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Programm vorgestellt : Joe Bidens Version von „America First“

  • Aktualisiert am

Joe Biden besucht sein früheres Elternhaus in der Stadt Scranton in Pennsylvania. Bild: Spencer Platt/Getty Images/AFP

700 Milliarden Dollar Investitionen und Verdoppelung des Mindestlohns sind nur zwei der Versprechen, mit denen Trumps Herausforderer Wähler zurückgewinnen will. Nach seiner Rede besuchte Joe Biden einen besonderen Ort in Pennsylvania.

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          Der voraussichtliche Präsidentschaftskandidat der amerikanischen Demokraten, Joe Biden, will mit einem umfassenden Wirtschaftsprogramm seine Wahlchancen gegen Amtsinhaber Donald Trump verbessern. Er betonte bei seiner Rede in einer Metallfabrik in Pennsylvania die Bedeutung der Mittelschicht für die amerikanische Wirtschaft. „Wir müssen Arbeit genauso belohnen, wie wir Wohlstand belohnt haben“, sagte Biden am Donnerstag. Er bekräftigte seine Unterstützung für eine Verdopplung des Mindestlohns auf 15 Dollar pro Stunde sowie einen besonderen Fokus auf systematisch benachteiligte Gesellschaftsschichten wie zum Beispiel Afroamerikaner.

          Die von der Coronavirus-Krise hart getroffene Volkswirtschaft will Biden mit massiven Investitionen wiederaufrichten. Sein Plan mit einem Volumen von 700 Milliarden Dollar (etwa 620 Milliarden Euro) sieht vor, die staatlichen Ausgaben für in den Vereinigten Staaten hergestellte Produkte um 400 Milliarden Dollar zu erhöhen. 300 Milliarden Dollar sollen zudem zusätzlich für Forschung und die Entwicklung von Technologien wie Elektrofahrzeuge oder 5G-Mobilfunknetzwerke ausgegeben werden, um die heimische Hightech-Branche zu stärken. Der Plan kann als Antwort auf Präsident Trumps „America-First“-Politik gewertet werden. Bidens Wahlkampfteam betonte, dass die Investitionen in den heimischen Markt erfolgen würden, ehe er im Falle eines Wahlsieges in Verhandlungen für neue internationale Handelsabkommen eintreten würde.

          Arbeitnehmerrechte stärken

          Biden betonte, sich auf Arbeiter- und Mittelklassefamilien zu konzentrieren und nicht auf die Reichen, die von ihren Geldanlagen leben. „Die brauchen mich nicht“, sagte Biden unweit seiner Heimatstadt Scranton im nordöstlichen Pennsylvania. Er wolle Arbeitnehmerrechte auf Tarifverhandlungen stärken und von den Republikanern gestützte Steuererleichterungen für Konzerne kassieren, die Jobs ins Ausland verlagerten.

          In der Pandemie hätten vor allem Geringverdiener etwa in Krankenhäusern oder Supermärkten gezeigt, wie wichtig sie seien, sagte Biden. „Es reicht nicht, diese Leute zu loben. Es ist an der Zeit, sie zu bezahlen.“ Biden trat vor diesem Hintergrund für eine Stärkung der Gesetze ein, die den Kauf von amerikanischen Produkten fördern sollen, jedoch von den Behörden auch umgangen werden können. Diese Maßnahmen würden fünf Millionen neue Jobs schaffen, versprach er.

          Der 77 Jahre alte Kandidat griff Trump auch direkt an. Zur Linderung der Corona-Krise, der wirtschaftlichen Turbulenzen und landesweiten Unruhen wegen systematischer Benachteiligung von Schwarzen brauche es Einigkeit im Land. Trumps Versagen verursache „furchtbare menschliche Kosten“ und fordere einen einschneidenden ökonomischen Tribut, kritisierte Biden. „Wir alle wissen, dass der Wetteinsatz nicht höher sein könnte. Deshalb ist dies keine Zeit für spaltende Politik. Donald Trump mag daran glauben, Amerikaner gegen Amerikaner auszuspielen. Ich nicht.“

          Trump das Wirtschaftsthema nehmen

          Mit seinem Fokus auf Wirtschaftsthemen begibt sich Biden auf Terrain, das eigentlich der Republikaner Trump als seine große Stärke betrachtete – ehe die Pandemie den Konsum in Amerika massiv gedrosselt und die Arbeitslosigkeit hoch getrieben hat. Nun glauben Biden und seine Berater, dass das Thema eine breite Front für Attacken auf den Amtsinhaber eröffnet.

          Konkret geht es Biden aus Sicht von Beobachtern darum, Profit aus seinen Verbindungen zu Gewerkschaften zu schlagen und weiße Wähler zurückzugewinnen, die zu Trumps Überraschungssieg vor vier Jahren beitrugen. Dazu verwies der Demokrat in seiner Rede auf seine eigenen bescheidenen Anfänge und kontrastierte sie mit Trumps Kindheit als Sohn eines millionenschweren Immobilienmoguls. Demonstrativ suchte Biden nach seinem Auftritt sein früheres Elternhaus in Scranton auf und sprach kurz mit der Familie, die dort nun lebt.

          Vizepräsident Mike Pence hielt sich am Donnerstag ebenfalls in Pennsylvania auf. Dort bezeichnete er Biden als Bedrohung für die Wirtschaft und hob die Jobzuwächse vor der Pandemie hervor. Trump führe nun ein „großes amerikanisches Comeback“ an, erklärte Pence.

          Ein Sieg in dem Bundesstaat gilt als wichtiger Baustein für einen Erfolg bei der Präsidentenwahl am 3. November. Umfragen zufolge führt Biden vor Trump.

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