https://www.faz.net/-gpf-926ld

Gesundheitsreform : Trump wird Obamacare nicht mehr los

  • Aktualisiert am

Senatorin Susan Collins aus Maine, umringt von Reportern. Bild: Reuters

Donald Trump hatte versprochen, Obamas Gesundheitsversicherung abzuschaffen – und scheitert wohl erneut an der eigenen Partei. Eine Senatorin aus Maine will die entscheidende Stimme verweigern. Sie berichtet von Druck aus dem Weißen Haus.

          Der Plan von Amerikas Präsident Donald Trump, die Gesundheitsreform seines Amtsvorgängers Barack Obama rückgängig zu machen, hat einen weiteren schweren Rückschlag erlitten. Nach den einflussreichen Senatoren John McCain und Rand Paul kündigte am Montag auch ihre Kollegin Susan Collins an, sie könne einen entsprechenden Gesetzentwurf ihrer republikanischen Parteikollegen nicht unterstützen. Damit droht das Gesetz zum Rückbau des Obamacare-Gesundheitssystems im Senat zu scheitern, weil die Republikaner keine eigene Mehrheit zusammenbekommen. Die Demokraten sind geschlossen dagegen.

          Die Konservativen können sich im Senat maximal zwei Gegenstimmen aus dem eigenen Lager erlauben. Die Parteiführung wollte eigentlich bis zum 30. September eine Abstimmung über ihren Entwurf durchsetzen, weil er danach wegen des Ablaufs einer Frist nicht mehr mit einer einfachen Mehrheit von 51 Stimmen beschlossen werden könnte, sondern 60 Stimmen benötigen würde. Der republikanische Senator John Cornyn sagte nun, es sei noch nicht entschieden, ob über den Gesetzentwurf überhaupt abgestimmt werde.

          Regierung macht Druck auf Senatorin

          “Ich kann das Gesetz nicht unterstützen“, sagte Senatorin Collins. Sie kritisierte, zwischen 2020 und 2036 würde dadurch die Summe von drei Billionen Dollar aus dem Vorsorgeprogramm Medicaid herausgenommen, das für Geringverdienende, Behinderte, alte Menschen und Kinder gedacht ist. Auch Menschen mit Asthma und Diabetes wären künftig schlechter geschützt.

          Die Regierung habe Druck auf sie ausgeübt, um sie umzustimmen, sagte Collins: „Der Präsident hat mich heute angerufen, der Vizepräsident hat mich am Wochenende in Maine angerufen, Minister Price hat mich angerufen. Die Liste derjenigen, die mich nicht angerufen haben, wäre wahrscheinlich kürzer.“

          Collins und McCain hatten schon vergangenen Juli zu einer Gruppe republikanischer Senatoren gehört, die einen Gesetzentwurf ihrer Partei gestoppt hatten.

          Präsident Trump hat sich die Abschaffung von Obamacare schon im Wahlkampf auf die Fahnen geschrieben. Für seine Partei ist das Gesetz, das Millionen von Amerikanern erstmals eine Krankenversicherung verschafft hat, ein ungerechtfertigter und teurer Eingriff des Staates ins Gesundheitswesen.

          Weitere Themen

          Mitten im Herzland

          FAZ Plus Artikel: Wahlkampf in Amerika : Mitten im Herzland

          Wer Donald Trump ablösen will, muss sich in Iowa beweisen. Auf dem riesigen Jahrmarkt in Des Moines geben sich im Jahr vor der Präsidentenwahl die Herausforderer des Präsidenten so volksnah wie nur möglich. Ob das reicht?

          Tausende Lehrer protestieren in Hongkong Video-Seite öffnen

          Protestwochenende angekündigt : Tausende Lehrer protestieren in Hongkong

          In Hongkong haben sich die regierungskritischen Proteste fortgesetzt. Trotz Regens gingen tausende Lehrer auf die Straße. Sie versammelten sich im zentralen Geschäftsbezirk und marschierten zum Sitz der umstrittenen Regierungschefin Carrie Lam.

          Topmeldungen

          Auch drei Düsen könnten genügen: Airbus A380 der Fluglinie Emirates.

          Airbus : Wann darf ein A380 mit drei Turbinen fliegen?

          Ein Airbus A380 braucht zum Fliegen nicht unbedingt vier Triebwerke. Er kommt auch mit einem weniger ans Ziel. Unter bestimmten Voraussetzungen und Vorschriften.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.