https://www.faz.net/-gpf-94ie0

Donald Trumps Kandidatin : Senat bestätigt Kirstjen Nielsen als Amerikas Heimatschutzministerin

  • Aktualisiert am

Der amerikanische Senat bestätigte am Dienstag Donald Trumps Vorschlag, Kirstjen Nielsen zur neuen Heimatschutzministerin zu machen. Bild: Reuters

Spezialistin für Cybersicherheit und Vertraute von Stabschef John Kelly: Die 45 Jahre alte Anwältin Kirstjen Nielsen soll als Ministerin nun ein zentrales Wahlversprechen Trumps vorantreiben.

          Der amerikanische Senat hat Kirstjen Nielsen als neue Heimatschutzministerin bestätigt. Die Senatoren votierten am Dienstag (Ortszeit) mit 62 zu 37 Stimmen für die 45 Jahre alte Spezialistin für Cybersicherheit, die der amerikanische Präsident Donald Trump im Oktober für den Schlüsselposten vorgeschlagen hatte. Somit stimmten auch mindestens zehn Senatoren der oppositionellen Demokraten für die Nielsen als Nachfolgerin von John Kelly.

          Die Anwältin Nielsen war bislang Stellvertreterin von Stabschef John Kelly im Weißen Haus und arbeitete bereits früher in dem für Anti-Terror-Maßnahmen und den Grenzschutz zuständigen Ministerium.

          Der Posten des Heimatschutzministers war frei geworden, als Amtsinhaber Kelly Ende Juli ins Weiße Haus gewechselt war. Seither führte Elaine Duke übergangsweise das Ressort. Nielsen ist eine enge Vertraute Kellys. Sie war seine Beraterin im Heimatschutzministerium und folgte ihm ins Weiße Haus. Dort war sie zusammen mit Kelly dafür zuständig, Disziplin und Geschlossenheit im Stab des Präsidialamtes durchzusetzen.

          Kelly soll hart für die Nominierung seiner Mitarbeiterin gekämpft haben, die sich letztlich gegen mehrere andere Kandidaten durchsetzen konnte. Nielsen arbeitete bereits unter dem früheren Präsidenten George W. Bush im Heimatschutzministerium, wo sie für rechtliche Belange im Bereich der Verkehrssicherheit zuständig war. Später gründete sie eine Beratungsfirma für Risikomanagement und arbeitete unter Bush im Heimatschutzgremium des Weißen Hauses.

          Dem Heimatschutzministerium kommt eine zentrale Rolle zu bei Trumps Vorhaben, die illegale Einwanderung in die Vereinigten Staaten zu unterbinden und die Grenzsicherheit zu verstärken. Seit Trumps Amtsantritt sind unter Federführung des Ministeriums die Razzien gegen Immigranten ohne Aufenthaltsrecht ausgeweitet worden.

          Weitere Themen

          19 Sekunden und kein Ende

          Maaßen und das Chemnitz-Video : 19 Sekunden und kein Ende

          Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht auch ein Jahr nach den Vorfällen in Chemnitz immer noch hinter seiner Aussage, es hätte damals keine „Hetzjagd“ gegeben. Dabei stützt er sich auf eine Quelle, deren Identität er nicht kennt.

          G7-Gipfel einigt sich auf Hilfe für Amazonas-Brandgebiete Video-Seite öffnen

          Noch keine konkreten Maßnahmen : G7-Gipfel einigt sich auf Hilfe für Amazonas-Brandgebiete

          Ungeachtet anhaltender Spannungen in wichtigen politischen Fragen haben sich die G7-Staaten bei ihrem Gipfel in Biarritz auf einen gemeinsamen Gegner einigen können: die Feuer im Amazonasgebiet. Die sieben westlichen Industriestaaten seien überein gekommen, den betroffenen Staaten „so schnell wie möglich“ Unterstützung zukommen zu lassen, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.

          Der imperiale Präsident

          FAZ Plus Artikel: Handelskrieg mit China : Der imperiale Präsident

          Trumps Möglichkeiten, den Handel mit China zu regulieren, sind weitreichend – unbegrenzt sind sie aber nicht. Kann er seine Anordnung an heimische Unternehmen auf ein Gesetz stützen, das eigentlich für Kriegszeiten gilt?

          Topmeldungen

          Der Faktor Wohnen wird von den meisten Menschen in der Klimadebatte übersehen. Dabei produzieren vor allem Warmwasser und Heizungen große Kohlendioxid-Emissionen.

          Wohnen und Heizen : Das ist Deutschlands Klimakiller Nr. 1

          Kaum jemand will wahrhaben, dass wir mit unseren Wohnungen dem Klima mehr schaden als mit Steaks und Flugreisen. Einige Länder reagieren darauf – während sich die Politik in Deutschland nicht einigen kann.

          Biarritz : Irans Außenminister überraschend beim G-7-Gipfel

          Eine Überraschung für die Teilnehmer: Dschawad Zarif ist in Biarritz eingetroffen. Er trifft dort mit seinem französischen Amtskollegen und Präsident Emmanuel Macron zusammen – laut dem iranischen Außenamtssprecher aber nicht mit der amerikanischen Delegation.
          Gemeinsame Geste: Mattarella und Steinmeier in Fivizzano

          Deutsche Kriegsverbrechen : Verantwortung ohne Schlussstrich

          In Fivizzano haben Nationalsozialisten im Jahr 1944 Massaker an der Bevölkerung verübt. Bundespräsident Steinmeier redet über frühere Greuel – und heutige Gefahren.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.