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Personalkrise im Weißen Haus : Feuert Trump die nächste Ministerin?

  • -Aktualisiert am

Ist erst knapp ein Jahr Heimatschutzministerin, doch wie lange noch? Kirstjen Nielsen Bild: Reuters

Donald Trump hat gerade erst Justizminister Sessions rausgeworfen. Nun soll angeblich auch Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen gehen. Das könnte jedoch zu einem Showdown im Weißen Haus führen.

          Kirstjen Nielsen ist erst knapp ein Jahr Heimatschutzministerin – und ist bereits bei Donald Trump in Ungnade gefallen. Er wolle, dass Nielsen so schnell wie möglich ihren Posten räume, soll der Präsident am vergangenen Wochenende zu Mitarbeitern gesagt haben. Das hätten Insider der Nachrichtenagentur AP verraten. Wann Trump die Ministerin loswerden will, ist noch nicht klar. Er sagte aber schon einmal eine geplante gemeinsame Reise zu Soldaten im Süden von Texas ab. Die Truppen sollen dort die Grenze gegen den Treck der Migranten aus Mexiko schützen, der bis zur Kongresswahl vergangene Woche viel Aufmerksamkeit von Trump und den Medien bekam.

          Nielsen ist eine Befürworterin von Trumps Einwanderungspolitik, könnte aber trotzdem der Frustration des Präsidenten darüber zum Opfer fallen, dass bestimmte Pläne nicht oder nicht schnell genug umzusetzen sind. Was immer die Regierung in Sachen Immigranten plant, es lässt sich vor Gericht anfechten. Das ärgert Trump. Er griff in den vergangenen Monaten immer wieder die „Performance“ von Nielsen an und würde sie gern mit jemandem ersetzen, der seine Vorstellungen energischer umsetze, so die anonymen Quellen.

          Aus dem Ministerium gab es zu den Spekulationen nur einen knappen Kommentar: „Der Ministerin ist es eine Ehre, die Männer und Frauen im Heimatschutzministerium zu führen. Sie bekennt sich zur Politik des Präsidenten, deren oberster Fokus der Schutz der Amerikaner vor allen Bedrohungen ist, und wird das auch weiterhin tun,“ erklärte ein Sprecher.

          Stabschef John Kelly wehrt sich gegen die Pläne, Heimatschutzministerin Nielsen zu entlassen

          Nielsen selbst soll allerdings schon länger unzufrieden in ihrem Amt sein. Trump hatte sie in Kabinettssitzungen mehrfach herablassend behandelt und ihr den Spitznamen „Bushie“ verpasst, weil sie auch als Beraterin für George W. Bush gearbeitet hatte. Als im vergangenen Mai die Zahl der an der Grenze zu Mexiko verhafteten Migranten ohne Papiere bei 50.000 Menschen lag, soll er einen Wutanfall gehabt und die Ministerin vor den anderen Regierungsmitgliedern angegriffen haben. Mit rotem Gesicht habe er laut einem von der „Washington Post“ damals zitierten Insider gesagt, Nielsen müsse die Grenze schließen. „Warum haben Sie keine Lösungen? Warum passiert das immer noch? Wir müssen sie dichtmachen. Wir haben geschlossen,“ soll Trump gerufen haben. Nielsen und Justizminister Jeff Sessions hatten den Präsidenten daraufhin auf die rechtlichen Grenzen hingewiesen.

          Beide Minister taten stets, was sie konnten, um Trumps einwanderungspolitische Vorstellungen umzusetzen. In ihrer Amtszeit wurden mehr Einwandererkinder von ihren Eltern getrennt als jemals zuvor. Die Unterbringung Minderjähriger hinter Gittern und die Tatsache, dass Kleinkinder allein vor Gericht erscheinen mussten, machten weltweit Schlagzeilen. Nielsen verteidigte dieses Vorgehen stets, wurde aber von Trump dennoch als „nicht hart genug“ bezeichnet, so berichtete die „Washington Post“ im Frühjahr. Damals soll sie schon einen Rücktritt erwogen haben. Noch schlimmer wurde es, als Nielsen die Politik der Familientrennung wortreich rechtfertigte und zunächst von Trump dafür gelobt wurde – doch dann entschied der Präsident, die Trennung der Kinder von ihren Eltern den Demokraten anzulasten und eine Änderung in Aussicht zu stellen.

          Personelle Kettenreaktion

          Wenn der Präsident die Heimatschutzministerin wirklich loswerden wolle, dann werde das im Weißen Haus eine Kettenreaktion auslösen, meinen Beobachter. Nielsen war John Kellys Stabschefin im Ministerium, bevor der als Stabschef ins Weiße Haus wechselte. Kelly sei den Quellen zufolge wütend über Trumps Erwägungen und sei dagegen, dass Nielsen ihren Posten räumen muss, berichtete der Sender CBS News am Dienstag. Wenn der Präsident sich darüber hinwegsetzen sollte, wäre das ein weiteres Zeichen für Kellys schwindenden Einfluss.

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