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Amerika : Ex-Minister: Obama vor politischem Comeback

  • Aktualisiert am

Barack Obama Bild: dpa

Mischt Barack Obama schon bald wieder in der Politik mit und hilft den Demokraten? Das kündigt der frühere amerikanische Justizminister Eric Holder an. Und sagt auch, was Obama machen soll.

          Der ehemalige amerikanische Präsident Barack Obama wird angeblich schon bald in die Politik zurückkehren. Das kündigte sein Vertrauter Eric Holder an, der unter Obama Justizminister war. „Es  kommt. Er kommt“, sagte Holder laut einem Bericht des Magazins „Politico“. „Er ist bereit.“

          Holder sprach am Dienstag (Ortszeit) mit Journalisten über die Arbeit einer neuen Initiative der amerikanischen Demokraten, das National Democratic Redistricting Committee (NDRC), zu deutsch etwa: Nationales Demokratisches Komitee für den Neuzuschnitt (von Wahlkreisen). Die Organisation setzt sich dafür ein, Wahlkreisgrenzen so zu ziehen, dass der Wählerwille in den Parlamenten besser als bisher repräsentiert wird. Die Demokraten erhoffen sich davon mehr Abgeordnetenmandate im Repräsentantenhaus und in den Landesparlamenten. Holder zitierte Statistiken, nach denen die konkurrierenden Republikaner im vergangenen Jahr zwar nur 49 Prozent der Wählerstimmen in diesen Wahlen gewonnen haben, am Ende aber 55 Prozent der Abgeordneten stellten. Das NDRC will sein Ziel unter anderem mit Wahlrechtsklagen und Volksentscheiden erreichen.

          „Eine sichtbare Rolle“

          Die Organisation wurde 2016 gegründet und im vergangenen Januar öffentlich vorgestellt. Auf Obamas Wunsch hatte Holder den Vorsitz übernommen. Nun will sich der frühere Präsident angeblich selbst an prominenter Stelle für das NDRC einsetzen. Obama werde „eine sichtbare Rolle“ spielen, kündigte Holder an.

          Über den Zuschnitt von Wahlkreisen wird in Amerika seit langem gestritten. Demokratietheoretisch ist es problematisch, dass die Wahlkreisgeometrie oft über das Ergebnis einer Wahl entscheidet. Um sich einen Sieg in „ihren“ Wahlkreisen zu sichern, haben Politiker beider Parteien manchmal willkürlich die Grenzen verschoben. So sind merkwürdig geformte und teils zerstückelte Wahlkreise entstanden. Das Phänomen ist als Gerrymandering (Wahlkreisschiebung) bekannt.

          Das NDRC will sein Ziel bis zum Jahr 2021 erreichen, wenn die Bundesstaaten ihre Wahlkreisgrenzen neu ziehen. Die Initiative spricht vom „wichtigsten Wendepunkt“. Holder nannte das Vorhaben „eine Schlacht für unsere Demokratie“.

          Der frühere Justizminister Eric Holder

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