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Amtsenthebungsverfahren : Trump stellt sich als Opfer eines „Putsches“ dar

  • Aktualisiert am

Der amerikanische Präsident Donald Trump in Fort Myer (Aufnahme von Ende September) Bild: dpa

Der amerikanische Präsident verschärft seine Rhetorik gegen die Demokraten: Auf Twitter wirft er ihnen einen versuchten Staatsstreich vor und präsentiert auch gleich eine Theorie, was das Ziel der Untersuchungen sei, die er als „Hexenjagd“ bezeichnet.

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          Der amerikanische Präsident Donald Trump hat das gegen ihn angestrebte Amtsenthebungsverfahren als „Putsch“ bezeichnet. Es handle sich um einen Wahlbetrug und den Versuch, die Macht und die Stimme des Volkes zu untergraben – man wolle „die Gott-gegebenen Rechte der Bürger der
          Vereinigten Staaten“ wegnehmen, schrieb Trump am Dienstagabend auf Twitter seinen gut 65 Millionen Followern. „Mit jedem Tag, den ich mehr erfahre, komme ich zu dem Schluss, dass das, was gerade passiert, kein Amtsenthebungsverfahren ist, sondern ein PUTSCH“, schrieb Trump – und setzte das Schlüsselwort in Großbuchstaben.

          Die Demokraten im amerikanischen Repräsentantenhaus hatten vergangene Woche wegen der Ukraine-Affäre die Vorbereitung eines Amtsenthebungsverfahrens eingeleitet. Dabei handelt es sich um ein vom Gesetz her vorgesehenes Verfahren, keinesfalls um einen Staatsstreich. Von einem Putsch spricht man normalerweise bei einem nicht verfassungskonformen oder gar gewaltsamen Regierungswechsel, oft unter Beteiligung des Militärs. Mit dem Wort „Putsch“ verbinden viele Menschen daher auch Blutvergießen – und eine harsche Reaktion der bedrohten Staatsmacht.

          Trump wird vorgeworfen, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einem Telefonat Ende Juli unter Druck gesetzt zu haben, um Ermittlungen zu erwirken, die seinem demokratischen Rivalen Joe Biden schaden würden. Die Demokraten, die das Repräsentantenhaus kontrollieren, sehen darin einen Versuch des republikanischen Präsidenten, die im November 2020 anstehende Präsidentenwahl zu manipulieren. Trump weist die Vorwürfe als absurde Hexenjagd zurück.

          Die Demokraten treiben das Verfahren gegen Trump mit großem Druck voran. Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und der einflussreiche Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, Adam Schiff, wollten sich schon am Mittwoch bei einer Pressekonferenz zum aktuellen Stand der Dinge äußern. Bereits im Lauf der Woche sollen verschiedene Zeugen angehört werden. Trump hatte zuvor über Twitter suggeriert, Schiff sollte wegen dessen Verhalten bei einer Anhörung zur Ukraine-Affäre festgenommen und angeklagt werden – ein unerhörter Angriff eines amerikanischen Präsidenten gegen einen Abgeordneten.

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