zu tun. Eine ähnliche Neuberwertung russischer Einmischung hatte Putin schon im Laufe des Ukraine-Konflikts vorgenommen. Zu Beginn der Kämpfe im Donbass leugnete Moskau, irgendetwas mit den „kleinen grünen Männchen“ – paramilitärische Truppen ohne Hoheitsabzeichen –, die ukrainische Rebellen unterstützten, zu tun zu haben. Später erklärte Putin, dass er Patrioten, die freiwillig in den Donbass gingen, natürlich nicht aufhalten könnte. Wie die Ukraine-Krise wird auch die Hackerkrise andauern.

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          Darin sind sich Amerikas Geheimdienste ebenso einig. Die Zwischenwahlen zum Kongress im Herbst 2018 und die nächsten Präsidentenwahlen sind in Gefahr. Der Kreml werde mit Sicherheit wieder Cyberangriffe starten. Aber das hat Trump nie interessiert. Trump behauptet zwar, dass bei ihm die Vereinigten Staaten immer zuerst kommen. America first, America first! Das ist aber nicht wahr. Immer wenn Trump sich zwischen seinem eigenen Wohl und dem des Landes entscheiden musste, blieb er sich selbst der Nächste. Das fing damit an, dass der milliardenschwere Geschäftsmann mit abenteuerlichen Konstruktionen Steuern vermied. Selbst wer, wie viele Konservative, glaubt, dass der Staat Steuern verschwendet, weiß, dass sie den gesamten Militäretat finanzieren. Trump fand, das sollen andere bezahlen. Seit Beginn seiner Präsidentschaft versucht er weiter, sein Vermögen auf Kosten des Landes zu vermehren, zum Beispiel, indem er auf der Website des Weißen Hauses die Schmuckkollektion seiner Frau anpreisen ließ.

          Seine Wähler haben wohl geglaubt, es könnte dem Land dienen, einen unverfrorenen Egoisten an die Spitze zu befördern. Wenn sich die Interessen Amerikas mit denen von Trump verbinden ließen – so die Hoffnung –, würde der Geschäftsmann so für Amerika kämpfen, wie er es bisher nur in eigener Sache getan hatte. Diese Rechnung ist nicht aufgegangen. Stattdessen bringt sein Amt Trump immer wieder in die Lage, sich zwischen sich selbst und den Vereinigten Staaten entscheiden zu müssen. Und die Entscheidung fällt ihm ziemlich leicht: Trump first!

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