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Kim-Trump-Gipfel gescheitert : Hätte, hätte

Große Versprechen, nichts herausgekommen: Donald Trump (l.) und Kim Jong-un in Hanoi Bild: AP

Stirbt die Hoffnung zuletzt? Donald Trump und Kim Jong-un können sich in Hanoi noch nicht einmal auf kleine Schritte in Richtung Frieden und Abrüstung verständigen. Jetzt ist Zeit für Realismus statt für übertriebenen Optimismus. Eine Analyse.

          Kim Jong-un stellt sich den Fragen ausländischer Journalisten. Wenn man so will, ist das der größte und wohl einzige Erfolg dieses zweiten Gipfels zwischen den Vereinigten Staaten und Nordkorea. Bislang hatte Nordkoreas Diktator Kim Jong-un mit keinem ausländischen Reporter gesprochen, jetzt durfte ihm die Welt zum ersten Mal etwas näher kommen. Etwas eingeschüchtert wirkt er, als Präsident Trump die Presse daran erinnert, dass dies keine gewöhnliche Pressekonferenz sei, die versammelten Journalisten deswegen nicht so lautstark wie sonst sein sollten. In Nordkorea gibt es noch nicht einmal Ansätze einer freien Presse, öffentliche Auftritte Kims sind deshalb als Jubelveranstaltungen orchestriert. Der Diktator ist solche Situationen nicht gewöhnt.

          Dass diese Szene derart in den Mittelpunkt rückt, sagt allerdings auch fast alles über den, wie üblich mit vielen Vorschusslorbeeren bedachten, zweiten Gipfel von Trump und Kim aus, der dieses Mal in Vietnams Hauptstadt Hanoi stattfindet. Oder stattfand, wie man nun schreiben muss. Früher als erwartet enden die Gespräche, die angekündigte Unterzeichnung einer Erklärung wird abgesagt, es gibt keinerlei Einigung, selbst nicht in den vergleichsweise wenig kontroversen Punkten wie der Einrichtung gegenseitiger Verbindungsbüros. Weder eine gemeinsame Friedenserklärung noch konkrete Abrüstungsschritte werden beschlossen, selbst die schönen Worte Trumps, der vor dem Treffen vollmundig von einer „großen Sache“ sprach, verhallen im Wirbelwind, der um diesen Gipfel veranstaltet wurde.

          „Das ist eine schwierige Woche für Präsident Trump“, sagt der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich: „Er hätte sich wohl einen Erfolg des Gipfels gewünscht, auch um von den innenpolitischen Problemen abzulenken, die ihn derzeit in Amerika beschäftigen.“ Dort beschäftigen die Aussagen seines früheren Anwalts Michael Cohen derzeit die Öffentlichkeit. Und der Nordkorea-Forscher Eric Ballbach von der FU Berlin sagt: „Ich denke, das ist ohne Zweifel ein Rückschlag, da muss man nichts schönreden.“ Offenbar sei der Gipfel zu früh gekommen, die Unterhändler in den Arbeitsgruppen hätten nicht genügend Zeit gehabt, ein gegenseitiges Entgegenkommen in den zentralen Fragen der Abrüstung und Sanktionen zu vereinbaren.

          Sicher: An Verhandlungen mit Nordkorea sollte man nicht die üblichen Maßstäbe internationaler Verhandlungen anlegen. Nach Jahren der gegenseitigen Aggressionen, des bleiernen Kalten Krieges, der gegenseitigen Anschuldigungen und Scharmützel an der Grenze zwischen Süd- und Nordkorea sind gerade jene Beobachter, die den Konflikt seit Jahren und Jahrzehnten verfolgen, froh über jeden Quadratzentimeter Landgewinn. Es wird wohl niemand bestreiten, dass die Koreaner vor allem im Süden der Halbinsel seit den ersten Entspannungsbemühungen um die Jahreswende 2017/2018 friedlicher und mit weniger Angst vor fehlgeleiteten Testraketen und Atomversuchen leben. Wenn man die Marschrichtung der ersten Erklärung von Singapur im Juni 2018 als Maßstab nimmt – Amerika und Nordkorea verpflichten sich zu „neuen Beziehungen“ –, dann wurde dieser Teil der Abmachung ernst genommen. Insofern kann man den übertriebenen Optimismus erklären, den manche Nordkoreabeobachter an den Tag legen.

          Die Frage ist  nach diesem Gipfel in Hanoi nur: Bleibt es dabei?

          Danach sieht es nicht mehr unbedingt aus. Nach den atmosphärischen Verbesserungen hätten dazu nun konkrete Taten folgen müssen. Zum Beispiel eine symbolische, aber wichtige Friedenserklärung. Noch immer gilt auf der koreanischen Halbinsel nach dem Ende des Koreakrieges 1953 offiziell der Kriegszustand; ein formaler Friedensvertrag müsste diesen Schwebezustand eines Tages beenden. Dazu bedürfte es zwar mehrerer Vertragsparteien, darunter China und die Vereinten Nationen. Eine Friedenserklärung Trumps und Kims zum jetzigen Zeitpunkt hätte eine mächtige, wenn auch nur symbolische, Vorlage liefern können, um danach zu einem völkerrechtlich gültigen Friedensvertrag zu gelangen. Selbst das ist gescheitert. Umso deutlicher zeigt dieser Tag, dass der Optimismus mancher Nordkoreabeobachter bis hin zu Rufen nach Friedensnobelpreisen für die Verhandlungspartner hoffnungslos übertrieben war. Erst recht, da nicht ansatzweise ein Fortschritt in der wichtigsten Frage, der atomaren Abrüstung, zu verzeichnen ist.

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