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Entlassung von FBI-Chef Comey : Kam er Trump zu nahe?

  • -Aktualisiert am

Fiel offenbar der Wut des Präsidenten zum Opfer: Der nun entlassene FBI-Chef James Comey Bild: AFP

Hillary Clinton macht ihn für ihre Niederlage bei der Präsidentschaftswahl verantwortlich. Nun feuert ihr siegreicher Kontrahent James Comey. Washington befindet sich in Aufruhr. 

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          Seinen letzten großen Auftritt als FBI-Direktor hatte James Comey vor knapp einer Woche vor dem Justizausschuss des amerikanischen Senats. Ruhig und selbstbewusst verteidigte der Zwei-Meter-Mann seine Ende Oktober getroffene Entscheidung, nur elf Tage vor der Präsidentschaftswahl neue Entwicklungen in der E-Mail-Affäre der demokratischen Kandidatin Hillary Clinton öffentlich zu machen. Der Gedanke, dass er damit möglicherweise die Wahl beeinflusst habe, bereite ihm zwar immer noch „leichte Übelkeit“, so Comey, trotzdem habe er richtig gehandelt. Verschweigen sei für ihn keine Option gewesen.

          „Wenn die Wahl am 27. Oktober stattgefunden hätte, wäre ich heute eure Präsidentin“, beschwerte sich die unterlegene demokratische Kandidatin Hillary Clinton noch Anfang Mai bei einem Auftritt in New York und gab explizit auch Comey die Schuld am Sieg ihres republikanischen Kontrahenten Donald Trump. Dass Trump nun ausgerechnet den Mann, dem er möglicherweise sein Amt zu verdanken hat, entlassen hat, dürfte sogar Clinton, die den umstrittenen Chef der mächtigen Bundespolizei wohl gerne selbst gefeuert hätte, überrascht haben. Auch Comey selbst soll der am frühen Dienstagabend (Ortszeit) verkündete Entschluss des Präsidenten völlig unvorbereitet getroffen haben, berichten amerikanische Medien unter Berufung auf FBI-Mitarbeiter.

          „Sie sind hiermit entlassen und werden mit sofortiger Wirkung Ihres Amtes enthoben“, heißt es in dem an Comey adressierten Schreiben des Weißen Hauses. Es sei von essentieller Bedeutung, eine neue Führung zu finden, die „öffentliches Vertrauen wiederherstellt“. Der Präsident, so heißt es, habe dabei auf Empfehlung von Justizminister Jeff Sessions und dessen Stellvertreter Rod Rosenstein gehandelt. Kurios: In der Bewertung, auf die Trump jetzt Bezug nimmt, legt Rosenstein dem FBI-Chef genau das umstrittene Verhalten zu Last, das Trump im Herbst selbst noch als „mutig“ gepriesen hatte – nämlich eben jene eingangs erwähnte Entscheidung, den Ermittlungsstand zu Clintons E-Mails zu veröffentlichen.

          Viele Kommentatoren nehmen dem Präsidenten daher auch seine Begründung nicht ab. Wenn er tatsächlich so unzufrieden mit der Rolle des FBI-Chefs im Wahlkampf gewesen wäre, hätte er Comey doch bereits viel früher entlassen können, so die einhellige Meinung. In den Talkshows des amerikanischen Nachrichtensender wird am Dienstagabend daher immer wieder eine Frage gestellt: „Warum erst jetzt?“

          Trumps Entscheidung stelle eine „groteske Form von Machtmissbrauch“ dar, die in einer Demokratie nichts zu suchen habe, kritisierte der renommierte Jurist und CNN-Experte Jeffrey Toobin. Der Präsident habe Comey einzig und allein entlassen, weil dessen Behörde derzeit gegen sein Umfeld ermittle, um mögliche Absprachen und Verbindungen zur russischen Regierung im Rahmen der Trumpschen Präsidentschaftskampagne zu untersuchen.

          Trump-Beraterin Kellyanne Conway erklärt am späten Dienstagabend den Medien die Entscheidung des amerikanischen Präsidenten.

          Auch politische Gegner des Präsidenten deuten in die Richtung. „Kamen die FBI-Ermittlungen Trump einfach zu nahe?“, fragt Chuck Schumer, Anführer der Demokratischen Partei im Senat, am Abend auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz. Parteifreunde Schumers ziehen gar Parallelen zum Watergate-Skandal vor mehr als vierzig Jahren. Trump erinnere in seinem Verhalten an Richard Nixon, poltern die Senatoren Mark Warner, Bob Casey und Patrick Leahy unisono. 1973 hatte der damalige Präsident Sonderermittler Archibald Cox entlassen, nachdem ihm dessen Nachforschungen zu aggressiv geworden waren.

          Umso wichtiger sei nun, dass der Kongress einen unabhängigen Sonderermittler mit der Untersuchung der Trump-Russland-Kontakte einsetze, fordern die Demokraten und appellieren damit vor allem an die Reihen der Republikaner im Senat und Repräsentantenhaus. Er hoffe, dass sich alle Abgeordneten über Parteigrenzen hinweg für Aufklärung stark machen werden, sagt Senator Warner – wie damals, als es gemeinsam gegen den in illegale Machenschaften verstrickten Nixon ging.

          Und es gibt durchaus Republikaner, die den Beschluss des Präsidenten, Comey zu entlassen, deutlich kritisieren. Senator Richard Burr aus North Carolina zeigt sich „besorgt“. „Das Timing ist sehr beunruhigend“, pflichtet ihm sein Kollege Ben Sasse aus Nebraska bei. Fast schon resigniert meldet sich Senator Jeff Flake aus Arizona via Twitter zu Wort: „Ich habe jetzt einige Stunden damit zugebracht, eine akzeptable Begründung für den zeitlichen Ablauf von Comeys Entlassung zu finden. Aber ich schaffe es einfach nicht.“

          Andere Republikaner stellen sich unterdessen hinter Trump. „Angesichts der Kontroversen“ rund um Comey werde ein Neuanfang „dem FBI und der Nation gut tun“, sagt etwa Lindsey Graham, Senator aus South Carolina. Comeys Entlassung sei „keine Vertuschungsaktion“ und habe „nichts mit Russland zu tun“, beteuert derweil Trumps Beraterin Kellyanne Conway in einem Fernsehinterview.

          In der Tat ist es auch denkbar, dass Trumps so überraschend anmutende Personalentscheidung gar nichts mit den Russland-Ermittlungen des FBI zu tun hat. Viele Beobachter sagen, Trump könne auch einfach nur wütend auf Comey gewesen sein, weil dieser in den letzten Monaten nicht verhindern konnte, dass immer wieder geheime Informationen aus der Behörde den Weg in die Medien fanden. „Das FBI ist vollkommen unfähig“, schimpfte der Präsident noch im Februar diesbezüglich auf Twitter.

          Und noch eine andere mögliche Begründung für den Comey-Rausschmiss machte am Dienstagabend in Washington die Runde. Demnach habe sich Trump sehr über die Worte des FBI-Direktors im Rahmen der jüngsten Senatsanhörung geärgert. Comeys Äußerung, am Ausgang der Präsidentschaftswahl möglicherweise einen entscheidenden Anteil gehabt zu haben, könnte den Präsidenten, der auf Relativierungen seiner eigenen Rolle und Bedeutung bekanntermaßen immer wieder ausgesprochen dünnhäutig reagiert, schlicht provoziert haben, ein Ausrufezeichen zu setzen. Ein gekränktes Ego als präsidentielles Leitmotiv? Abwegig, aber wohl nicht unmöglich.

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