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Gipfeltreffen in Hanoi : Werden Kim und Trump zu Friedensstiftern?

  • -Aktualisiert am

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un steigt in der Grenzstadt Dong Dang aus dem gepanzerten Zug aus, der ihn über China nach Vietnam brachte. Bild: AFP

Das erste Treffen von Donald Trump mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un war historisch. Doch die Ergebnisse blieben vage. Wird es in Hanoi anders?

          Im Souvenirladen des Weißen Hauses kann man wieder eine neue Gedenkmünze kaufen: diesmal für den zweiten Gipfel von Donald Trump mit Kim Jong-un. Während Trump am Montag in der Air Force One nach Vietnam abflog, brach Kim in einem gepanzerten Zug Richtung Hanoi auf. An der Grenze zwischen Vietnam und China stieg der nordkoreanische Machthaber am Dienstagmorgen dann in ein Auto um, mit dem er zweieinhalb Stunden später in der vietnamesischen Hauptstadt eintraf.

          Seit dem historischen Gipfel im Juni vergangenen Jahres gab es keine konkreten Vereinbarungen zum Abbau von Nordkoreas Nukleararsenal. Gespräche mit den amerikanischen Unterhändlern wurden verzögert – Kim wolle wesentlich lieber mit Trump sprechen, hieß es. Der hatte den nordkoreanischen Machthaber nach dem letzten Treffen mit Lob überschüttet. „Wir haben uns verliebt“, scherzte er sogar auf einer Wahlkampfveranstaltung im September, und: „Er hat mir schöne Briefe geschrieben.“

          Der amerikanische Präsident behauptete in den vergangenen Monaten immer wieder, die Beziehung zu Nordkorea habe sich erheblich verbessert und das Regime habe seine Raketentests eingestellt, seit er persönlich mit Kim spreche. Direkt nach dem Gipfel im vergangenen Juni hatte er sogar getwittert: „Es gibt keine nukleare Bedrohung durch Nordkorea mehr. Kim Jong-un zu treffen, war ein interessantes und sehr positives Erlebnis. Nordkorea hat das Potential für eine großartige Zukunft!“ Noch in der vergangenen Woche sagte Trump: „Wenn ich nicht Präsident wäre, dann wärt ihr jetzt im Krieg mit Nordkorea.“

          Sowohl Vertreter der Republikaner als auch der Demokraten waren bereit, Trump beim vergangenen Gipfel Respekt dafür zu zollen, dass er Kim traf. Doch wenn die zweite Zusammenkunft nur eine Wiederholung der ersten werden sollte, wird das von vielen als Scheitern interpretiert werden.

          Beim letzten Mal gab es eine Abschlusserklärung, die wenig Details enthielt und als Anfang eines Verhandlungsprozesses galt. Trump und Kim hielten fest, man wolle gemeinsam auf das Ziel der atomaren Abrüstung hinarbeiten. Die Unterhändler beider Seiten konnten das bislang nicht konkretisieren.

          Genauer Fahrplan gefordert

          Abrüstungsexperten von der Carnegie-Stiftung für Internationalen Frieden veröffentlichten vor kurzem Kernpunkte, die das Treffen ihrer Ansicht nach erfüllen müsste, um als Erfolg zu gelten. Es müsse einen genauen Fahrplan für die Abrüstung geben, außerdem müsste sich Nordkorea bereit erklären, sein Atomprogramm einzufrieren. Das müsste nachprüfbar sein – was bedeuten würde, dass Kim internationale Fachleute ins Land lassen müsste. „Als einen ersten Schritt, um seine Ernsthaftigkeit und seinen Willen zur Veränderung zu demonstrieren, sollte Nordkorea sofort alle Aktivitäten mit spaltbarem Material in Yongbyon einstellen und es für Inspektoren öffnen“, schrieben die Wissenschaftler mit Bezug auf Nordkoreas wichtigste Atomanlage.

          Kim hatte bereits angeboten, das Testgelände dort abzubauen, aber nur, wenn auch die Amerikaner Zugeständnisse machen würden. Dazu könnte eine formale Erklärung zählen, die den Koreakrieg von 1950 bis 1953 beendet. Trump könnte auch Sanktionen gegen das Land aufheben.

          Auch seine eigene Partei erwartet, dass Trump von diesem zweiten Gipfel mit konkreten Verhandlungsergebnissen nach Hause kommt. Senator Lindsey Graham aus South Carolina, inzwischen ein Trump-Freund, mahnte in den vergangenen Monaten öfter zu Vorsicht im Umgang mit Nordkorea. Bislang gebe es schließlich keine Abmachung zur atomaren Abrüstung.

          Die konservative „Heritage Foundation“ kritisierte den Präsidenten als zu entgegenkommend gegenüber Kim. Trump sei bislang gescheitert, wenn es darum gehe, seinen großen Worten Verhandlungsergebnisse folgen zu lassen. „Nordkorea war in der Geschichte immer gut darin, am Verhandlungstisch wirtschaftliche Hilfe aus den Vereinigten Staaten herauszupressen, ohne Ernst mit den Abrüstungsversprechen zu machen,“ so der den Republikanern nahestehende Think Tank. Kim zu loben und amerikanische Manöver abzusagen, ohne eine Gegenleistung zu bekommen, sei bereits ein Fehler gewesen.

          Die Demokraten sind ebenfalls skeptisch, was die Ergebnisse des Gipfels angeht. Sie beklagten in den vergangenen Tagen, dass Trump den Kongress nicht ausreichend über den Stand der bisherigen Verhandlungen informiere. Die Vorsitzenden der Ausschüsse für Auswärtige Angelegenheiten, Nachrichtendienste und Streitkräfte im Abgeordnetenhaus schrieben an Trump: „Wir werden daran gehindert, im Auftrag des amerikanischen Volkes die Politik gegenüber Nordkorea zu überwachen, weil Ihre Regierung dem Kongress die erforderlichen Informationen vorenthält.“

          Außenminister Mike Pompeo habe dem Kongress immer noch keinen ordentlichen Bericht über den letzten Gipfel erstattet. Die drei Demokraten zitierten auch die Geheimdienstberichte, nach denen Nordkorea sein Ziel eines atomaren Rüstungsarsenals nicht aufgegeben habe.

          Die Mehrheit der Amerikaner ist in Umfragen ebenfalls zurückhaltend, was die Erwartungen an Trumps Nordkorea-Diplomatie angeht. In einer neuen Erhebung für den Sender CBS gaben 57 Prozent der Befragten an, nicht zu glauben, dass Kim nach dem letzten Gipfel sein Atomprogramm verändert habe – darunter auch die Mehrheit der republikanischen Wähler. Hinter dem zweiten Gipfeltreffen stehen aber dennoch 70 Prozent der Republikaner, während 77 Prozent der Demokraten es zum jetzigen Zeitpunkt nicht befürworten. Vertrauen in Trumps Nordkorea-Politik drückten insgesamt 43 Prozent der Bürger aus.

          Erwartungen runterschrauben

          Die amerikanische Regierung ist bereits seit einigen Wochen bemüht, die Erwartungen an den Gipfel herunterzuschrauben. Trump sagte in der vergangenen Woche, er habe „keine Eile“ und „würde nicht überrascht sein, wenn etwas klappen würde“, da er schließlich eine „sehr gute Beziehung“ mit Kim aufgebaut habe. Vor dem Abflug nach Vietnam am Montag gab er sich optimistisch: „Wir wollen nukleare Abrüstung, und ich denke, er wird ein Land haben, das viele Rekorde aufstellen wird, wenn es um das Tempo der Wirtschaft geht.“

          Hanoi am Dienstag im Zeichen des Treffens von Donald Trump mit Kim Jong-un

          Stephen Biegun, der Sondergesandte für Nordkorea, sagte, man gehe davon aus, dass es sich um einen längeren Prozess handeln werde. Biegun, der nach dem Gipfel im vergangenen Sommer ernannt worden war, hatte zunächst Schwierigkeiten gehabt, überhaupt Termine mit der nordkoreanischen Seite zu bekommen.

          Die Nordkoreaner schienen Trump unterdessen schon einmal gewogen stimmen zu wollen. Ein Kommentar der staatlich gesteuerten Nachrichtenagentur KCNA warnte Trumps Gegner davor, den „Traum“ einer Annäherung kaputt zu machen. Als Schuldige dafür hatte der Kim-treue Kommentator genau die Kräfte ausgemacht, die auch Trump regelmäßig beschimpft: die amerikanischen Geheimdienste und die Demokraten, die „Opposition um der Opposition willen“ machten. Ein anonymer Korea-Fachmann der amerikanischen Regierung sagte in einem Interview: „Wenn Kim Trump darin unterstützt, die Gespräche innenpolitisch auszuschlachten, erhofft er sich vielleicht bessere Konditionen von Trump.“

          Manche Trump-Kritiker haben tatsächlich Sorge, dass der Präsident zu viele Zugeständnisse machen könnte, um zu Hause mit einem vermeintlichen „Deal“ zu glänzen. „Trump ist ein Geschenk für Kim, weil er sich so leicht manipulieren lässt“, sagte Sung-Yoon Lee, Professor für Korea-Studien an der Tufts Universität, in einem Interview. „Im Grunde geben wir Kim mehr Zeit und Geld, in Form von laxerer Durchsetzung von Sanktionen, um die Bombe zu perfektionieren.“

          Andere glauben, dass Kim sich längst auf dem Weg des Einlenkens befinde und letzten Endes einer Denuklearisierung unter Aufsicht zustimmen könnte. „Im Allgemeinen gehen nordkoreanische Unterhändler langsam und vorsichtig vor, manchmal auf Umwegen“, schrieb etwa Robert Carlin vom Nordkorea-Blog „38 North“. „Der Weg zum ‚Ja‘ ist selten eine gerade Linie.“

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