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„Größte Gefahr für Amerika“ : FBI-Direktor wirft China Menschenjagd vor

Christopher Wray im Dezember des vergangenen Jahres in Washington Bild: dpa

Peking wolle Kritiker zur Rückkehr nach China zwingen, sagt Christopher Wray. Man drohe ihnen: „Kehre zurück oder bringe dich um“. Das Land versuche mit allen Mitteln, Amerika als Supermacht abzulösen.

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          Der Direktor der amerikanischen Bundespolizeibehörde FBI hat China als größte Gefahr für die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten bezeichnet. In einer Rede am Dienstagabend in der konservativen Denkfabrik Hudson Institute in Washington sagte Christopher Wray: „China – die Kommunistische Partei Chinas – sieht sich in einem Generationen-Kampf, um von unserem Land die wirtschaftliche und technologische Führerschaft zu übernehmen.“ Das Ziel sei, China mit allen Mitteln zur einzigen Supermacht zu machen. Wray beschuldigte die Machthaber in Peking, diesen Weg ohne Skrupel und ohne Achtung internationaler Normen und Gesetze zu beschreiten.

          Oliver Kühn

          Redakteur in der Politik.

          Das Land versuche mit allen Mitteln, Kritiker im Ausland, besonders eigene Staatsbürger, mundtot zu machen. Das Programm mit dem Namen „Fuchsjagd“ werde als Vorgehen gegen Korruption dargestellt, doch „das ist es nicht“, sagte Wray. Die Regierung wolle die Menschen zur Rückkehr nach China zwingen. Einmal hätten die Behörden ein Ziel dieser Bemühungen in den Vereinigten Staaten nicht ausfindig machen können und deshalb einen Emissär zu dessen Verwandten geschickt. Diese hätten eine Nachricht weitergeben sollen: „Kehre sofort nach China zurück oder bring dich um“, berichtete Wray. Geschehe das nicht, werde die erweiterte Familie des eigentlichen Opfers verfolgt, in China selbst sogar verhaftet.

          Die chinesische Machthaber schreckten vor illegalen Mitteln nicht zurück, so Wray. So versuche Peking, amerikanische Firmen zu hacken, Wissenschaftler zu beeinflussen und amerikanische Erfindungen zu stehlen. Derzeit eröffne das FBI alle zehn Stunden Spionage-Ermittlungen, die mit China zu tun hätten. Rund die Hälfte aller Spionagevorwürfe, welche die Behörde untersuche, seien nach Peking zurückzuverfolgen, so Wray. In den vergangenen zehn Jahren seien Wirtschaftsspionagefälle mit Verbindung nach China um 1300 Prozent gestiegen. Derzeit sei das Land dabei, Informationen über Fortschritte amerikanischer Firmen in der Erforschung eines Impfstoffs gegen das Corona-Virus zu gewinnen.

          China setze außerdem alles daran, persönliche Informationen von Amerikanern zu stehlen. Dies solle der Nation helfen, auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz zum Weltmarktführer zu werden. Außerdem könnten so Amerikaner identifiziert werden, die Zugang zu wichtigen Informationen hätten und damit Ziel geheimdienstlicher Operationen werden könnten, warnte der FBI-Direktor. Peking könne versuchen, Vertraute von amerikanischen Abgeordneten so zu beeinflussen, dass diese wiederum dem Politiker ein positives Bild von China einreden könnten.

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          In seinen Bemühungen, Amerika Forschungsergebnisse abspenstig zu machen, setze das Land auch auf eigene Staatsbürger im Ausland. Es biete unter anderem Geld für die Übermittlung von Informationen. Das beziehe sich besonders auf wissenschaftliche Erkenntnisse und Erfindungen aus Amerika. China habe erkannt, dass es technologische Fortschritte machen müsse, sei jedoch nicht bereit, den langen Weg der Forschung und Innovation zu gehen, sondern versuche anderen Ländern diese Erkenntnisse zu stehlen, sagte Wray.

          Wrays Äußerungen kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die Beziehungen der beiden Staaten sehr gespannt sind. Der amerikanische Präsident wirft Peking vor, Ursprung des Coronavirus zu sein und das Ausmaß desselben verschleiert zu haben, so dass es sich auf der ganzen Welt ausbreiten konnte. Außerdem hat Amerika Visabeschränkungen eingeführt für Funktionäre, die mit der Abfassung und Implementierung des Sicherheitsgesetzes für Hongkong befasst sind. Am Dienstag hat der amerikanische Außenminister außerdem verkündet, dass dies nun auch auch für Personen gilt, die in der chinesischen Regierung oder in der Kommunistischen Partei „maßgeblich an der Formulierung oder Durchführung von Richtlinien für den Zugang von Ausländern zu tibetischen Gebieten beteiligt sind“. Im März schon hatten die Vereinigten Staaten Beschränkungen für chinesische Staatsmedien erlassen, woraufhin Peking mehrere amerikanische Journalisten des Landes verweisen hat.

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