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„Flugzeug abgeschossen“ : Warum Trump Iran keinen Vorwurf macht

Donald Trump am Donnerstag im Garten des Weißen Hauses. Bild: AP

Amerikas Geheimdienste sind sicher, dass Iran das Passagierflugzeug nahe Teheran abgeschossen hat. Donald Trump aber hat brutalstmögliche Deeskalation angeordnet – und will sich selbst gegen den Vorwurf der Mitschuld immunisieren.

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          Es ist gut möglich, dass die Angehörigen der 176 getöteten Passagiere und Besatzungsmitglieder der Ukrainian International Airlines nie genau erfahren werden, was am frühen Mittwochmorgen wohl zum Abschuss des Flugzeugs kurz nach dessen Start in Teheran führte. Die Inspekteure der Internationalen Atomenergiebehörde beispielsweise können ein Lied davon singen, wie konsequent Iran selbst in Zeiten relativer Entspannung seine Streitkräfte von internationalen Ermittlungen abschirmt. Dass sie sich ausgerechnet jetzt einer umfassenden Untersuchung öffnen, erscheint schwer vorstellbar.

          Andreas Ross

          Verantwortlicher Redakteur für Politik Online und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Nachrichten.

          Nach den zuletzt bekanntgewordenen Informationen aber ergibt sich nur noch ein plausibles Szenario. Demnach waren die Iraner in den Stunden nach ihren Raketenangriffen auf zwei irakische Stützpunkte mit amerikanischer Truppenpräsenz hochnervös, weil sie noch nicht wissen konnten, dass Trump seine Vergeltungsdrohung nicht wahrmachen würde. Um den internationalen Flughafen Teheran oder andere Einrichtungen in dessen Nähe zu schützen, brachten sie also taktische Flugabwehrraketen in Stellung, die sie im vorigen Jahrzehnt von Russland gekauft hatten. Sie ordneten aber keine Startverbote am Flughafen an – entweder, um ihre Nervosität nicht zu zeigen, oder gar, um die internationalen Flugpassagiere gleichsam als Schutzschilde gegen etwaige Angriffe zu nutzen.

          Die Passagiere von Flug PS752 haben vermutlich quälende Minuten erlebt, nachdem die Abfangrakete offenbar außerhalb des Flugzeugs detonierte, die Verkehrsmaschine aber nicht zur Explosion brachte. Die Piloten scheinen noch versucht zu haben, mit dem brennenden Flugzeug umzukehren, schafften aber keine Landung mehr. Sehr wenig spricht dafür, dass das iranische Militär das Verkehrsflugzeug mit Absicht abschoss; an Bord waren nach Angaben aus Kiew 82 Iraner, 63 Kanadier und auch etliche Europäer. Warum die üblichen Schutzvorkehrungen im iranischen Militär gegen irrtümliche Abschüsse nicht gegriffen haben, dürfte noch lange Gegenstand von Spekulationen bleiben.

          Satellitenbilder und abgehörte Kommunikation

          Offiziell hat bisher nur die kanadische Regierung mitgeteilt, dass sie – aufgrund von Erkenntnissen eigener und befreundeter Geheimdienste – von einem womöglich versehentlichen Abschuss des Flugzeugs ausgehe. Sie dürfte sich dabei im Wesentlichen auf die Informationen gestützt haben, von denen amerikanische Sicherheitsbehörden am Donnerstag berichteten. In erster Linie sind das offenbar Bilder von amerikanischen Satelliten. Diese dienen zwar eigentlich der rechtzeitigen Warnung vor anfliegenden Langstreckenraketen, hatten aber auch im Fall des 2014 über der Ukraine abgestürzten Flugzeugs der Malaysian Airlines den Abschuss durch eine russische Flugabwehrrakete belegen können. Außerdem wollen die Amerikaner die Verwendung des Radars bemerkt haben. Überdies ist von abgefangener Kommunikation iranischer Funktionsträger die Rede, welche die nun öffentlich gemachte Version der Dinge ebenfalls bestätige.

          Die Amerikaner sind ein Erzfeind Irans. Das versucht sich Teheran zunutze zu machen, um die Berichte als erlogene Kriegspropaganda abzuschmettern. Doch gegen diese Schutzbehauptung spricht schon der Umstand, dass die Amerikaner mit dem Material höchst zurückhaltend umgehen. In seinen ersten Einlassungen zum Thema sprach Präsident Donald Trump lediglich von seinem „Verdacht“, dass eine „tragische Sache“ passiert sei, dass „jemand auf der anderen Seite einen Fehler gemacht haben könnte“. Während der Präsident nur von einem „Verdacht“ sprach, legten die Vertreter seiner Geheimdienste in ihren Gesprächen mit Journalisten immer mehr Gewissheit an den Tag: Mit „hoher Sicherheit“ hätten die Iraner das Flugzeug abgeschossen. Trump schimpfte dennoch auch auf einer Kundgebung am Donnerstagabend und in seinen Tweets auf dem Rückflug lieber auf die Demokraten als auf Iran.

          Den von ihm vorige Woche befohlenen Drohnenangriff zur Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani in Bagdad stellt Trump mittlerweile konsequent in den Zusammenhang seines Kampfes gegen den islamistischen Terror und nicht gegen das iranische Regime – obwohl die Amerikaner zeitweise faktisch mit Soleimanis Quds-Brigaden verbündet waren, um die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ zu bekämpfen. Das hat damit zu tun, dass er die Rechtmäßigkeit der gezielten Tötung (nach amerikanischem Recht) untermauern will, aber erkennbar auch mit seinem Bestreben, nach seiner faktischen Kriegserklärung an Teheran eine weitere Eskalation des iranisch-amerikanischen Konflikts zu vermeiden.

          Sogar Pompeo gibt sich zahm

          Sogar Außenminister Mike Pompeo, im Gegensatz zu Trump ein seit Jahrzehnten eingefleischter Falke aus der Anti-Iran-Fraktion, verzichtete am Donnerstag darauf, den Iranern wegen des Abschusses Vorwürfe zu machen. Obwohl der rechte Radiomoderator Ben Shapiro, der Pompeo interviewte, gewiss nichts gegen Pompeos Vision eines Regimewechsels in Teheran eingewendet hätte, wollte der Minister im Tod der 176 Menschen an Bord des Flugzeugs nur eine „enorme Tragödie“ sehen.

          Gemessen an Pompeos üblichen Einlassungen zu Iran hätte man eher erwarten müssen, dass er in scharfen Tönen einen unverantwortlichen oder gar kriegerischen Akt beklagen würde, der die menschenverachtende Verkommenheit des iranischen Regimes abermals beweise. Immerhin ist es erst wenige Tage her, dass Vizepräsident Mike Pence noch versuchte, General Soleimani posthum zu einem Drahtzieher der Anschläge vom 11. September 2001 zu erklären – als wäre das tatsächliche Sündenregister des Kommandeurs der Quds-Brigaden nicht umfassend genug.

          Hätte nur ein Amerikaner in dem Flugzeug gesessen, so wäre das politische Kalkül der Trump-Regierung wohl anders ausgefallen. Nun aber fällt ausgerechnet dem von Trump schon für seine sanftmütige Fassade verspotteten kanadischen Ministerpräsidenten die Rolle zu, Teheran verbal zur Rechenschaft zu ziehen. Auch Justin Trudeau fuhr zunächst allerdings kein allzu großes Geschütz auf und verzichtete auf eine moralische Bewertung des mutmaßlichen Fehlers der Iraner, den 63 seiner Landsleute mit dem Leben bezahlt haben. Für ihn hat das Ziel Vorrang, dass kanadische Ermittler Zugang zur Unglücksstelle erhalten und dass kanadische Diplomaten in die Lage kommen, die Hinterbliebenen der Opfer zum Beispiel bei der Überführung sterblicher Überreste zu unterstützen.

          Das wird dadurch erschwert, dass auch Kanada keine diplomatischen Beziehungen zu Iran unterhält. In erster Linie liegt das gar nicht mehr daran, dass die Kanadier nach der Iranischen Revolution 1979 zwischen die iranisch-amerikanischen Fronten geraten waren, indem sie amerikanischen Botschaftsmitarbeitern Zuflucht gewährten, während deren Kollegen als Geiseln gehalten wurden. Schon 1990 entsandten die Kanadier wieder einen Botschafter nach Teheran. Doch Trudeaus konservativer Vorgänger Stephen Harper, der in seiner Anlehnung an amerikanische Neokonservative von Ottawas traditioneller Außenpolitik immer wieder abwich, brach die diplomatischen Beziehungen 2012 abermals ab. Er begründete das mit Menschenrechtsverletzungen, etwa in Syrien, und mit dem Bruch von UN-Resolutionen durch Irans heimliches Atomprogramm. Trudeaus Liberale hielten das für einen Fehler. Als Trudeau 2015 Harper ablöste, wollte er das Tauwetter nach der Aushandlung des Atomabkommens nutzen und die diplomatischen Beziehungen wiederaufnehmen. Daraus dürfte vorerst nichts werden.

          Die verbale Zurückhaltung in Washington dürfte nicht allein darauf zurückgehen, dass Trump gleichsam brutalstmögliche Deeskalation angeordnet hat, um nicht doch noch in einen großen Golfkrieg verwickelt zu werden. Je lauter er den Iranern Vorwürfe machte, desto eifriger würden Trumps Gegner im In- und Ausland darauf hinweisen, dass es zu der „tragischen Sache“ wohl nie gekommen wäre, wenn Washington nicht die Spannungen durch Soleimanis Tötung angeheizt hätte.

          Erste Demokraten und Leitartikler haben schon angefangen, dieses Argument in den Mittelpunkt zu rücken. Sollten Trumps innenpolitische Gegner diese Kritik weiter zuspitzen, könnte sich umgekehrt auch Trump genötigt sehen, Iran härter anzugreifen. An der Stelle hatte auch Pompeo keinen Zweifel gelassen: „Wie auch immer die Lage ist“, sagte er in seinem Interview mit Ben Shapiro: „Uns vorzuwerfen, dass die Maßnahmen, die Amerika ergriffen hat, um sich zu beschützen, um Amerika zu verteidigen und um in Bagdad einen Terroristen auszuschalten, irgendwelche Auswirkungen … auf das hatte, was sich die Iraner am Ende zu tun entschlossen haben, das wäre lächerlich, abstrus und eindeutig politisch.“

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